Mit Skandinavien verbinden wir gemeinhin Mitternachtssonne, einen stabilen Wohlfahrtsstaat, astronomisch hohe Alkoholpreise und die aus IKEA-Werbe-Spots bekannte egalitäre Du-Kultur. Und im politischen Bereich eine weltweite Vorbildfunktion bei der Gleichstellung vom Mann und Frau, regelmäßig Spitzenwerte beim internationalen “democracy index” des Economist wie auch seit neuestem immer wieder Wundermeldungen in der deutschen Presse zum Stand der Digitalisierung im stellenweise sehr unwegsamen norwegischen Fjordland. Gerade letzteres lässt uns in Bayern immer wieder verwundert die Augen reiben, haben in unseren vergleichsweise dicht besiedelten ländlichen Regionen doch erst 18% der Bevölkerung Zugang zu schnellem Internet. Bei allen Unterschieden finden sich aber auch viele Parallelen zwischen Norwegen und Bayern – die Gegensätze zwischen Stadt und Land, wirtschaftlich starken und strukturschwachen Regionen und die Notwendigkeit des Ausgleichs durch staatliche Fördergelder, um gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu erreichen.
Grund genug, um uns mit unserer fraktionsinternen Arbeitsgruppe “Demokratie” vor Ort zu informieren, welche Strategien die norwegische Staatstregierung verfolgt um ihr Land bei den entscheidenden Zukunftsthemen nach vorne zu bringen, und was wir uns davon abschauen können.
München (8.10.2014/hla). Die Hochschulpolitik des bayerischen Kultusministeriums kommentiert zum Start in das Wintersemester 2014/15 die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:
„Spaenle brüstet sich mit der Schaffung zusätzlicher Studienplätze, speist die Hochschulen bei der Grundfinanzierung aber mit Almosen ab. Wir Grüne fordern angesichts der steigenden Studierendenzahlen, dass die durch den Bund übernommenen BAföG-Landesmittel konsequenterweise komplett in die Hochschulen gesteckt und zusätzlich Kürzungen der vergangenen Jahre aus dem Landeshaushalt kompensiert werden. Auch beim wissenschaftlichen Personal brauchen wir endlich einen Kurswechsel mit fairen Verträgen und echten Perspektiven statt Kettenbefristungen mit Aussicht auf Altersarmut.“
München (07.10.2014/ULa). Die netzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Verena Osgyan und die haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Claudia Stamm kritisieren die völlig unkonkreten Pläne der bayerischen Staatsregierung für das angekündigte „Zentrum für Digitalisierung“.
Nürnberg – „Obwohl die registrierten Fälle häuslicher Gewalt in Bayern seit dem Jahr 2005 um mehr als 50 Prozent zugenommen haben – von 12.760 auf 19.438 Fälle -, dümpelt das Schutz- und Beratungsangebot seit Jahrzehnten auf niedrigem Niveau dahin. Wir als GRÜNE Landtagsfraktion fordern deshalb ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Situation der Frauenhäuser und Notrufe in Bayern,“ so die frauenpolitische Sprecherin im Landtag, Verena Osgyan. „Es ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen, dass die Anträge heute im Sozialausschuss allesamt abgelehnt wurden.
Einmal live erleben, wie Politik gemacht wird? Das ist ganz einfach, denn alle Abgeordneten haben mehrmals im Jahr die Gelegenheit Besucherinnen und Besucher in den Landtag einzuladen. Verena Osgyans nächste Landtagsfahrt findet am 23. Oktober 2014 statt, zu der sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einlädt. Der Ablauf gestaltet sich folgendermaßen:
Abfahrt am Nürnberger Hauptbahnhof um 11.10 Uhr mit dem Regionalexpress nach München
Ankunft Maximilianeum gegen 13.30 Uhr
14 Uhr gemeinsames Mittagessen
15 bis ca. 15.40 Uhr Gespräch mit Verena Osgyan
15.45 Uhr Filmvorführung durch das Landtagsamt
16.30 bis 17.30 Uhr Besuch der Plenarsitzung
17.45 Rückfahrt mit dem Regionalexpress, Ankunft Nürnberg Hbf gegen 20.30 Uhr
Die Gruppe umfasst maximal 25 Personen, es gilt demnach das Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Bitte melden Sie sich daher bei Interesse bis spätestens 12.Oktober 2014 bei Verenas Nürnberger Mitarbeiterin Vera Hutzelmann an unter vera.hutzelmann@gruene-fraktion-bayern.de.
Thalmässing – Über 3000 Bürgerinnen und Bürger meinten, dass die Planungen für die B131n eingestellt werden sollen und haben deshalb eine Petition an den Bayerischen Landtag unterzeichnet, die am 20.09.2014 von der 2. Bürgermeisterin, Ursula Klobe an die lokalen Abgeordneten Verena Osgyan, Helga Schmidt-Bussinger und Volker Bauer übergeben wurde.
Die Abgeordneten werden sie im Rahmen der der nächsten Plenarsitzung an die Landtagspräsidentin überreichen. „Ich hoffe, dass Bayern sich dafür einsetzt dieses überholte Projekt aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen. Denn es zerstört unnötig die gewachsene, wunderschöne Kulturlandschaft rund um Stauf und wird nach einhelliger Meinung der KommunalpolitikerInnen aller Couleur in der Dimension nicht mehr benötigt. Das Planungen auch mal revidiert werden können, ist ganz normal!“, stellte Verena Osgyan dazu im Rahmen ihrer Ansprache in Thalmässing fest.
Die beiden Grünen Abgeordneten Markus Ganserer und Verena Osgyan sind um unser Grundwasser besorgt.
In der Antwort der Staatsregierung auf ihre schriftliche Anfrage „Situation des Grundwassers in Mittelfranken“ der mittelfränkischen grünen Landtagsabgeordneten stellte sich heraus, dass die Nitratbelastung des Grundwassers immer weiter zunimmt.
Prekäre Arbeitsverhältnisse durch mangelnde Grundfinanzierung und rechtsfehlerhafte Verträge
München – Die befristete Beschäftigung wissenschaftlicher und nichtwissenschaftlicher Mitarbeiter an Bayerns Hochschulen ist, wie die Antwort auf eine Anfrage der Landtags-Grünen zeigt, ein bayernweites Problem. An den Universitäten liegt der Anteil der befristet Beschäftigten beim wissenschaftlichen Personal gar bei 77,6 Prozent. „Mehr als drei Viertel der Wissenschaftler arbeiten damit in einem vertraglichen Schwebezustand“, moniert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. „Wir sehen hier die unmittelbaren Auswirkungen einer mangelnden Grundfinanzierung der Hochschulen durch den Freistaat und der hohen Abhängigkeit von unsicheren Drittmitteln.“
Der Staat gibt jährlich Milliarden für Familien aus. Eine aktuelle Studie des Bundesfamilienministeriums zeigt, dass nur eine gleichmäßige Aufteilung der Familien- und der Erwerbsarbeit zwischen den Partnern die kurz- und langfristige wirtschaftliche Stabilität der Familie fördert.
Internationalisierung der Hochschulen ist Aufgabe des Freistaats
Nachdem der Präsident der Technischen Universität München, Prof. Dr. Wolfgang A. Hermann, die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ins Gespräch gebracht hatte, regte sich von vielen Seiten heftiger Widerstand. Auch die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag, Verena Osgyan, sieht die Forderung Hermanns als verfehlt an.
