Verena Osgyan: Bayern ist bei freiem WLAN im Vergleich mit anderen Ländern immer noch ein Entwicklungsland.
In Südkorea kommen auf 10.000 Einwohner 37 Hotspots. In Großbritannien sind es 29. Deutschland hinkt mit 2 mit großen Abstand hinterher. Damit wollen wir uns, die Mittelfränkischen Grünen nicht abfinden.Deshalb haben wir zusammen auf unserer Bezirksversammlung am 12. September 2015 ein Positionspapier zu Freifunk beschlossen, um die Digitalisierung in Mittelfranken endlich voranzubringen!
Markus Ganserer, Uwe Kekeritz und Verena Osgyan fordern mehr Engagement gegen Rechts von der Bayerischen Staatsregierung und ermutigen die Zivilgesellschaft auf, sich an der Gegendemonstration am Samstag in Fürth zu beteiligen
Wenn am Samstag, 29.08.15, die Rechtsextremen in Fürth vor dem Übergangslager im ehemaligen Möbel Höffner aufmarschieren, werden auch die beiden Grünen Landtagsabgeordneten Markus Ganserer und Verena Osgyan sowie der Grüne Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz mit ihrer Teilnahme an der Gegendemonstration des Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein klares Zeichen für Solidarität mit den Flüchtlingen und gegen die Parolen der Rechten setzen.
Verena Osgyan: Nordbayerndialog der CSU-Regierung ist fader Aufguss längst bekannter Vorhaben
Der großangelegte Nordbayerndialog am 29.07.2015 mit Aigner, Herrmann, Spaenle und Söder im Nürnberger Messezentrum entpuppte sich leider erneut als fader Aufguss längst bekannter Vorhaben.
„Es wurden von der Staatsregierung eins zu eins die Projekte erneut vorgestellt, die bereits letzten August vollmundig verkündet wurden. Welche Ironie, dass bereits damals überwiegend Kultur, Hochschul- und Forschungsprojekte enthalten waren, die bereits Jahre vorher angekündigt waren. Von den 600 Millionen der Nordbayerninitiative sind tatsächlich nur rund 250 Millionen „frisches Geld“, wie Verena Osgyans Anfrage dazu zeigte, der Rest ist Fortführung bereits geplanter oder begonnener Vorhaben. Davon fließ vieles beispielsweise in die Sanierung historischer Bauten wie dem Bayreuther Markgrafentheater oder der Feste Marienberg, die zweifelsohne wichtig sind, aber bereits in der letzten oder sogar vorletzten Legislatur angestoßen wurden.
“Unter diesem Gesichtspunkt ist diese Summe – auch noch für vier Regierungsbezirke und über vier Jahre gesteckt – lächerlich wenig, wenn damit im Hightech-Standort Nordbayern wirklich nachhaltig in Zukunftstechnologien und den Aufbau neuer Wissenschaftscluster investiert werden soll.“, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Verena Osgyan.
In Zukunft sollen Studierenden an bayerischen Fachhochschulen mit Hilfe von Verbundspromotionen einige Steine auf dem Weg zum Doktortitel aus dem Weg geräumt werden. Diesen Vorschlag unterstützt auch die Grüne Fraktion im bayerischen Landtag.
Die bayerische Regierung stellte erneut ihr mangelndes Demokratieverständnis unter Beweis und versuchte am 24. Juli auf der Nürnberger Kaiserburg in einer Closed-Shop-Veranstaltung zum TTIP-Handelsabkommen gezielt Entscheiderinnen und Entscheider zu beeinflussen. Die Bevölkerung wird derweil weiterhin von der CSU im Bayerischen Landtag beschwichtigt und für dumm verkauft. Diese Art von undemokratischem Verhalten kann die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan nicht tolerieren und und nahm deshalb dazu Stellung in einer gemeinsamen Pressemitteilung zusammen mit dem DGB Mittelfranken.
Zu den Nazi-Schmierereien, die in der Nacht von Montag auf Dienstag in einer Unterführung in der Schwabacher Bahnhofstraße angebracht wurden, erklärt die regionale Grüne Landtagsabgeordnete, Verena Osgyan: „Es ist unerträglich, wenn derartiges Gedankengut in die Öffentlichkeit getragen wird. Es geht hier nicht um die Frage der Sachbeschädigung, es geht um die Frage, wie wir es endlich schaffen, diese rechten Gesinnungen endgültig aus den Köpfen solcher Menschen zu verbannen. Hier ist insbesondere auch die CSU gefragt, die mit ihren ausländerfeindlichen Kommentaren nicht erst seit kurzem derlei Gesinnungsgenossen bedient.“
Die Gestaltung der Digitalisierung Bayerns stellt eine große Herausforderung dar, die nur zu meistern ist, wenn der Überblick über alle Themenbereiche gewahrt wird.
Zu Beginn der 17. Legislaturperiode hat die CSU-Staatsregierung die Digitalisierung Bayerns als eine der Hauptherausforderungen für die aktuelle Legislaturperiode benannt. Bayern soll laut Seehofer zur „Leitregion für den digitalen Aufbruch“ entwickelt werden. Trotzdem lehnt die CSU nun die Einrichtung eines Ausschusses „Digitale Agenda“ im Landtag ab.
Auf Einladung von Präsident Prof. Dr. Stefan Leible und Kanzler Dr. Markus Banner der Universität Bayreuth nahmen Ulrike Gote, MdL und Landtagsvizepräsidentin, und Verena Osgyan, MdL, Sprecherin für Hochschule von Bündnis 90/Die Grünen, an einem Informationsaustausch zu hochpolitischen Themen, die den Campus Bayreuth aktuell bewegen, teil.
Ausführlich informierten sie sich über die strategische Ausrichtung der Hochschule und die Kooperationen und Verbünde mit Industrie und Wirtschaft. In diesem Zusammenhang kam die Sprache u.a. auf das Bayerische Polymerinstitut (BPI) und die TechnologieAllianzOberfranken (TAO); beides wichtige Allianzen mit starker überregionaler Strahlkraft, um den Wissenschaftsstandort Oberfranken weiter zu stärken.
Verena Osgyan, netzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, ist enttäuscht über die Untätigkeit und Hinhaltepolitik bei der Förderung von Softwareentwicklung in Bayern. „In Sonntagsreden spricht die CSU-Regierung immer vom Innovationsmotor Digitalisierung“, kritisiert Verena Osgyan, „aber wenn der dann montags anlaufen soll, spart sie am Benzin.“
Nach dem Skandal um eine staatlich geförderte Pornoplattform im vergangenen Jahr wurden die Innovationsgutscheine für Softwareentwicklung abrupt ausgesetzt. Verena Osgyan hakte nach, ob das seit Februar 2015 angekündigte Konzept für den Bereich IT/Software aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium inzwischen vorliegt und ab wann es in welcher Form wieder Fördermöglichkeiten in diesem Segment für Unternehmen in Bayern gibt.
„Aus dem Ministerium kam allerdings nichts Neues“, so Verena Osgyan. Stattdessen wird wolkig auf den angekündigten Digitalbonus verwiesen, der zum Jahreswechsel eingeführt werden soll. „Das ist höchst unbefriedigend“, fasst Verena Osgyan zusammen, „es gibt zwar ein Förderprogramm, aber ein wichtiges Segment soll mindestens noch sechs Monate lang ausgespart werden. So bringt man den Innovationsmotor sicher nicht zum Laufen.“
Die grüne Anfrage finden Sie hier!
Verena Osgyan fordert nach der Zwangsversteigerung des ehemaligen Quelle-Geländes Ausgleichsangebote für das kreative Biotop. “Heute mag eine grausame Hängepartie zu Ende gehen – das ist aber deshalb noch lange kein Freifahrtschein für die Sonae Sierra-Tochter. Es ist unerlässlich, dass sämtliche existierende Auflagen penibel eingehalten werden. Das kreative Biotop, das in den letzten Jahren auf dem Areal entstanden ist, darf den neuen Besitzverhältnissen nicht zum Opfer fallen. Ausgleichsangebote sind das Minimum, was wir hier erwarten.”
