Archiv der Kategorie: Mittelfranken

Mittelfranken, Nürnberg, Regionales, Texte, Veranstaltungen & Aktionen

Von Klüngeleien und Staatsgeheimnissen

ORTSTERMIN

Nürnberger Stadtverführungen 2019

Von Klüngeleien und Staatsgeheimnissen

„Nichts ist so öffentlich wie eine nicht öffentliche Sitzung“. Nach diesem Motto möchte Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, Sie einladen, mit ihr in die Welt der Verschlusssachen, Hinterzimmer-Gespräche und Geheimhaltungsstufen einzutauchen.

Es gilt das gesprochene Wort

„Nichts ist so öffentlich wie eine nicht öffentliche Sitzung.“ – Das ist ein ganz alter Merkspruch aus der politischen Praxis. Dinge, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen werden haben keine Garantie dafür, dass sie auch geheim bleiben. Von Fall zu Fall wird das Durchstechen solcher Informationen stärker oder weniger hart sanktioniert – oder ist sogar aus demokratischen Gesichtspunkten geboten. Schließlich haben gewählte Gremien ja auch eine Aufsichtsfunktion – und das funktioniert nur mit Öffentlichkeit. Nicht zuletzt interessiert das, was geheim gehalten wird, die Menschen auch am meisten. Der Reiz des Verbotenen hat uns seit jeher fasziniert. Wo Geheimnisse eine große Tragweite hatten, wo sie auch heute noch eine Rolle spielen und wo man sie besser auflösen sollte: Das wollen wir uns bei der heutigen Stadt(ver)führung einmal näher anschauen.

Das gesamte Skript der Stadt(Ver)Führung 2019 kann hier abgerifen werden.

Hochschulpolitik, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen

Klares Nein zu weiteren Tierversuchen am Klinikum Nürnberg

PRESSEMITTEILUNG

Mit großem Bedauern haben wir Grüne der lokalen Presse entnommen, dass die Paracelsus Medizinische Privatuniversität am Klinikum Nürnberg ihre Tierversuche ausweitet. Auch wenn die Regierung von Unterfranken dieser zweiten Versuchsreihe noch die Genehmigung erteilen muss, sprechen wir uns klar gegen weitere Versuche aus.

„Es geht nicht nur um ethische Gesichtspunkte und vermeidbare Tierquälerei, sondern insbesondere auch um unkalkulierbare Risiken. Schließlich ist es wissenschaftlich bewiesen, dass sich nur ein minimaler Anteil der Ergebnisse aus Tierversuchen auf den Menschen übertragen lässt“, so Stadträtin Monika Krannich-Pöhler.
Hinzu kommt, dass es ein großes Spektrum an Alternativmethoden wie Zellkulturverfahren, Computersimulationen oder Mikro-Computerchips mit menschlichen Zellen, sogenannten Biochips, gibt, die Tierversuche ersetzen können. Hierzu sagt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin: „Die Durchführung von Tierversuchen mag auf eine lange Tradition zurückblicken. Aber man muss irgendwann erkennen, wenn sich diese selbst überholt, weil sie sinnloses Leiden verursacht und unberechenbare Gefahren birgt.“

Anträge, Erlangen-Höchstadt, Hochschulpolitik, Mittelfranken, Nürnberg, Regionales

Bald ein wenig mehr Klarheit: Sanierungsbedarf an der FAU Erlangen-Nürnberg und an den Bayerischen Hochschulen

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GRÜNE WOCHE

Ausschuss für Wissenschaft und Kunst unterstützt Grünen Dringlichkeitsantrag und fordert von der Staatsregierung Auskunft über geplante Maßnahmen gegen den massiven Sanierungsstau.

Der Sanierungsstau an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ist eklatant und ein Fall für sich: die gravierenden baulichen Mängel haben jetzt bereits Auswirkungen auf den Studienbetrieb und in bereits 2024 läuft sogar die Betriebsgenehmigung von mehreren wichtigen Gebäuden der Universität ab. Dies alles ist seit Langem bekannt. Kein Wunder, dass die Ankündigung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder anlässlich des Schlossgartenfestes 2018, der FAU Erlangen-Nürnberg 1,5 Mrd. Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, mit Erleichterung begrüßt wurde. Seitdem ist jedoch wenig geschehen. Im verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/20 sind diese Finanzmittel nicht eingestellt; abgesehen von Absichtserklärungen hat sich wenig getan. Und die Zeit drängt…

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Uni Erlangen-Nürnberg endlich sanieren

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PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert: Bayernweiten Sanierungsstau im Hochschulbereich abbauen

„Wir brauchen einen Fahrplan für den Abbau des Sanierungsstau an den bayerischen Hochschulen – und endlich die Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), bevor sie uns – salopp gesagt – komplett wegbröckelt“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Die FAU ist teilweise in einem Zustand, der nur noch eine geschränkte Nutzung zulässt. „So kann es nicht weitergehen. Die versprochenen 1,5 Milliarden müssen der Uni endlich zugutekommen.“

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Nürnberger Flughafen: keine Einrichtung als Abschiebeflughafen

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PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan und Elke Leo zu den bekannt gewordenen Plänen der bayerischen Staatsregierung einen zweiten Standort für Abschiebeflüge in Nürnberg zu installieren:

Nach München soll Nürnberg in Bayern der zweite Standort für Abschiebeflüge werden. Als Grund wird unter anderem die Entlastung der bayerischen Polizist*innen angegeben. Offiziell prüft das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching aktuell aber noch, inwieweit der Nürnberger Flughafen für Rückführungsmaßnahmen geeignet ist.

Dazu Stadträtin Elke Leo: „Wir brauchen nicht noch ein Abschiebeflughafen! Stattdessen müssen wir die unmenschliche Abschiebpraxis beenden, die Menschen einfach in eine unsichere Zukunft oder manchmal sogar in den sicheren Tod schickt.“

Auch die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan spricht sich gegen die Einrichtung aus: „Die Behauptung der Staatsregierung, es handle sich vor allem um Straftäter*innen, entbehre jeder Grundlage. Stattdessen seien bei den Abschiebeflügen oft Geflüchtete dabei, die sich mitten im Integrationsprozess befinden, oder junge Menschen in Ausbildung oder Arbeit. In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz. Ich fordere die Staatsregierung daher dazu auf, diese Pläne umgehend zu beerdigen!“ so die Grünen-Abgeordnete.

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Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln

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PRESSEMITTEILUNG

Am heutigen Mittwoch, 22. Mai wurden vom Bayerischen Landtag die bewilligten Mittel im Rahmen des Kulturfonds bekanntgegeben. Weiterhin kritisieren die Grünen die Unausgewogenheit der Mittelverteilung: „Lediglich 5,5 Prozent der Gelder gehen beispielsweise nach Mittelfranken“, konstatiert die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan. Weniger Geld erhalte in der aktuellen Ausschüttungsperiode nur Unterfranken. Nürnberg und München seien bei der Mittelvergabe gänzlich ausgeschlossen. „Damit muss endlich Schluss sein, Kulturförderung ist für den gesamten Freistaat wichtig. Außerdem müssen vor allem auch neue Formate und die freie Szene von der Förderung profitieren können“, fordert die Grünen-Abgeordnete. Sie kündigt dazu ein grünes Antragspaket an, das in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden soll. Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln weiterlesen →

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Bildungszentrum gehört ins Herz der Stadt  – Gesundheitsministerium und Stadt Nürnberg müssen sich erklären

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Nach Bekanntwerden, dass das Gesundheitsministerium das komplette Gebäude der Nürnberger Versicherungsgruppe für sich beanspruchen wird, und damit das Bildungszentrum aus der Innenstadt verdrängt, fordern die Grünen Aufklärung:

„Es kann nicht sein, dass die Stadt noch letztes Jahr den Mietvertrag des BZ für diesen Standort bis 2033 verlängert hat und es nun im vorauseilenden Gehorsam zugunsten des Gesundheitsministeriums hoppla-hopp wieder aus dem Zentrum verdrängt werden soll. Damit sendet die Staatsregierung ein verheerendes Signal, nämlich dass ihr pures Repräsentationsbedürfnis wichtiger ist als die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger.“, meint die Nürnberger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan. „Das muss gestoppt werden, zumal bis heute nicht klar ist, wie viel Raum das Gesundheitsministerium in Nürnberg überhaupt braucht und warum man ausgerechnet einen Platz dafür beanspruchen muss, der ein Kernstück Nürnberger Stadtkultur ist. Damit sabotiert der Freistaat willentlich die Nürnberger Kulturhauptstadtbewerbung indem sie eine so wichtige Einrichtung der Unsicherheit preisgibt. Wir können und wollen das nicht auf uns beruhen lassen.“ Sie hat dazu eine Anfrage eingereicht und fordert die Staatsministerin für Gesundheit, Melanie Huml auf, umgehend dem Landtag zu berichten.
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Frauen & Gleichstellung, Mittelfranken, Veranstaltungen & Aktionen

Feministisch, global, gerecht – Grüner Frauenempfang 2019

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GRÜNER FRAUENEMPFANG

Rund 90 Frauen aus ganz Bayern kamen am 1. März 2019 zusammen, um am Grünen Frauenempfang zum Thema feministische Außenpolitik in Nürnberg teilzunehmen. Die bayerische Landtagsabgeordnete Verena Osgyan und die Nürnberger Stadträtin Elke Leo luden in die Kulturscheune der Altstadtfreunde ein, um über Europa, Feminismus und zukünftige Ziele zu diskutieren und sich untereinander zu vernetzen.

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Aktuell, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen, schriftliche Anfragen

Polizei braucht mehr politische Bildung – Grüne zu Fackelmarsch auf Zeppelintribüne

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PRESSEMITTEILUNG

Nach dem Auftauchen eines Videos, in dem Neonazis aus Nürnberg und ganz Süddeutschland bei einem Fackelmarsch auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände zu sehen sind, fordern die Grünen nicht nur eine Aufklärung der genauen Umstände, sondern vor allem wirksame Maßnahmen, solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern.

„Es muss genau aufgeklärt werden, warum die Polizei hier die Lage offensichtlich völlig verkannt und falsch reagiert hat“, meint die Nürnberger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan. Sie kündigt eine Landtagsanfrage an die Staatsregierung zu den Vorkommnissen an. „Dass 18 Neonazis im Nürnberger Südosten mit ihren Fackeln Mitte Februar wohl nicht zu einer Gartenparty unterwegs waren, müsste eigentlich augenfällig sein“, so Osgyan weiter.

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