Ersten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes (Übernahme von Regelungen der Abweichungsverordnung in das Hochschulgesetz) Drs. 17/18161 im Plenum am 27. September 2017
Hier finden Sie die Rede in Wortlaut. Es gilt das gesprochene Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
man redet bei Gesetzentwürfen wie diesem, den wir vorliegen haben, immer so schön blumig von einer Gesetzesnovelle. Eine Novelle, das stammt aus dem Italienischen, bezeichnet eine kleine Neuheit. Neues allerdings findet sich in dem Gesetz der Staatsregierung wenig: Regelungen, die bisher bestand haben werden weitgehend konsolidiert – das ist sicher sinnvoll. Ein großer Wurf ist dieser Gesetzentwurf indes nicht. Die Gelegenheit, hier neue Akzente in der Hochschulpolitik zu setzen, hat die Staatsregierung leider verpasst. Hochschulnovelle ohne Neuheitswert weiterlesen →
Am 05. August 2017 feierte Nürnberg seinen 20. Christopher Street Day. Die traditionelle Demo für LSBTIQ-Rechte fand diesmal in Form einer Parade statt – denn mit der Einführung der Ehe für Alle durch die Bundestagsmehrheit kurz vor der Sommerpause wurde ein echter Meilenstein erreicht.
Dies war dem langen Kampf vieler zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure ebenso zu verdanken wie dem nachdrücklichen Einsatz der grünen Bundestagsfraktion für das Thema, aber auch der Tatsache, dass wir sie klipp und klar zur Bedingung für alle künftigen Koalitionen gemacht hatten. Grund genug für uns Grüne, auf der Parade mit guter Musik und noch besserer Stimmung auf unserem Wagen präsent zu sein und anschliessend auf dem Strassenfest Bilanz zu ziehen, was wir gemeinsam geschafft haben und woran wir noch weiter politisch arbeiten müssen.
Mit einem Dringlichkeitsantrag haben die Landtagsgrünen klar gemacht, dass dringend Klarheit über die Finanzierung der Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg hergestellt werden muss. Wie in einer Ausschussitzung ganz en passant verkündet wurde, wird dieses Prestigeprojekt nun statt der ursprünglich geplanten Anschubfinanzierung von 8 Millionen locker bei 100 Millionen landen – bei sensationell hohen Mietkosten von 2,8 Millionen pro Jahr. Das ist ein finanzpolitisches Trauerspiel und zeigt erneut die völlige Missachtung der Rechte des Landtags durch die CSU-Staatsregierung. Wie üblich hat die Mehrheitsfraktuion den Grünen Berichtsantrag abgelehnt und sich entschieden, lieber weiter zu mauern, das wird Ihnen aber nichts nützen, wir bleiben weiter dran!
Die Plenarrede von Verena Osgyan dazu im Volltext:
Mit einem neuen Gesetzentwurf beabsichtigt die Staatsregierung die Einführung eines neuen Landesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI). Ein Schritt, den wir Grüne grundsätzlich begrüßen. Jedoch fehlt es in Bayern an einem Masterplan für IT-Sicherheit. Mit dem neuen Gesetzentwurf sind jetzt mindestens 4 Ressorts an der bayerischen IT-Sicherheit beteiligt. Dass viele Köche den Brei verderben ist keine so neue Erkenntnis.
Die Plenarrede von Verena Osgyan dazu im Volltext. Es gilt das gesprochene Wort:
46 Jugendliche aus ganz Bayern haben am 15. Juli 2017 in Fürth ihre Jugendfeier begangen. Fast 700 Gäste in der ausverkauften Fürther Stadthalle feierten mit ihnen.
Gefeiert wird mit der humanistischen Jugendfeier das Erwachsenwerden, sie ist dabei zum überwiegenden Teil eine Feier von Jugendlichen für Jugendliche: Durch den Vormittag führten die Moderatorinnen Tanja und Tanja, Junge Humanistinnen und selbst ehemalige Jugendfeierlinge. Die Jugendlichen selbst erzählten mit Präsentationen, Vorträgen und kurzen Showeinlagen das vergangene Jugendfeierprogramm nach. Sie schnippten und klatschten bei Bodypercussion, erzählten Gossip aus ihren Gruppen „Team Roofless“ und „Blutgruppe Nutella“ und berichteten von Jugendfahrt und Selbstverteidigungskurs, Medienworkshops und dem gemeinsamen Kochen mit jungen Geflüchteten. Auch bei der abschließenden Zeremonie standen die Jungen und Mädchen im Mittelpunkt.
Für Verena Osgyan war es daher eine ganz besondere Freude, als Erwachsene und Politikerin mit einem Grußwort zu dieser gelungenen Veranstaltung beitragen zu dürfen.
Die Gemeinde St. Lorenz lud zu einem Kommentargottesdienst zu Fragen der Zeit ein. Diesmal ging es um ein weiterhin sehr aktuelles Thema, um Gewalt gegenüber Mädchen und Frauen.
Verena Osgyan, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, sprach über die gesellschaftliche Problematik von Gewalt an Mädchen und Frauen sowie mögliche Gegenmaßnahmen. Sie setzt sich seit ihrem Einzug in den Bayerischen Landtag für mehr finanzielle und staatliche Maßnahmen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen ein. Warum es immer noch notwendig ist, über dieses Thema zu sprechen und dagegen zu kämpfen, können Sie hier nachlesen.
Bei der Demo „Integration statt Abschiebung“ anlässlich der versuchten Abschiebung eines jungen afghanischen Flüchtlings aus der Nürnberger Berufschule am 31.5.17 hat Verena Osgyan am 11. Juni 2017 am Hefnersplatz gesprochen.
Ihre Rede finden Sie hier. Es gilt das gesprochene Wort:
Mit einem Dringlichkeitsantrag haben die Landtagsgrünen klar gemacht, dass es ob der Situation gewaltbetroffener Frauen im Freistaat nicht sein kann, dass eine Arbeitsgruppe über lange Monate Kompetenzstreitigkeiten zwischen Kommunen und Freistaat klärt. Gewaltbetroffenen Frauen muss sofort geholfen werden!
Zum Lutherjahr 2017 stellt sich die Frage, inwieweit die Reformation in die Politik hinein gewirkt hat und noch wirkt. Und umgekehrt. Zumindest sind heute in der Synode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, dem „Kirchenparlament“, auch politische Mitglieder aus den großen Parteien des Bayerischen Landtags berufen. Genau diese kommen für 2017 in die Stadtkirche Bayreuth, um aus ihrer Sicht als Politiker/in und evangelische/r Christ/in der Frage nachzugehen: Was heißt es für mich persönlich und politisch, protestantisch zu leben? Wo findet sich in meinem Leben und Handeln womöglich ein Erbe Luthers?
Auf Einladung der Stadtkiche Bayreuth durfte Verena Osgyan dazu am 23. Mai 2017 in Ihrer Funktion als Landessynodale und Grünen-Politikerin zum Thema „Was es heute heißt, protestantisch zu leben“ sprechen.
Ihr persönlich-politisches Resümee dazu: „Wir müssen uns einmischen, denn wir stehen ja gerade als Christinnen und Chriten nicht neben der Welt, sondern sind ein Teil von ihr!“
„Altersarmut lässt grüßen – was tun gegen den Gender Pension Gap bei (Solo)selbständigen Frauen?“anlässlich des DOK.forum, Pro Quote Regie „Wir können auch anders – eine Gender-Roadshow“
Foto: Margret Run, Pro Quote Regie
Am 12. Mai nahm Verena Osgyan an einer Podiumsdiskussion von Pro Quote Regie im Rahmen des DOK.forum zum Thema „Altersarmut bei Dokumentar-Regisseurinnen“ teil. Worin die Ursachen für den ungerechten Lohnunterschied im Kreativ- und Kulturbereich liegen, welche Folgen das gerade für die Frauen im Alter hat und welche Lösungsmöglichkeiten es auch seitens der Politik gibt, darüber sprach sie in ihrer Keynote „Altersarmut lässt grüßen – Gender Pension Gap bei (Solo)selbständigen Frauen“
Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag
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