Archiv der Kategorie: Mittelfranken

Fachaustausch mit der Bundesarbeitsagentur, Bereich Integration und Arbeit

FACHAUSTAUSCH

Meine Kollegin Elke Leo von der Grünen Stadtratsfraktion Nürnberg schaute zusammen mit mir hinter die Kulissen der Arbeitsagentur für Arbeit in NürnbergAustausch mit Koller-Knedlick, und zwar in den Bereich Integration durch Ausbildung und Arbeit. Frau Koller-Knedlik, die Vorsitzende der Geschäftsführung stellte ein großes Stück Arbeit, ein großes Maßnahmenpaket „Pakt zur Integration durch Ausbildung und Arbeit“ für Asylbewerberinnen und Asylbewerber vor, das sie zusammen mit ihrem Kompetenzteam „Migration“ durch Beratungs- und Vermittlungsangeboten sowie diverse Projekte für junge und erwachsene Menschen hier vor Ort leistet.

Kommt das Deutsche Museum nach Nürnberg?

GRÜNE WOCHE

Das Kultusministerium und der Generaldirektor des Deutschen Museums, Wolfgang Heckl, haben im Wissenschaftsausschuss über die Einrichtung einer Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg berichtet. Dabei blieben – wie auch beim Bericht des Ministeriums über den geplanten Hochschulstandort „Auf AEG“ – viele Fragen offen.

Vor knapp zwei Jahren haben verschiedene CSU-Minister, darunter Finanzminister Markus Söder, mit lauten Tönen die sogenannte Nordbayern-Initiative vorgestellt. Als zwei zentrale Projekte dieser „Initiative“, die von Beginn an in erster Linie eine PR-Show war, galten die Einrichtung einer Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und die Schaffung eines Hochschulstandorts auf dem ehemaligen AEG-Gelände. Antrag

Betrachtet man die jetzt vorgelegten Berichte des Kultusministeriums zum aktuellen Planungsstand, stellt sich jedoch vor allem Ernüchterung ein: „Auch fast zwei Jahre nach der großspurigen Ankündigung fehlen konkrete Informationen und Zusagen zum Standort und zur Finanzierung der Projekte. Bei der Umsetzung der sogenannten Nordbayern-Initiative kommt die CSU-Regierung nur im Schneckentempo voran“, kritisierte unsere hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan. Kommt das Deutsche Museum nach Nürnberg? weiterlesen

38. Landesjugendkongress der GRÜNEN JUGEND Bayern

GRUSSWORT

Zum 38. Landesjugendkongress der GRÜNEN JUGEND Bayern kamen etwa 90 Jugendliche in Erlangen zusammen. Unter dem Motto „Sei sozial, Staat“ wurden Anträge zur Reformierung des Sozialstaats und der Verbesserung der sozialen Lage in Bayern beschlossen. Ziel ist es, die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und allen Menschen Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Verena Osgyan hat sich sehr gefreut, zu diesem wichtigen Schwerpunkt als regionale Abgeordnete für Mittelfranken mit einem Grußwort beitragen zu können, und snchliessend einen Workshop zur Hochschulpolitik leiten zu dürfen.

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Kein Ende in Sicht – weitere 16,8 Millionen für das Chemikum Erlangen

PRESSEMITTEILUNG

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen beschließt zusätzliche 16,8 Millionen für die Fertigstellung des Chemikums in Erlangen. Verena Osgyan, MdL: „Die weitere eklatante Kostensteigerung wäre vermeidbar gewesen.“

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags entschied sich am 6.4.2016 nach kontroversen Diskussionen – unter Enthaltung der Oppositionsfraktionen – dem 2. Nachtrag für den Bau des Erlanger Chemikums statt zu geben. Damit wird das Chemikum nochmals um 16,8 Millionen Euro teurer und bleibt weiterhin bis voraussichtlich 2017 Baustelle.
Diese Entwicklung kommentiert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion folgendermaßen: „Die Aufstockung ist wohl zum jetzigen Zeitpunkt notwendig, um das Projekt endlich zu einem Abschluss zu bringen, wäre aber in weiten Teilen vermeidbar gewesen. Die Ausschussunterlagen werfen viele Fragen auf und wie bereits mehrere schriftliche Anfragen meinerseits ergeben haben, erfolgten die eklatanten Kostenexplosionen aufgrund einer wiederholten Abfolge von Planungsfehlern. Spätestens nach der Insolvenz des ersten Planungsbüros wäre ein Gutachten notwendig gewesen, um den Planungsstand zu evaluieren, bevor eine erneute Vergabe erfolgte. Kein Ende in Sicht – weitere 16,8 Millionen für das Chemikum Erlangen weiterlesen

Konkrete Gefahr von rechts wächst

PRESSEMITTEILUNG

Grüne Anfrage bestätigt enge Vernetzungen zwischen Rechtsextremen und PEGIDA-Gruppierungen

Im Oktober vergangenen Jahres hat die Polizei in einer groß angelegten Razzia unter anderem in Bamberg und Nürnberg ein rechtsextremes Netzwerk ausgehoben und möglicherweise geplante Anschläge verhindert. Klar wurde schon bald, das die Verflechtungen der Rechten untereinander sowie mit PEGIDA, NüGIDA und Co. mittlerweile sehr intensiv sind.
Die Antworten auf eine Schriftliche Anfrage der Grünen Abgeordneten Ulrike Gote, Verena Osgyan und Katharina Schulze bestätigten diese engen Vernetzungen. So nahmen zahlreiche Beschuldigte in der Vergangenheit an Kundgebungen der Gruppen NüGIDA, PEGIDA München, PEGIDA Nürnberg und WüGIDA/PEGIDA Franken teil.

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CSU-Mittelstandsunion schüttet auf AEG das Kind mit dem Bade aus

PRESSEMITTEILUNG

Den Vorschlag der Erlanger CSU-Mittelstandsunion, die Planungen für die Hochschulansiedlung Auf AEG, ad acta zu legen und die Erlanger Lehrstühle ebendort zu belassen, kommentiert die regionale Grüne Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan: „Die CSU hat sich mal wieder selbst ein Ei gelegt. Statt mit allem Nachdruck und jeglicher Transparenz den Grundstücksankauf im Nürnberger Westen voranzutreiben, spricht sich nun die Erlanger Mittelstandsunion für ein Ende der Planungen und dem Verbleib beim Status Quo aus. Damit konterkariert sie insbesondere die Leistungen, die bereits durch die Universität und die Technische Hochschule erbracht wurden und lässt deren gute Konzepte mal schnell im Off verschwinden.“ CSU-Mittelstandsunion schüttet auf AEG das Kind mit dem Bade aus weiterlesen

Hochschulstandort auf AEG: Kein neuer Sachstand zum Flächenerwerb

PRESSEMITTEILUNG

Die Nürnberger Grüne Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin, Verena Osgyan, beklagt beim Thema Wissenschaftsstandort auf AEG die katastrophale Informationspolitik der Bayerischen Staatsregierung.

„Auf eine Schriftliche Anfrage zum Fortschritt der Planungen habe ich von der Staatsregierung erneut ausschließlich inhaltsleere Antworten erhalten. Das ist ein Affront, den ich so nicht hinnehmen kann“, erklärt Osgyan. Es sei offensichtlich, dass die Staatsregierung hier mauere. Der Flächenankauf sei auch zwei Jahre nach der Entscheidung für den Standort wohl immer noch Gegenstand laufender, sich unverständlich lange hinziehender Verhandlungen. „Ich befürchte, dass sich das gesamte Projekt unendlich in die Länge zieht und das, obwohl es von Seiten der Uni und der TH bereits detaillierte Planungen gibt. Bereits im November 2013 haben die Minister Herrmann, Spaenle und Söder das Projekt vollmundig angekündigt, doch die einzigen, die sich seither kontinuierlich darum bemühen, scheinen die Hochschulen zu sein. Ich fordere die Staatsregierung auf, Uni und TH Ohm hier nicht im Regen stehen zu lassen.“ Sie kündigt an, weitere Initiativen zur Aufklärung des tatsächlichen Sachstands folgen zu lassen und auf einen Bericht im Wissenschaftsausschuss zu bestehen.

Die schriftliche Anfrage finden Sie hier

Bild: Ansicht Fürther Straße, Fotograf: Frank Johannes 2010

Endlich Wohnraum für Studierende im Großraum Nürnberg schaffen!

PRESSEMITTEILUNG

Die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan, fordert die Bayerische Staatsregierung mit Nachdruck auf, endlich mehr Wohnraum für Studierende in Bayern zu schaffen.
Wie eine Anfrage der Nürnberger Abgeordneten ergeben hat, wird die Lage für die Studierenden immer prekärer, auch im Großraum Nürnberg: „Die Uni Erlangen-Nürnberg hat in den vergangenen 13 Jahren ihre Studierendenzahl auf 38.353 mehr als verdoppelt und zeitgleich ist in Erlangen das Angebot an Wohnheimplätzen gesunken – von 3.484 im Jahr 2000 auf 3.477 im Jahr 2014 –man sollte eigentlich meinen, Innenminister Herrmann läge seine Heimatstadt am Herzen – das Gegenteil scheint der Fall.“ In der Nachbarstadt Nürnberg wurde die Zahl der Wohnheimplätze zwar um 400 auf knapp über 2.000 aufgestockt, doch bei über 12.000 Studierenden an der TH Ohm ist das, so Osgyan, „nicht einmal ein Tröpfchen auf dem heißen Stein.“

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Das bayerische Wissenschaftsministerium bewerbe sich selbst mit der Aussage, das Kernziel sei, bayernweit beste Voraussetzungen für ein erfolgreiches Studium zu schaffen. „Wenn wir das glauben sollen, dann fangen Sie als bayerische Staatsregierung endlich damit an!“

Die Schriftliche Anfrage mit Antworten finden hier

Digitalisierung in Mittelfranken voranbringen!

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan: Bayern ist bei freiem WLAN im Vergleich mit anderen Ländern immer noch ein Entwicklungsland.

In Südkorea kommen auf 10.000 Einwohner 37 Hotspots. In Großbritannien sind es 29. Deutschland hinkt mit 2 mit großen Abstand hinterher. Damit wollen wir uns,  die Mittelfränkischen Grünen nicht abfinden. Deshalb haben wir zusammen auf unserer Bezirksversammlung am 12. September 2015 ein Positionspapier zu Freifunk beschlossen, um die Digitalisierung in Mittelfranken endlich voranzubringen!

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TTIP – Gemauschel hinter verschlossenen Türen

PRESSEMITTEILUNG

Die bayerische Regierung stellte erneut ihr mangelndes Demokratieverständnis unter Beweis und versuchte am 24. Juli auf der Nürnberger Kaiserburg  in einer Closed-Shop-Veranstaltung zum TTIP-Handelsabkommen gezielt Entscheiderinnen und Entscheider zu beeinflussen. Die Bevölkerung wird derweil weiterhin von der CSU im Bayerischen Landtag beschwichtigt und für dumm verkauft.
Diese Art von undemokratischem Verhalten kann die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan nicht tolerieren und und nahm deshalb dazu Stellung in einer gemeinsamen Pressemitteilung zusammen mit dem  DGB Mittelfranken.

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