Verena Osgyan fordert ausreichende Grundfinanzierung zur Qualitätssicherung der Studienbedingungen und Sicherstellung der studentischen Mitbestimmung bei der Mittelverwaltung
Die bayerischen Universitäten und Hochschulen im Freistaat starten nun endlich wieder mit Präsenzlehre ins Wintersemester 2021/22, gleichzeitig zeigen sich nun aber deutlich die Auswirkungen jahrelanger lähmender Unterfinanzierung und zu geringer Studienzuschüsse. Denn seit langem wurden die Studienzuschüsse, die nach dem Wegfall der Studiengebühren zur Sicherstellung guter Studienbedingungen dienen sollten, nicht mehr an die stetig steigende Zahl an Studierenden angepasst. „Die Staatsregierung handelt hier absolut fahrlässig und schiebt die Verantwortung von sich. Zunehmend müssen die Studienzuschüsse, im übrigen der einzige Budgetanteil, über den auch die Studierenden paritätisch mitbestimmen können und der eigentlich zur Optimierung der Lehre, den Studierendenservice und die Infrastruktur gedacht ist, zur Finanzierung von Personal herhalten. Das ist ein windiges Konstrukt, das allein dem Mangel an Planstellen und der zu niedrigen Grundfinanzierung geschuldet ist.“, meint Verena Osgyan, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.
Verena Osgyan hat zusammen mit ihren Landtagskolleg*innen Dr. Sabine Weigand, Christian Hierneis und Benjamin Adjei im September das geplante Naturkundemuseum Biotopia besucht. Das Projekt war zuletzt vermehrt in den Schlagzeilen, weil dessen Realisierung auf der Kippe stehen soll. Dabei machten sich die Abgeordneten nun vor Ort selbst ein Bild von der Lage.
Das beliebte Münchener Naturkundemuseum Natur und Mensch ist nicht nur optisch etwas in die Jahre gekommen, sondern kämpft auch mit begrenzten Flächen und schlechter Infrastruktur. Seit langem wurde deshalb darüber diskutiert, inwieweit sich die notwendige Generalsanierung baulich wie und museumspädagogisch auf der Höhe der Zeit umsetzen lässt. Dabei wurde bereits im Jahr 2012 ein neues Konzept angekündigt, das mittlerweile konkretisiert wurde. Aus Mensch und Natur soll Biotopia werden – ein innovatives Museum und Forum für die Lebens- und Umweltwissenschaften. Ein 20köpfiger Aufbaustab arbeitet mittlerweile unter Gründungsdirektor Prof. John Gorman gemeinsam mit der Staatsregierung, der LMU und auch der Landeshauptstadt München an der Realisierung. Erst vor kurzem wurden im zuständigen Bezirksausschuss der Landeshauptstadt München aktuell planerische sowie konzeptionelle Pläne für die Realisierung von Biotopia vonseiten des Freistaates vorgestellt und diskutiert. Umstritten ist jedoch nach wie vor, inwieweit die erforderlichen Neubauten mit dem denkmalgeschützten Gesamtensemble des Schlosses Nymphenburg kompatibel sind, und inwieweit die inhaltliche Ausrichtung des Konzepts den gestellten, durchaus ambitionierten Zielen gerecht wird. Grund genug für die Wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan und ihre Kolleginnen, sich vor Ort ein Bild zu machen und mit dem Gründungsteam auszutauschen.
Laut Erhebungen des Deutschen Studentenwerks haben rund 11 Prozent aller Studierenden eine Behinderung oder chronische Erkrankung. Unter welche Rahmenbedingungen studieren sie? Auf welche Unterstützungsmöglichkeiten können sie bei Bedarf an bayerischen Universitäten zurückgreifen? Diese und weitere Fragen stellte Verena Osgyan in zwei Schriftlichen Anfragen zum Thema “Gehörlos Studieren in Bayern”.
Die UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit dem 26. März 2009 in Kraft ist, schreibt einen gleichberechtigten Zugang zur Hochschulbildung fest. Das Bayerische Hochschulgesetz verpflichtet alle staatlichen Hochschulen dazu, einen Beauftragten für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung zu bestellen. Auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde darüber hinaus von der Staatsregierung 2012 ein „Konzept zur inklusiven Hochschule“ beschlossen. Doch wie wird diese Theorie an bayerischen Hochschulen in die Praxis umgesetzt? Das wollte Verena Osgyan zusammen mit Kerstin Celina und Claudia Köhler von der Staatsregierung in Form von zwei Schriftlichen Anfragen Anfang August wissen.
Verena Osgyan kämpft auf Kundgebung gegen das ICE-Werk in Feucht für den Erhalt der “grünen Lunge”
Auch in Feucht im Nürnberger Land hat sich Protest gegen das geplante ICE-Werk der Deutschen Bahn formiert, nachdem die CSU den Standort am ehemaligen Munitionslager (MUNA) oder südlich davon scheinbar als ihren neuen Favoriten auserkoren hat. Auf einer Kundgebung neben dem Jägersee spricht sich Verena Osgyan einmal mehr gegen die Rodung des kostbaren Reichswaldes aus – und zeigt sich beeindruckt für das unermüdliche Engagement des Ortes für die Natur.
Hans Urban, Forstpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, hat während seiner Bezirketour „UNSER WALD – Tour durch die grüne Lunge Bayerns“ auch einen Stopp in Mittelfranken eingelegt. Anfang August hat er zusammen mit seinen MdL-Kolleg*innen Verena Osgyan, Barbara Fuchs, Tessa Ganserer und Christian Zwanziger den knapp 600 Hektar großen Fürther Stadtwald besucht.
Bereits bei der Einführung durch Stadtförster Martin Straußberger am Waldparkplatz haben sie gemerkt, da ist viel los im Stadtwald, auch an einem Mittwochvormittag: Walker*innen, Jogger*innen, Radler*innen, Mountainbiker*innen, Hundeschulausbildung. Eine Besucherzählung hat ergeben, dass an Wochenenden etwa 4.000 Menschen pro Tag in den Stadtwald strömen. Das ist beachtlich, hat Fürth doch „nur“ knapp 130.000 Einwohner.
Reaktionen auf die Veröffentlichung des Gutachtens zum Mietvertrag des Deutschen Museums Nürnberg
Obwohl die Idee eines Wissenschaftsrates- und Zukunftsmuseum inhaltlich zu begrüßen ist, umgeben seit Jahren die zwielichtigen Umstände und die nicht nachvollziehbare Kostenentwicklung rund um die Anmietung der Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Nach einer massiven Blockade der Söder-Regierung haben sich die bayerische Grüne Landtagsfraktion, zusammen mit den Fraktionen der SPD und FDP, entschieden, Licht ins Dunkel zu bringen und zwei unabhängige Gutachten erstellen zu lassen, um mehr Transparenz zur Frage der Angemessenheit der Miethöhe und der Vertragskonditionen zu erhalten.
PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP
Verena Osgyan (Bündnis 90/Die Grüne), Sebastian Körber (FDP) und Volkmar Halbleib (SPD) haben Gutachten in Auftrag gegeben – mit aussagekräftigem Ergebnis
In einer gemeinsamen Pressekonferenz der Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD haben Verena Osgyan (stv. Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen), Sebastian Körber (baupolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) und Volkmar Halbleib (kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion) das in Auftrag gegebene Gutachten zur Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg vorgestellt. Die Gutachten bestätigen, dass die viel zu hohen Mieteinnahmen sowie die Rahmenbedingungen um den Immobilien-Erwerb höchst erklärungsbedürftig sind. Die Finanzierungsvereinbarung für das Zukunftsmuseum hatte seinerzeit der damalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder unterzeichnet. Zudem ist Nürnberg die Heimatstadt Söders.
Grüne Landtagsfraktion fordert Diskussion über die Zukunft der Erinnerungskultur
Am Umgang mit dem Reichsparteitagsgelände entzünden sich die erinnerungspolitischen Kontroversen immer wieder neu und seit Jahren wird eine öffentliche Diskussion dazu nicht nur in Nürnberg, sondern auch national wie auch international geführt. Die konkrete Umsetzung des Konzepts „Lern- und Begegnungsortes Reichsparteitagsgelände / Zeppelintribüne und Zeppelinfeld“ nahm in den letzten Jahren Gestalt an. Bis Ende 2021 soll das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren abgeschlossen sein, um dann 2022 in die Planungsphase zu gehen. Nun müssen nach Ansicht der grünen Landtagsfraktion auch die zugrundeliegenden Konzepte komplett offengelegt, erläutert und auch im Landtag politisch diskutiert werden.
Am 1. Juli 2021, besuchten Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung der Landtagsgrünen und Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik der grünen Landtagsfraktion, das ADA-Lovelace-Center am Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS im Nürnberger Nordostpark.
Prof. Dr. Alexander Martin, Institutsleiter und Mitglied im Bayerischen KI-Rat, informierte die Landtagsabgeordneten über den Standort: Das ADA-Lovelace-Center im Nordostpark wurde im Jahr 2000 gegründet und hat über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Fraunhofer Institut inkl. dem ADA-Lovelace-Center versteht sich als international führende Forschungseinrichtung, die sich auf anwendungsorientierte Forschung spezialisiert hat und damit als „Brücke“ zwischen Forschung und Wirtschaft fungiert.
In einem Rundgang durch Gostenhof mit Verena Osgyan und dem Grünen Ortsverband ging es vom „Glasscherbenviertel“ zum Künstler*innen-Biotop
Im Rahmen der Veranstaltung „Grüne Wege zu Kunst, Kultur und Kneipen 2021“ der Grünen Mittelfranken luden die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan und der Grüne Ortsverband Gostenhof am Sonntag, 27. Juni 2021, zu einer Tour durch den multikulturellen Nürnberger Stadtteil ein, der sich vom „Glasscherbenviertel“ zum Künstler*innen-Biotop entwickelt hat. In Gostenhof trifft der Begriff „Multikulti“ voll zu: 48,1 % der Gostenhofer Bevölkerung haben keine deutsche Staatsbürgerschaft. Die Cafés, Restaurants und Läden mit internationalem Flair machen einen Spaziergang „In drei Stunden um die Welt“ möglich.
