Archiv der Kategorie: Meine Themen

Frauen & Gleichstellung, Pressespiegel

Sozialministerin nennt sich selbst sperrig

Schreibe einen Kommentar

PRESSESPIEGEL

Sozialministerin Schreyer betonte am Montag, es gebe noch viele weitere Probleme anzugreifen. Neben der Obdachlosigkeit sei dies etwa das Thema Gewalt gegen Frauen. Hier habe sie einen Drei-Punkte-Plan vorgelegt. Bei der Opposition im Landtag konnte Schreyer damit bislang nicht punkten. „Als reine Luftnummer“ sieht ihn etwa die Grünen-Sozialpolitikerin Verena Osgyan. Viele der von Schreyer vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen lägen bereits seit zwei Jahren auf dem Tisch, ihr Gewaltschutzkonzept bestehe „bisher lediglich aus einigen Überschriften“.

sueddeutsche.de berichtete.

Aktuell, Anträge, Frauen & Gleichstellung

Geheimniskrämerei um Konzept gegen Gewalt an Frauen

Schreibe einen Kommentar

PRESSEMITTEILUNG

Mit sieben Einzelanträgen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen in Bayern (Anhang) gehen die Landtags-Grünen am Donnerstag in die Sitzung des Sozialausschusses (28.6., 9.15 Uhr, Saal S401). „Wir haben zu wenig Frauenhausplätze, zu wenig Beratungspersonal und nur schlecht besetzte Frauennotrufe“, legt die frauenpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, den Finger in eine offene Wunde der CSU-Regierungspolitik.

„Bei den Hilfsangeboten für von häuslicher oder sexualisierter Gewalt betroffene Frauen herrscht in Bayern ein akuter Notstand“, so Verena Osgyan mit Verweis auf eine erst zwei Jahre alte Bedarfsermittlungsstudie der Universität Erlangen-Nürnberg. Demnach mussten von bayerischen Frauenhäusern mehr Frauen aus Platzgründen abgewiesen werden, als im selben Zeitraum aufgenommen werden konnten.

Geheimniskrämerei um Konzept gegen Gewalt an Frauen weiterlesen →

Aktuell, Hochschulpolitik, Parlamentarische Initiativen, schriftliche Anfragen

Rüstungsforschung in Bayern? Ja, leider.

Schreibe einen Kommentar

Nach der Berichterstattung im Bayerischen Rundfunk sowie im Sonntagsblatt veröffentlicht Verena Osgyan, MdL ihre Anfrage zum Thema Rüstungsforschung an bayerischen Hochschulen und Universitäten.

Die Anfrage enthält Informationen zu 11 bayerischen Hochschulen. Die Hochschulen bzw. die Staatsregierung haben dabei nachweislich unvollständige Angaben gemacht. Zum Beispiel fehlen Angaben über die durch das Pentagon finanzierte Rüstungsforschung in Bayern; nach Informationen, die Osgyan vorliegen, gab es hier wenigstens bis 2015 ein Projekt an der Universität Würzburg. Weiter werden Forschungsaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung verschwiegen, die an die Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt vergeben wurden (vgl. Bundestags-Drucksache 18/8355), obwohl in der Anfrage explizit danach gefragt wurde.

Rüstungsforschung in Bayern? Ja, leider. weiterlesen →

Aktuell, Medien, Netzpolitik und Datenschutz, Politische Aktivitäten, schriftliche Anfragen

Künstliche Intelligenz muss grundlegender gedacht werden

Schreibe einen Kommentar

PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan, Sprecherin für Forschung; Hochschule und Netzpolitik fordert anlässlich der Ankündigung der CSU-Regierung, ein Kompetenznetzwerk Künstliche Maschinelle Intelligenz einzurichten, dies mit einer breiten gesellschaftlichen Debatte zu begleiten.

„Künstliche Intelligenz ist eines der relevantesten Zukunftsfelder. Dazu zu forschen ist gut und richtig, doch muss dieses Feld auch behutsam begleitet werden. Wir brauchen gezielte Forschung zu den sozialen und gesellschaftlichen Folgen Künstlicher Intelligenz. Wir müssen auch die entsprechenden politischen und ethischen Normen entwickeln und nicht ausschließlich technische Aspekte forcieren. Anstatt hier zielgerichtet die wirklichen Zukunftsfragen aufzugreifen, sehe ich bei der CSU nur viele Bälle auf dem Spielfeld der Digitalisierung, die wild in alle Richtungen gedroschen werden.“

Gerade in diesem Bereich seien viele Projekte auf den Weg gebracht worden, von deren Umsetzungsstand kaum jemand etwas weiß. „Am 1. Februar haben wir einen Antrag* beschlossen, nach dem uns die „Bilanz der Zukunftsstrategie  BAYERN DIGITAL“, vorgestellt werden muss. Fast fünf Monate später ist immer noch nichts passiert. Zukunftsstrategien haben und sie umsetzen, sind bei der CSU offenbar noch immer zwei verschiedene Stiefel,“ resümiert Verena Osgyan.

Die Anfrage finden Sie hier

 

Frauen & Gleichstellung, Pressespiegel

SPD und Grüne kritisieren Sozialministerin Schreyer

Schreibe einen Kommentar

PRESSESPIEGEL

Sozialministerin Kerstin Schreyer muss sich am Donnerstag im Sozialausschuss des Landtags der Kritik von Grünen und SPD stellen. Sie werfen Schreyer vor, die Unterstützung von Frauenhäusern zu erschweren, weil sie ein Gesamtkonzept zu deren Verbesserung zurückhalte.

„Hier wird auf arrogante Weise der Beschluss des Landtags missachtet und die Arbeit der Expertinnen und Experten, die das Konzept entwickelt haben, entwertet“, sagt Verena Osgyan von den Grünen.

sueddeutsche.de berichtete.

Aktuell, Hochschulpolitik, Parlamentarische Initiativen

Absurd: CSU-Ministerin sieht individuelle Stärken mit Abiturnote abgebildet

Schreibe einen Kommentar

PRESSEMITTEILUNG

Die Meldung, wonach die bayerische Wissenschaftsministerin Kiechle künftig mehr Studienplätze im Fach Medizin nach Abiturnote vergeben will und Wartezeiten nicht mehr angerechnet werden sollen*, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:

„Das Interview mit der bayerischen Wissenschaftsministerin verwundert doch sehr. Die Abiturnote noch stärker als bisher zu gewichten, widerspricht nicht nur dem Verfassungsgerichtsurteil, sondern auch dem einstimmigen Beschluss des Bayerischen Landtags. Im Urteil des Verfassungsgerichts heißt es, dass bei der Neuregelung des NCs das Recht auf freie Berufswahl entsprechend berücksichtigt werden muss. Die Forderung, stattdessen die Abiturnote noch stärker zu gewichten, ist eine Verkehrung der Intention. Wir hoffen, dass es sich bei den Aussagen der CSU-Wissenschaftsministerin lediglich um ein Missverständnis handelt und fordern Ministerin Kiechle auf, hier Klarheit zu schaffen“.

Den entsprechenden Landtagsbeschluss finden Sie hier
(*https://www.br.de/nachrichten/marion-kiechle-csu-zugang-medizin-studium-100~amp.html*)

Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Parlamentarische Initiativen, Politische Aktivitäten

Gewalt gegen Frauen: Gesamtkonzept vorlegen

Schreibe einen Kommentar

GRÜNE WOCHE

Frauennotrufe und Frauenhäuser in Bayern arbeiten seit Jahren am Limit. Mit der Umsetzung eines neuen Gesamtkonzepts für gewaltbetroffene Frauen und Kinder sollte vieles besser werden. Seit zwei Jahren sitzt das CSU-Sozialministerium schon dran und wir fordern, dass es endlich vorgelegt wird.

Frauennotrufe und Frauenhäuser in Bayern arbeiten am Limit. Seit zwei Jahren versucht sich deshalb das CSU-Sozialministerium gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden und den Kommunen im Auftrag des Landtages an einem neuen Gesamtkonzept für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder. Mit dessen Umsetzung soll vieles besser werden beim Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt. Allerdings blockiert die neue CSU-Sozialministerin Kerstin Schreyer die Verabschiedung des Konzepts. Wir haben diese Woche im Sozialausschuss des Landtags die Vorlage der Gesamtkonzeption gefordert. Gewalt gegen Frauen: Gesamtkonzept vorlegen weiterlesen →

Medien, Netzpolitik und Datenschutz, Pressemitteilungen

Datenschutz-Grundverordnung tritt am 25.5.18 in Kraft – Transparenz und Sicherheit für Millionen Bürgerinnen und Bürger

Schreibe einen Kommentar

München (24. Mai 2018/ula). Am 25. Mai 2016 ist die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union in Kraft getreten, zwei Jahre später, am morgigen Freitag, den 25. Mai 2018, kommt sie nun endlich zur Anwendung. Ein Tag, über den sich die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union freuen können, so die für den Datenschutz zuständige Abgeordnete der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:

Datenschutz-Grundverordnung tritt am 25.5.18 in Kraft – Transparenz und Sicherheit für Millionen Bürgerinnen und Bürger weiterlesen →

Frauen & Gleichstellung, Pressespiegel

Repressalien statt Hilfe

Schreibe einen Kommentar

PRESSESPIEGEL

Abtreibungen sind im Freistaat noch immer ein Tabuthema und die Situation in Niederbayern, Oberfranken und der Oberpfalz ist katastrophal. Dort gibt es nicht eine kommunale Klinik, an die sich ungewollt Schwangere wenden können. In Schwaben gerade mal eine.
„Die wohnortnahe Versorgung von Frauen in dieser Ausnahmesituation ist teilweise katastrophal“, sagt Thoralf Fricke, Leiter der Pro-Familia-Beratungsstelle in Passau. Ein untragbarer Zustand, findet die Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Osgyan, an dem die CSU-Regierung seit Jahren nichts ändere.

Die Bayerische Staatszeitung berichtete: http://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/repressalien-statt-hilfe.html

Aktuell, Anträge, Hochschulpolitik, Parlamentarische Initiativen

Open Access in Wissenschaft und Forschung

Schreibe einen Kommentar

GRÜNE WOCHE

Open Access ist an Forschungseinrichtungen und Hochschulen im Freistaat Bayern in aller Munde. Ziel von Open Access ist es, wissenschaftliche Literatur und wissenschaftliche Materialien für alle Nutzerinnen und Nutzer frei zugänglich zu machen: kostenlos und möglichst frei von technischen und rechtlichen Barrieren. Ein wesentlicher Aspekt ist die Maximierung der Verbreitung wissenschaftlicher Information.

Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode hat der Wissenschafts-ausschuss des Bayerischen Landtags auf zwei grüne Anträge hin diesen Mittwoch das Thema Open Access auf seiner Tagesordnung gehabt. Schon in den vergangenen Legislaturen haben die Landtags-Grünen die Staatsregierung hier immer wieder zum Handeln aufgefordert.
„Um den freien Zugang zur wissenschaftlichen Erkenntnis wird gekämpft, seit es Wissenschaft gibt“, so Sepp Dürr zu den Anträgen im Wissenschaftsausschuss. Eigentlich seien sich alle einig, dass Forschungsergebnisse der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden müssen. Die konkrete Umsetzung in Bayern stehe aber noch in den Sternen.
„Wir fordern eine umfassende Gesamtstrategie der Staatsregierung zum Thema Open Access“, so die wissenschaftspolitische Sprecherin Verena Osgyan. Zudem beantragten die Landtags-Grünen, den Hochschulen konkrete Zielvorgaben zum Thema Open Access zu machen.
Unter allen Fraktionen herrschte große Einigkeit, dass sich auch der Landtag dieses Themas annehmen müsse. Insbesondere die CSU-Fraktion konnte sich jedoch nicht zum Beschluss konkreter Maßnahmen durchringen. So wurden die beiden grünen Anträge in einen Berichtsantrag umgewandelt, dem die Staatsregierung noch in dieser Legislaturperiode entsprechen soll.

Open Access-Strategie vorlegen – öffentliche Forschungsergebnisse der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen I
Open Access-Strategie vorlegen – öffentliche Forschungsergebnisse der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen II