GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und OB-Kandidatin Verena Osgyan, MdL

Alle reden vom Klimaschutz – wir handeln. Deshalb haben wir für den Haushalt 2020 ein Klimapaket geschnürt, denn statt 100 Millionen in einen völlig obsolet gewordenen Ausbau des Frankenschnellwegs zu stecken, richten wir den Blick nach vorne. Damit Nürnberg auch weiterhin eine lebenswerte Stadt bleibt, zeigen wir, dass unsere Versprechen keine Phrasen bleiben:

„Wir sind unserem Grundsatz ‚Versprochen – Gehalten‘ treu geblieben. Klimaschutz hat oberste Priorität, weshalb wir bereits im aktuellen Haushalt auf Klimaschutz setzen und den Radwegeetat bereits ab 2020 auf 10 Millionen Euro aufstocken. Der aktuelle Ansatz von CSU und SPD ist in Summe ein mutloses Weiter-so“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.

Auch Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko sieht in den Versprechen eine zahnlose ‚Klimaschutz ja, aber‘-Rhetorik: „Es ist unglaubwürdig, wenn Worten keine Taten folgen. Man kann nicht nur die Aktivist*innen von Fridays for Future für ihr Engagement loben, sondern muss auch handeln!“

Daher beantragen wir unter anderem auch eine Förderung der Fußgängerinfrastruktur mit einer Million Euro jährlich, die Erhöhung des Etats für Nachpflanzungen von Bäumen um eine Million Euro jährlich sowie eine Verdoppelung des Etats für barrierefreie ÖPNV-Haltestellen auf 2,4 Millionen Euro insgesamt.