Archiv der Kategorie: Mittelfranken

Einsatz für Gedenkstätte am KZ-Steinbruch in Flossenbürg zeigt Wirkung

GRÜNE WOCHE

In seiner letzten Sitzung hat sich der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags erneut mit der Kontroverse um den ehemaligen KZ-Steinbruch „Wurmstein“ in Flossenbürg und seiner derzeitigen Nutzung als Granitsteinbruch beschäftigt. Auf Basis eines grünen Antrags sowie der Petition eines Bürgers versprach die Staatsregierung eine Einbindung des ehemaligen Zwangsarbeitsbetriebs in ein neues Konzept der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg.

„Es ist notwendig, die Geschichte des Steinbruchs als Zwangsarbeitsbetrieb des Konzentrationslagers Flossenbürg aufzubereiten“, sagt der Oberpfälzer Landtagsabgeordnete der Grünen, Jürgen Mistol. „Gerade da dieser historisch aufgeladene Ort sich in unmittelbarer Näher zur KZ-Gedenkstätte befindet, sollte man das nutzen“, freut er sich über die Ankündigungen der Staatsregierung.

„Hinter ihre heutige Aussage, den Pachtvertrag 2024 auslaufen zu lassen und den Steinbruch in das Gedenkstättenkonzept zu integrieren, kommt die Staatsregierung nun nicht mehr zurück“, freut sich Verena Osgyan, Mitglied im Wissenschaftsausschuss des Landtags. Ganz zufrieden ist sie mit dem Ergebnis dennoch nicht: „Unser Antrag, der einen verbindlichen Beschluss des Landtags gefordert hatte, den Steinbruch nicht weiter zu verpachten, wurde mit den Stimmen der CSU-Fraktion abgelehnt. Hier hat die CSU die Chance vertan, dass der Landtag ein starkes und klares Signal aussendet und die Staatsregierung in die Pflicht nimmt.“

Die Landtags-Grünen forderten eine verbindliche Aussage, die Verpachtung für den Steinbruch nicht weiter zu verlängern und stattdessen gemeinsam mit der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg eine Einbindung in das Gedenkstättenkonzept zu erarbeiten. Osgyan forderte in der Ausschussitzung dazu nun einen öffentlichen und verbindlichen Beschluss der Staatsregierung und der Bayerischen Staatsforsten und eine enge Einbindung und laufende Information des Wissenschaftsausschusses zu den weiteren Planungen.

Bezirkskliniken Mittelfranken: Grüne fordern umgehend Konsequenzen aus Sonderprüfung

PRESSEMITTEILUNG

Jürgen Mistol und Verena Osgyan sehen Innenministerium im Zugzwang

„Die Ergebnisse der Sonderprüfung zur Situation der Bezirkskliniken Mittelfranken sind eine krachende Ohrfeige für den Klinikvorstand und für das Innenministerium“, kommentiert die mittelfränkische Abgeordnete der Landtagsgrünen, Verena Osgyan den Bericht, „der ein eklatantes Fehlverhalten des Klinikvorstands in zahlreichen Fällen bestätigt.“ Besonders pikant daran ist, dass der Bezirkstagspräsident und Verwaltungsratsvorsitzender Bartsch keine Ahnung über das Ausmaß der Vorgänge haben will, was Unsinn ist, weil ein Großteil der Vorwürfe dem Innenministerium schon vergangenes Jahr schriftlich vorgelegt wurde.“

„Auch das CSU-Innenministerium als Rechtsaufsichtsbehörde hätte schon längst die Reißleine ziehen müssen, denn mit den angesprochenen Vorwürfen war der Verwaltungsrat durchaus befasst. Doch statt den Vorwürfen konsequent nachzugehen, wurde beschwichtigt und verharmlost. Alle zuständigen Aufsichtsbehörden haben in dieser Sache auffällig oft beide Augen zugedrückt“, kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Jürgen Mistol.

Jürgen Mistol erwartet „angesichts der jetzt bekanntgewordenen Ergebnisse der Sonderprüfung endlich rechtsaufsichtliche Konsequenzen, zumal dies nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte. Schließlich bestätigt der Sonderbericht massive Behinderungen sowie erhebliche Dokumentationslücken im Zuge der Aufarbeitung.“

Auch für Verena Osgyan ist klar, dass „das Innenministerium nun handeln muss, die Vergaben erneut prüfen und auch strafrechtliche Konsequenzen ins Auge fassen muss.“

 

„Haltung zeigen!“ Cem Özdemir und Katharina Schulze in Nürnberg

VERANSTALTUNG

Cem Özdemir macht im Rahmen seiner Mittelfrankentour auch Halt in Nürnberg. Das ist die Gelegenheit einen der beliebtesten Politiker Deutschlands vor Ort zu hören!

Zusammen mit ihm und unserer bayerischen Spitzenkandidatin Katharina Schulze werden wir, Grüne Nürnberg angesichts der Aktualität einen Kranz am NSU-Mahnmal am Kartäusertor im Gedenken an die Opfer des NSU-Terrors legen. Anschließend sprechen Cem und Katharina in der Straße der Menschenrechte und stehen dem Publikum für Fragen Rede und Antwort.

Lasst uns gemeinsam mit Cem und Katha Haltung zeigen gegen Rechtsruck, Nationalismus und antieuropäischen Populismus!

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Sei dabei – CSD 2018

GRUSSWORT

Unter dem Motto „Community leben – Sei dabei!“ fand am 04. August 2018 in Nürnberg der mittlerweile 21. Christopher Street Day statt. Mit einer Rekordbeteiligung von über 6.500 Teilnehmenden war der Demoumzug und das folgende Straßenfest eine ebenso fröhliche wie nachdrückliche Aufforderung für Akzeptanz und gegen Diskriminierung. Verena Osgyan machte in ihrem Grußwort klar, dass wir nicht nachlassen dürfen uns für echte Gleichstellung politisch einzusetzen – damit alle Menschen bei uns so leben können, wie sie es gerne möchten.

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Bildungspolitik in Bayern auf dem Prüfstand

PODIUMSDISKUSSION

Am 13. Juli 2018 fand eine Podiumsdiskussion zum Thema Bayerische Bildungspolitik im Nürnberger Sheraton Carlton Hotel statt. Veranstaltet wurde sie vom Verband der bayerischen Wirtschaft.

Podiumsgäste waren Bertram Bossardt (Hauptgeschäftsführer des vbw), Ingrid Heckner (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU im Landtag), Martin Güll (bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Landtag), Gabi Schmidt (Freie Wähler im Bayerischen Landtag), Norbert Hoffmann (Generalsekretär der FDP Bayern) und Verena Osgyan (Sprecherin für Hochschule und Forschung der Grünen Landtagsfraktion).

Zu den behandelten Themen zählten  unter anderem die Weiterentwicklung des Gymnasiums, eine kritische Auseinandersetzung mit den Ergebnissen und Folgen des Bologna Prozesses, die hohen Abbruchraten in Ausbildung und Studium und die Verbesserung von beruflichen Schulen. Zu diesen Themen brachte der vbw ihre eigenen Forderungen an die Politik, unter dem Motto „Bildung ist Wirtschaft“ mit ein. Wie zum Beispiel eine Verbesserung der Studienbedingungen, eine Individualisierung der Lernvorraussetzungen und eine frühzeitige Berufs- und Studienberatung.

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Menschenrechtsmatinee mit Margarete Bause

MATINEE

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte feiert in diesem Jahr ihren 70. Geburtstag – ein Grund zu feiern aber auch um kritisch Bilanz zu ziehen. Wo stehen wir heute und was können wir tun um die Menschenrechte hier bei uns und weltweit zu verteidigen, zu stärken und weiterzuentwickeln? Das wollen wir zusammen mit hochkarätigen Referent*innen bei unserer Menschenrechtsmatinee „„Auch in Bayern haben Menschen Rechte – Was können wir hier und weltweit tun?“ diskutieren.

Wann?       Am Sonntag, den 15.07. um 11 Uhr

Wo?           Im Caritas-Pirckheimer-Haus 

Königstraße 64, Nürnberg – Stadt der Menschenrechte

Es freuen sich auf Sie:

Margarete Bause
Bundestagsabgeordnete
Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

• Martina Mittenhuber
Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg

• Prof. Dr. Heiner Bielefeldt
Leiter des Lehrstuhls für Menschenrechte und
Menschenrechtspolitik der FAU Erlangen-Nürnberg

• Dr. Hannah Neumann
Friedenforscherin und Menschenrechtsaktivistin

Verena Osgyan, MdL
Landtagsabgeordnete
Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg

Bei Kaffee, Saft und Brezn werden wir die Diskussion dann in persönlichen Gesprächen fortsetzen.

KZ-Steinbruch Flossenbürg könnte weiter verpachtet werden

PRESSESPIEGEL

Der Freistaat Bayern hält eine weitere Verpachtung des KZ-Steinbruchs in Flossenbürg (Lkr. Neustadt an der Waldnaab) für möglich. Das geht aus einer Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan hervor. „Das klingt nicht gut“, kommentiert Verena Osgyan das Schreiben, das sie heute erhalten hat.

Die Grünen lehnen eine weitere Verpachtung des Steinbruchs ab und plädieren für eine würdige Einbindung in das Gedenkstättenkonzept. Verena Osgyan verweist auch darauf, dass sich der frühere Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) vor einem Jahr gegen eine weitere Verpachtung ausgesprochen hat.

Der Bayerische Rundfunk berichtete.

Kultur und Menschenrechte

SOIREE

Sofortiger Abbruchstopp der Umladehallen!

PRESSEMITTEILUNG

Mehr als bedauerlich finden die Nürnberger Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan und Markus Ganserer den voreiligen Beginn der Abrissarbeiten an den ehemaligen Umladehallen an der Brunecker Straße, den der Eigentümer Aurelis gestern im Vorfeld des Verkaufs des Grundstücks an den Freistaat Bayern bekannt gegeben hat. Sie fordern die Staatregierung auf, sich umgehend für einen Abbruchsstopp einzusetzen und auf die Vertragsklausel, die einen Abbruch der Hallen vor der Grundstucksubergabe vorsieht, zu verzichten.

„Es ist ein Skandal mit dem Abriss loszulegen, bevor der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst überhaupt die Möglichkeit hatte, sich zu dem Thema und den bereits vorliegenden Anträgen und Petitionen zum Erhalt der Hallen zu beschäftigen. Dieser Entschluss ist voreilig und schafft vollendete Tatsachen, bevor der Landtag überhaupt die Chance hat einzugreifen“, kritisiert Verena Osgyan „Fakt ist, dass es sich bei den Umladehallen am ehemaligen Nürnberger Südbahnhof um ein großartiges Beispiel moderner Industriearchitektur handelt. Wir fordern den sofortigen Abbruchstopp und Überprüfung der Machbarkeit der Integration in ein architektonisches Konzept zur neuen Universität Nürnberg“, so Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.

„Das ist ein Schlag ins Gesicht für die Initiativen, die konkrete Vorschläge für einen Erhalt bzw. die Integration der Hallen erarbeitet haben und sich für die Überprüfung eines Erhalts und Einbindung der Hallen einsetzen“ ergänzt Markus Ganserer, „die Staatsregierung handelt hier kurzsichtig.“

Die Landtagsgrünen werden deshalb einen Antrag zum sofortigen Abbruchstopp und Erhalt der Umladehallen einreichen.

Grüne Wege: Umladehallen am ehemaligen Südbahnhof in Nürnberg

Grüne Wege 2018: mobile Führung zu den Umladehallen am ehemaligen Südbahnhof in Nürnberg

am: Sonntag, 10. Juni
um: 16:00 -17:30 Uhr
wo: Brunecker Straße/Ecke Ingolstädter Straße, 90461 Nürnberg

Vorab besteht die Möglichkeit zu einem gemeinsamen Biergartenbesuch um 14:30 Uhr im Kulturzentrum Z-Bau,  Frankenstraße 200, 90461 Nürnberg

In der Brunecker Straße in Nürnbergs Süden soll in den nächsten Jahren ein neuer Stadtteil und eine neue Universität entstehen. Das Gelände rund um den ehemaligen Nürnberger Südbahnhof ist aber keine gesichtslose Brache, sondern hat eine sehr wechselvolle Geschichte und birgt heute noch eindrucksvolle Zeugnisse der Industriearchitektur des 19. und 20. Jahrhunderts. Am eindrucksvollsten sind dabei die gewaltigen, 1929 geplanten Umladehallen, die leider akut vom Abriß bedroht sind. Bei einem Fahrradrundgang durch den neuen Stadtteil Lichtenreuth möchten Markus Ganserer, MdL und Verena Osgyan, MdL unter kundiger Führung von Brigitte Sesselmann von BauLust e.V. Ideen für eine weitere Verwendung dieser Hallenbauwerke als Bereicherung für den neuen Stadtteil und architektonisches Aushängeschild für die ganze Stadt diskutieren und mit ähnlichen Projekten in anderen europäischen Städten vergleichen.

Für alle, die nicht mit dem Fahrrad kommen wollen oder können wird auf Wunsch eine Abholservice angeboten.

Wir freuen uns auf Sie!

Barrierefrei: Ja

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