PRESSESPIEGEL
Eine Zweigstelle des Deutschen Museums soll in Nürnberg gebaut werden. Das Gebäude sollte, laut Verena Osgyan, noch in dieser Legislaturperiode gebaut werden, denn je länger die Verhandlungen dauern, desto schwieriger wird es, das Projekt tatsächlich umzusetzten.
Mehr zur Thematik kann hier nachgelesen werden: http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/deutsches-museum-zweigstelle-nuernberg-100.html
GRÜNE AGRARTOUR NÜRNBERG-LAND
Unter dem Motto „Heimat. Genuss. Kultur. Einzigartig oder austauschbar?“ tourt die Grüne Landtagsfraktion schon seit knapp einem Jahr durch ganz Bayern, um sich vor Ort über vorbildliche Projekte zu informieren und über Ziele und Grundsätze einer regionalen und ökologischen Landwirtschaft ins Gespräch zu kommen .
Wir Grüne setzen uns von Beginn an ein für gutes und gesundes Essen, eine intakte Umwelt und fairen Umgang mit Tieren. Wir wollen eine Landwirtschaft, die sich an der Gesundheit der Menschen und dem Schutz der Umwelt orientiert.
Das gilt es zu pflegen und zu erhalten und dazu gehört auch eine vor Ort verankerte Landwirtschaft. Regional ansässige Gastronomie, Handwerk, Lebensmittelverarbeitung und Lebensmittelvermarktung schaffen Werte und erhalten Wirtschaftsstrukturen und Wertschöpfung in der Region.
Diesen Reichtum, den der ländliche Raum bietet, wollen wir erhalten. Weil er unsere Heimat einzigartig macht. Weil unsere Heimat nicht austauschbar ist. Und weil diese in Franken, im Nürnberger Land zum Beispiel ganz anders aussieht als in Starnberg oder Aschaffenburg. Am 29.02.2016 machte die Grüne Agrartour deshalb Station rund um Hersbruck, um die Ökomodellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth zu besuchen.
„Heimat.Genuss.Kultur. Einzigartig oder austauschbar?“ weiterlesen
SOIRÉE ZUM WELTFRAUENTAG
Nicht erst seit der Berichterstattung zu den sexualisierten Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten hat das Thema „Gleichstellung“ in der öffentlichen Debatte plötzlich eine ungeahnte Konjunktur erlangt – befördert vor allem von Protagonisten, die bisher nicht gerade als Vorkämpfer für die Rechte der Frauen aufgefallen sind bzw. die Ereignisse ganz offen für rassistische Propaganda ausnutzen wollen.
Anlässlich des Weltfrauentages haben wir dazu die Schauspielerin und Schriftstellerin Renan Demirkan, die Politikwissenschaftlerin Dr. Meltem Kulaçatan sowie Gabriele Höbenreich-Hajek, Leiterin von SOLWODI München und Erwin Schletterer, Geschäftsführer bei BRÜCKE e.V. Augsburg eingeladen. Unter dem Titel „Vorwärts in die Vergangenheit?“ diskutierten wir über Sexismus und Rassismus und wie wir das Thema der sexualisierten Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen endlich wirksam in den Fokus nehmen können. Welche Folgen haben die Einwanderungsgesellschaft und das Erstarken rechter Parteien auf die Gleichstellung der Geschlechter? Weltfrauentag: Es geht um Menschenrechte und Menschenwürde weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Qualifizierte Notversorgung für vergewaltigte Frauen und Finanzierung von Beratungsangeboten sicher stellen
„Alle Formen vorsätzlich nicht einverständlicher sexueller Handlungen müssen strafbar sein“, fordert die frauenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, anlässlich des Internationalen Frauentags. Sie verweist auf die bisher unzureichende Gesetzeslage im deutschen Strafrecht, die noch nicht den Anforderungen der 2011 unterzeichneten Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt entspreche. „Nein heißt Nein muss auch im Strafrecht gelten. Es darf nicht länger darauf ankommen, ob das Opfer sich auch körperlich gewehrt hat.“ Weltfrauentag: Nein heißt Nein weiterlesen
PRESSESPIEGEL
Der Bayerische Rundfunk soll seit 2010 rund 100 Millionen Verluste gemacht haben. Jetzt werden vom bayerischen Rechnungshof Sparmaßnahmen gefordert, um die Lage wieder in den Griff zu bekommen.
Mehr Informationen können hier gefunden werden: http://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/bayerischer-rundfunk-in-tiefroten-zahlen-21705-art1350009.html
PRESSESPIEGEL
Im Wintersemester 2017/2018 soll das „Chemikum“ in Erlangen in Betrieb genommen werden, obwohl das schon für 2013 geplant war. Diese zeitliche Verschiebung ist sowohl eine finanzielle Belastung für den Staat, als auch ein klarer Nachteil für Studierende.
Mehr zur Thematik kann hier nachgelesen werden: http://www.mittelbayerische.de/region/nuernberg-nachrichten/erlangens-chemikum-hat-viel-verspaetung-21503-art1347403.html
EINLADUNG
zum Weltfrauentag 2016 am 7. März 2016 um 19:00 Uhr im Maximilianeum, Landtag
Nicht erst seit der Berichterstattung zu den sexualisierten Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten hat das Thema „Gleichstellung“ in der öffentlichen Debatte plötzlich eine ungeahnte Konjunktur erlangt – befördert vor allem von Protagonisten, die bisher nicht gerade als Vorkämpfer für die Rechte der Frauen aufgefallen sind, bzw. die Ereignisse ganz offen für rassistische Propaganda ausnutzen wollen.
Wie schaffen wir es, eine Instrumentalisierung dieser Debatte durch Rechtspopulisten zu verhindern? Gleichzeitig brauchen wir aber eine Diskussion darüber, dass manche Menschen aus bestimmten gesellschaftlichen Prägungen ihrer Herkunftsgesellschaften heraus Frauenbilder mitbringen, die – aus unserer Sicht vermeintlich längst überwundene – patriarchale bzw. sexistische Einstellungen und Verhaltensmuster transportieren.
Was hat das für Auswirkungen auf unsere Integrationspolitik, und wie können wir das seit Jahren vernachlässigte Thema der sexualisierten Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen endlich wirksam in den Fokus nehmen? Denn auch unsere deutsche und bayerische Mehrheitsgesellschaft ist im Kern noch weitaus stärker von patriarchalen Strukturen geprägt, als es auf den ersten Blick den Anschein hat. Welche Folgen haben die Einwanderungsgesellschaft und das Erstarken rechter Parteien auf die Gleichstellung der Geschlechter?
Programm
Begrüßung: Margarete Bause, MdL, Fraktionsvorsitzende
Keynote: Renan Demirkan, Schauspielerin und Schriftstellerin
Podiumsdiskussion mit
Renan Demirkan, Schauspielerin und Schriftstellerin
Dr. Meltem Kulaçatan, Politikwissenschaftlerin, Goethe-Universität Frankfurt
Gabriele Höbenreich-Hajek, Leiterin SOLWODI München
Erwin Schletterer, Geschäftsführer BRÜCKE e.V. Augsburg
Moderation : Verena Osgyan, MdL, stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung
Resümee und Ausblick: Christine Kamm, MdL, Sprecherin für Europa-, Asyl- und Integrationspolitik
Improvisationstheater:
Impro à la turka
Get-together
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PRESSEMITTEILUNG
„Nicht einmal jede fünfte Professur in Bayern wird von einer Frau besetzt“, moniert die Sprecherin für Hochschule und Gleichstellung der Landtags-Grünen, Verena Osgyan.
Die Grüne Fraktion fordert die Staatsregierung auf zu handeln und bringt ein Antragspaket zur Gleichstellung von Frauen an bayerischen Hochschulen in den Wissenschaftsausschuss ein.
Laut eines Berichts des Kultusministeriums lag der Anteil der Professorinnen an den staatlichen Hochschulen in Bayern 2013 bei 17,2 Prozent. Zudem gibt es massive Schwankungen zwischen den verschiedenen Lehr- und Forschungsbereichen. „Es zeigen sich eklatante Schwächen hinsichtlich eines geschlechtergerechten akademischen Personalmanagements – von einer tatsächlichen Gleichstellung der Frauen an den Hochschulen sind wir in Bayern weit entfernt.“ Nicht erst seit heute herrsche höchster politischer Handlungsbedarf. „Da die CSU-Regierung hier aber nicht einmal ansatzweise aktiv geworden ist, bringen wir ein Handlungskonzept mit konkreten, mess- und sanktionierbaren Vorgaben in den Wissenschaftsausschuss ein“, so Verena Osgyan. „Andere Bundesländer zeigen, wie durch verbindliche Quotenregelungen der Frauenanteil erhöht werden kann. Hier in Bayern verweigert sich die CSU-Regierung bisher entsprechenden Maßnahmen.“ „Die Hälfte der Lehrstühle den Frauen“ weiterlesen
ORTSTERMIN
Das CSU-Sozialministerium führt in diesem Jahr erstmals eine „Woche der Ausbildung“ durch, die am 22. Februar mit dem „Tag der Ausbildung“ eingeläutet wird. Im Rahmen dieser steht auch die Integration junger Menschen mit Fluchthintergrund in unser berufliches Bildungssystem im Fokus.
Aus diesem Anlass habe ich das automatische Paketzentrum der Deutschen Post in Frauenaurach besucht und mich vor Ort über ihr Projekt informiert, in dem vier Äthiopier aus dem fränkischen Dorf Oberreichenbach, in der Nähe von Herzogenaurach, die Gelegenheit haben in einem fünfwöchigen Orientierungspraktikum den Beruf des Zustellers kennenzulernen. Dank den engagierten ehrenamtlichen Helfern aus Oberreichenbach rund um Hans Pöllmann und dem engagierten Team der Deutschen Post wurden anfängliche Schwierigkeiten wie die vorhandenen Sprachbarrieren nach und nach abgebaut. Und das Praktikum scheint den Jugendlichen auch sichtlich Spass zu machen!
Eine dauerhafte Belastung, sowohl für die Geflüchteten, als auch für die Helfer, ist aber dennoch die Bürokratie, die damit verbunden ist, solche Stellen mit jungen Geflüchteten, die noch keinen Aufenthaltsstatus haben, zu besetzen. Selbst für ein Praktikum, das eigentlich „genehmigungsfrei“ ist, müssen drei Anträge ausgefüllt werden. Gibt es irgendeine Problematik im Antrag, so wird wiederum ein mehrseitiger Brief an die Asylbewerber verschickt, der selbst für Muttersprachler schwer zu verstehen ist. Hier kann man auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter keinen Vorwurf machen, die ihrerseits an Vorschriften gebunden sind und oft auch zu wenig Zeit und Ressourcen haben.
Es muss daher selbstverständlich sein, dass man den Betroffenen und den Unterstützern unter die Arme greift und zwar schnell und unbürokratisch, und dass möglichst viele Unternehmen dem Beispiel der Deutschen Post folgen und sich trauen, trotz der vorhandenen Hürden neue Wege zu gehen und den Versuch zu wagen, entsprechende Orientierungspraktika anzubieten, die später vielleicht in eine reguläre Ausbildung münden können.
Deshalb ist es sehr wichtig, solche Projekte auch öffentlich zu machen, und freue mich, dass sich bei der Deutschen Post auch die Niederlassungsleitung rund um Herrn Schnödt und Frau Karg, der Personalleiterin in Nürnberg so engagiert des Themas annimmt.
Wir Grüne sind überzeugt, dass Integration durch Arbeit der Schlüssel zum Erfolg ist. Zum einen wollen Geflüchtete so schnell wie möglich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Gleichzeitig gibt es auf dem bayerischen Arbeitsmarkt einen erheblichen Mangel an Fachkräften und Auszubildenden. Barrieren, die Flüchtlinge an der Arbeitsaufnahme hindern, müssen abgebaut werden. Deswegen fordern wir Grüne, dass das von der Wirtschaft geforderte 3+2-Modell (drei Jahre lernen, zwei Jahre arbeiten mit gesichertem Aufenthaltstitel) endlich umgesetzt wird. So kann Planungssicherheit für Ausbildungsbetriebe geschaffen werden.
PRESSEMITTEILUNG
Grüne Anfrage bestätigt enge Vernetzungen zwischen Rechtsextremen und PEGIDA-Gruppierungen
Im Oktober vergangenen Jahres hat die Polizei in einer groß angelegten Razzia unter anderem in Bamberg und Nürnberg ein rechtsextremes Netzwerk ausgehoben und möglicherweise geplante Anschläge verhindert. Klar wurde schon bald, das die Verflechtungen der Rechten untereinander sowie mit PEGIDA, NüGIDA und Co. mittlerweile sehr intensiv sind.
Die Antworten auf eine Schriftliche Anfrage der Grünen Abgeordneten Ulrike Gote, Verena Osgyan und Katharina Schulze bestätigten diese engen Vernetzungen. So nahmen zahlreiche Beschuldigte in der Vergangenheit an Kundgebungen der Gruppen NüGIDA, PEGIDA München, PEGIDA Nürnberg und WüGIDA/PEGIDA Franken teil.
