DOSSIER
Es ist ein Thema, das die Region im Jahr 2021 in Aufruhr versetzt hat. Bürgerinitiativen formierten sich, Hunderte Bürger*innen engagierten sich bei Demonstrationen, Naturschützer*innen laufen Sturm. Auch Verena Osgyan haben die Planungen für das ICE-Werk in der Region auf Trab gehalten. Als Nürnberger Landtagsabgeordnete hat sie sich von Beginn an gegen eine Ansiedlung des Großprojekts im Bannwald positioniert.
Für sie kommen aus diesem Grund alle drei nun verbliebenen Standorte, die ehemalige Heeresmunitionsanstalt, kurz MUNA, in Feucht sowie südlich davon wie auch eine favorisierte Fläche bei Allersberg/Pyrbaum/Roth, nicht infrage. „Dass von ursprünglich 70 Standorten, die in ganz Süddeutschland auf den Prüfstand gestellt wurden, jetzt nur noch drei im Rennen sind, die alle auf ökologisch hochwertigen, mehrfach geschützten Flächen liegen, kann so nicht unhinterfragt hingenommen werden.“ Ihr sei bewusst, dass es für einen effektiven Klimaschutz die Verkehrswende braucht. Doch sei es kontraproduktiv, wenn dafür Natur in einer Größenordnung von bis zu 45 Hektar weichen muss. Der hiesige Reichswald ist unerlässlich angesichts seiner Bedeutung für das Mikroklima vor Ort, seiner Funktion als Wasserspeicher und grüne Lunge für die Metropolregion Nürnberg!
Deshalb hatte Verena Osgyan mit ihren mittelfränkischen Kolleg*innen bereits im September 2021 im Bayerischen Landtag eine Schriftliche Anfrage zum Thema „Mögliche Standorte für ein neues ICE-Werk in Bayern“ vom 8. September 2021. Osgyan ärgert die Antwort der Staatsregierung, die mehr als dürftig ausgefallen ist und an zentralen Punkten die gestellten Fragen unbeantwortet lässt.
Aus diesem Grund haben die Grünen Abgeordneten Mitte Oktober 2021 mit neun weiteren Anfragen zum Plenum nachgelegt, die Aufklärung und Transparenz in das Verfahren zur Standortsuche bringen sollten (siehe unten). Die bayerische Staatsregierung bleibt jedoch schmalspurig und verweist nun plötzlich auf die Zuständigkeit von DB und Bund. „Es ist schon bemerkenswert, dass damit gerade Bauministerin Schreyer, die sich anfangs pressewirksam dafür feiern ließ, das ICE-Werk in die Region zu bringen, nun jegliche Verantwortung von sich weißt, nachdem die Proteste zunahmen.“
„Die dürftigen Auskünfte sprechen dafür, dass die Entscheidung für den Standort Nürnberg eine politische war und keineswegs alternativlos. Es kann nicht sein, dass in ganz Süddeutschland keine geeigneten Flächen vorhanden sind, die bereits versiegelt und industriell vorgenutzt waren.“ So spricht sich Verena Osgyan dafür aus, noch einmal neu anzusetzen und wieder einen größeren Suchradius für einen geeigneten Standort zu ziehen. „Es kann nicht sein, dass nur noch Flächen im streng geschützten Bannwald zur Auswahl stehen. Das ist ein klarer Bruch des Bayerischen Waldgesetzes. Nun müssen entweder die anderen 67 vorgeschlagenen Flächen in ganz Süddeutschland erneut und transparent überprüft werden, ob darunter anderswo umweltverträglichere Möglichkeiten bestehen, und gleichzeitig geprüft werden, ob durch eine flächensparendere Bauweise nicht doch noch Industriebrachen in der Region Nürnberg neu ins Verfahren genommen werden können“, fordert die Abgeordnete. Die Nürnberger Grünen hatten dazu mit dem Ingenieurbüro Quadra bereits exemplarisch gezeigt, dass der Bau des ICE-Werks auch auf der Hälfte der Fläche möglich wäre.
Dass die Bahn nun den Start des Raumordnungsverfahrens, bei dem die finalen Standortvorschläge von der Regierung von Mittelfranken auf ihre Raumverträglichkeit geprüft werden sollen, in das neue Jahr verschoben wurde, wertet Verena Osgyan als Zeichen, dass nun noch einmal Bewegung ins Spiel kommt. Sie kündigt an, das Thema weiterhin engmaschig zu begleiten, denn: „Der Schutz des Reichswalds ist keine Schönwetteraufgabe, die nur zählt, solange keine andere Interessen quer kommen“.
Hier geht es zur Anfragenoffensive vom 18. Oktober 2021: