Archiv der Kategorie: Politische Aktivitäten

Res contra REM – Kunst gegen Atomkraft

REDEBEITRAG

Zu den schönsten Aufgaben für eine Abgeordnete gehört zweifellos, eine Ausstellung eröffnen zu dürfen – vor allem wenn es sich um ein Grünes Herzensthema wie den Kampf gegen Atomkraft dreht. Verena Osgyan durfte auf Einladung des Kulturladens Almoshof am 16. Februar 2014 die Ausstellung „Res contra REM“ mit einem Grußwort begleiten. Viele bekannte Künstlerinnen und Künstler aus der Metropolregion Nürnberg waren vertreten.

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One Billion Rising for Justice

AKTIONSTAG

Jede dritte  Frau wird irgendwann im Laufe ihres Lebens Opfer von Gewalt –  das sind weltweit eine Milliarde Frauen (one billion). Unter dem Motto „One Billion Rising“ fand nun bereits zum zweiten Mal ein internationaler Aktionstag statt, um Gewalt gegen Frauen zu beenden.

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Gender Mainstreaming im Pflichtfach Geschichte in den bayerischen Gymnasien

SCHRIFTLICHE ANFRAGE

Geschichte wird und wurde von Menschen gemacht, nicht nur von Männern, sondern eben auch von Frauen. Deshalb gebührt den vielen Frauen, die „Geschichte geschrieben haben“ in den Lehrplänen für das Fach Geschichte eine besondere Beachtung. Hätte es Isabella I. von Kastilien oder Elisabeth I. von England nicht gegeben, wäre Amerika vielleicht erst Jahrhunderte später entdeckt worden oder Shakespeare wäre ein unbekannter Dichter geblieben. Indira Gandhi und Golda Meir setzten als Premierministerinnen entscheidende sozialgesellschaftliche und außenpolitische Akzente. Paula Modersohn-Becker, Maria Sibylla Merian und Therese Giehse sind ebenso wegweisende Figuren.

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Kritikwürdig: Kaum Frauen in Bayerns Polizeiführung

PRESSEMITTEILUNG

Die Grünen im Bayerischen Landtag kritisieren familienunfreundliche Rahmenbedingungen und Vorbehalte gegenüber innovativen Arbeitszeitmodellen

Bayerns Polizei ist in Fragen der Gleichstellung absolutes Schlusslicht. Nicht einmal vier Prozent des Führungspersonals ist laut dem eben veröffentlichten Bericht „Frauen bei der Polizei“ weiblich. „Diese Zahl ist 24 Jahre nach der Einführung des Polizeivollzugsdienstes für Frauen absolut ernüchternd“,  bemerkt Verena Osgyan, gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, in der Aussprache im Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Diensts am 05. Februar 2014.

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Schummelei mit rechtsfehlerhaften Arbeitsverträgen an Unis?

ANFRAGE ZUM PLENUM

Ausgehend von Pressemeldungen, wonach das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst in einem kürzlich verfassten Schreiben die Praxis der Universität Regensburg, Verwaltungspersonal (Studiengangskoordinatorinnen) befristet nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) einzustellen, als „rechtsfehlerhaft“ bezeichnet habe, wollten wir ein bisschen mehr über diese Angelegenheit wissen und haben nachgefragt:

Prostitutionsgesetz und Menschenhandel in Bayern

SCHRIFTLICHE ANFRAGE

Seit dem Jahr 2002 gilt in Deutschland ein Prostitutionsgesetz (ProstG). Mit dem Gesetz wurde festgestellt, dass Prostitution in Deutschland nicht verboten und nicht sittenwidrig ist. Die Neufassung zielte darauf, die rechtliche Situation von Prostituierten zu verbessern und zugleich den in diesem Bereich oftmals vorherrschenden kriminellen Begleiterscheinungen, die auch dem Bereich der organisierten Kriminalität zugerechnet werden müssen, die Grundlage zu entziehen. Aktuell erleben wir eine erneute Debatte rund um die Thematik Prostitution, organisierte Kriminalität und Menschenhandel. Aktuelles und gesichertes Zahlenmaterial ist in Bezug auf die Entwicklungen in Bayern seit Einführung des Gesetzes  allerdings nur lückenhaft vorhanden. Mit dieser Begründung haben wir in einer schriftlichen Anfrage vom 18.12.2013 bei der Staatsregierung nachgehakt und nun auch die Antworten erhalten:

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Starke Frauen in den Nürnberger Stadtrat!

VERANSTALTUNG

Beim Frauenpolitischen Brunch haben sich am Sonntag, den 01. Februar 2014 die ersten fünf Frauen auf der Stadtratsliste von Bündnis 90/Die Grünen vorgestellt und ihre kommunalpolitischen Schwerpunkte veranschaulicht. Moderiert wurde der Brunch von der Frauenbeauftragten der Stadt Nürnberg, Ida Hiller. Verena Osgyan, Kreisvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion,  sprach das Grußwort und ging auf die aktuellen frauenpolitischen Herausforderungen in Bayern ein. Es gilt dabei, dicke Bretter zu bohren: Der immer schon niedrige Frauenanteil im Bayerischen Landtag von unter 30% ist in der neuen Legislatur beispielsweise nochmals gesunken.

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Einheitliche Standards und externe Begutachtung

VERÖFFENTLICHUNG

Verena Osgyans Statement zum Thema „Kleine Doktorgrade“ in der Bayerischen Staatszeitung

Aufgrund der spektakulären Plagiatsaffären der letzten Jahre wurde wiederholt über die Qualität des Promotionsverfahrens diskutiert. Zuletzt sorgte der Fall des CSU-Generalsekretärs Andreas Scheuer für Aufsehen, der in Prag mit einer im Nachhinein stark umstrittenen Arbeit ein sogenanntes „kleines Doktorat“ erworben hatte. Obwohl dieser Titel weder an tschechischen noch an deutschen Hochschulen der Qualifikationsstufe einer Promotion entspricht, führte Scheuer daraufhin – nicht nur auf Wahlplakaten – den Doktorgrad.

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„Lex Scheuer“ sofort aufheben: Keine bayerische Sonderregelung zur Führung „kleiner Doktorgrade“!

ANTRAG

Ausgerechnet im Bildungsland Bayern, das sonst so hohe Ansprüche an die hier zu erzielenden Abschlüsse legt, ist das Führen so genannter „kleiner Doktortitel“, die vor dem 1. September 2007 erworben wurden, gestattet.  Eine entsprechende Regelung erfolgte laut Medienberichten erst im Nachgang eines Verfahrens wegen Titelmissbrauchs gegen den CSU-Generalsekretär Scheuer.  In unserem Antrag im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst wollen wir in diesem Zusammenhang aufklären, welche Motivation das Bayerische Wissenschaftsministerium bei der Einführung des Bestandsschutzes zum Führen solcher im Ausland erworbenen „kleiner Doktorate“ hatte, und fordern die sofortige Rücknahme der Regelung.

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