RÜCKSCHAU
Seit etwas über einem Jahr bin ich nun Abgeordnete im Bayerischen Landtag und muss sagen: Es macht nicht nur Spaß, wir haben als Fraktion aus neun neuen und neun bereits erprobten HäsInnen auch schon jede Menge geschafft! Grund genug, zurück zu schauen und die wichtigsten Stationen und Initiativen Revue passieren zu lassen.
ORTSTERMIN
„Wir brauchen ein Backoffice für zentrale Verfahrensfragen.“
Über aktuelle Fragen der Asylpolitik tauschten sich die Grünen Politikerinnen Beate Walter-Rosenheimer (MdB), Christine Kamm (MdL) und Verena Osgyan (MdL) am 18. Dezember 2014 in Nürnberg mit Dr. Manfred Schmidt aus. Er ist seit 2010 Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
ORTSTERMIN
Grüne besuchen Clearingstelle und Wohngruppe für unbegleitete junge Flüchtlinge
Nürnberg – Im Rahmen der Runden-Tische-Tour Flucht und Asylpolitik in Bayern besuchte Christine Kamm gemeinsam mit ihrer Kollegin Verena Osgyan und der Grünen Bundestagsabgeordneten Beate Walter-Rosenheimer sowie VertreterInnen aus Stadtrat und Bezirkstag zwei Einrichtungen, die sich um junge Flüchtlinge kümmern. Die Asylsuchenden sind hier ohne ihre Eltern angekommen. „Wir freuen uns sehr, dass diese jungen Menschen endlich in Jugendhilfeeinrichtungen aufgenommen werden“, so Christine Kamm. Bis vor zwei Jahren mussten diese Flüchtlinge noch gemeinsam mit Erwachsenen in Gemeinschaftsunterkünften leben. Die Grünen Abgeordneten waren sich nach den Besuchen einig: „Hier sind die jungen Flüchtlinge gut aufgehoben.“
PLENARREDE
Bayern ist zurecht stolz auf seine vielfältige Hochschullandschaft. Aber im die Finanzierung hat sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Es herrscht allerorten Investitionsbedarf und dabei geht es nicht nur um marode Infrastruktur. Baustellen gibt es in jedem Bereich des Bayerischen Hochschulsystems. Verena Osgyan forderte deshalb in ihrer Haushaltsrede am 11. Dezember 2014 eine deutliche Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen und ein gezieltes Ausbauprogramm für Masterstudienplätze.
LANDTAGSFAHRT
Rund 50 Gäste aus Verena Osgyans Heimatstadt Nürnberg waren am 10. Dezember 2014 zu Gast im Landtag. Mit dabei waren unter anderem ehrenamtliche Jugendliche der Lesewerkstatt des Jugendmigrationsdiensts der Stadtmission Nürnberg, die Berufsschulklasse b21 und die SeniorInnengruppe des Kulturladen-Nord.
Nach einer intensiven Gesprächsrunde, in der Verena Osgyan über ihre Arbeit und den Alltag als Abgeordnete berichtet hat, verfolgten die Besucherinnen und Besucher die Haushaltsberatungen im Plenum.
PLENARREDE
Noten sind nicht alles! Was wir brauchen, sind fachspezifische Angebote, die den Übergang von Schule, Beruf und Handwerk zur Hochschule erleichtern, denn nur so können wir dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Auch müssen die Studierendenwerke gestärkt werden. Wenn es dann noch mehr Personal in der Verwaltung gibt und die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im akademischen Mittelbau ordentliche Verträge bekommen, wird auch die Qualität des Studiums insgesamt gesteigert. Verena Osgyans machte in ihrem Redebeitrag zum entsprechenden Gesetzesentwurf der FW-Fraktion deutlich, dass für den späteren Studienerfolg die Abiturnote als alleiniges Zulassungskriterium längst nicht mehr zeitgemäß ist.
Zugangshürden abbauen, Studienerfolg verbessern! weiterlesen
PLENARREDE
Die Staatsregierung lässt von Gewalt betroffene Frauen im Regen stehen! Am 2. Dezember 2014 wurden im Landtag die Änderungsanträge der Grünen Fraktion zur Erhöhung der Mittel für Frauenhäuser und –notrufe besprochen. Seit 2009 wurden die Sätze nicht mehr angepasst und das obwohl die Fälle häuslicher Gewalt um 50% gestiegen sind. Verena Osgyan forderte deshalb in Ihrem Redebeitrag die Staatsregierung auf, statt warmer Worte endlich Taten folgen zu lassen.
PRESSEMITTEILUNG
München (30.11.14/lmo). Die BR-Recherchen zu Videoüberwachung an Schulen kommentiert Verena Osgyan, datenschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen:
„Wenn auf Videoüberwachung nicht klar hingewiesen wird, dann ist das ein eklatanter Verstoß gegen den Datenschutz. Das ist eine ganz neue Ebene von Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern und der dickste Datenschutzverstoß in Bayern seit langem. Gerade Schulen sind sensible Bereiche, minderjährige Schülerinnen und Schüler sind besonders schutzwürdig. Kameras widersprechen der Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen, sie werden dadurch unter Generalverdacht gestellt. Die Schule muss ein geschützter Raum bleiben. Das Kultusministerium kann nicht einfach nur einen Leitfaden auf Papier bringen und die Schulen dann alleine lassen.
Keine Videoüberwachung an Schulen – Grüne fordern Bericht weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan: Die Sätze wurden seit 2009 nicht mehr angepasst. Zum internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am Dienstag, 25. November, fordert die gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion eine Erhöhung der Regelförderung für Frauenhäuser und Notrufe in Bayern. Ihre Fraktion hat einen entsprechenden Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2015/16 eingereicht.
ERFAHRUNGSAUSTAUSCH
Im Rahmen des Know How Transfers 2014 (KHT) waren Wirtschaftsjuniorinnen und -junioren drei Tage lang im Bayerischen Landtag zu Gast. Von der Grünen Fraktion durften sich Claudia Stamm, Thomas Mütze und Verena Osgyan bei ihrer parlamentarischen Arbeit über die Schulter schauen lassen.
