PRESSESPIEGEL
Mehr als 60 Zehntklässerinnen und Zehntklässer des Ostendorfer Gymnasium in Neumarkt konnten im Rahmen des Planspiels „Der Landtag sind wir!“ in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpfen. Im Anschluss konnten sie Verena Osgyan und Karl Freller (CSU) noch ihre Fragen stellen.
Weiter Infos kann man hier nachlesen: http://www.mittelbayerische.de/region/neumarkt/gemeinden/neumarkt/schueler-als-landtags-abgeordnete-22797-art1391539.html
KOMMENTAR
Nach mehr als zweieinhalb Jahren vollmundiger Ankündigungen neigt sich die PR-Show des Finanzministers Söder hoffentlich gen Ende. Das Deutsche Museum in Nürnberg, es kommt, und zwar auf den Augustinerhof, wie Söder heute bei der Pressekonferenz zusammen mit Prof. Dr. M. Heckl und Prof. Dr. Lehner verkündet hat.
„Ich freue mich, dass nun endlich das für Nürnberg lang versprochene Deutsche Museum auf dem Augustinerhof in Sicht ist. Das ist ein guter und zentraler Standort, der eine hervorragende Zugänglichkeit mitten im Herzen der Stadt verspricht“, kommentiert die Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan. „Allerdings können die Nürnbergerinnen und Nürnberger nur hoffen, dass es in dem angekündigten Zeitrahmen, Eröffnung 2019, bleibt und nichts erneut dazwischen kommt. Bei all der Euphorie darf aber auch nicht die Dauergroßbaustelle des Deutschen Museums in München vergessen werden. Das Stammhaus in München leidet an den Folgen einer jahrzehntelangen Vernachlässigung und des Fehlens eines tragfähigen Konzeptes zur baulichen Sanierung und inhaltlichen Modernisierung. Die erwarteten Kosten für die Sanierung steigen immer mehr und dürften nun knapp unter der Milliardengrenze liegen, die Finanzierung steht in den Sternen. Ich erwarte von den CSU-Ministern auch hier mehr Tempo und Einsatz anstatt jahrelangen Aussitzens,“ fordert Verena Osgyan.
GRÜNE WOCHE
CSU im Landtag lehnt grünen Antrag ab: Staatsregierung beharrt auf Kürzung der Kommunikationspauschale
Internetzugang ist für alle Menschen inzwischen unverzichtbar geworden. Auch für Geflüchtete und Asylsuchende. Doch die CSU-Staatsregierung unterbindet die unkomplizierte Versorgung mit WLAN in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften und lehnt den Grünen Antrag im Sozialausschuss zur Verbesserung der Internetversorgung ab.
Wir leben im Zeitalter der Digitalisierung. Inzwischen sind wir alle auf einen möglichst unkomplizierten Internetzugang angewiesen, um gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Für Geflüchtete und Asylsuchende ist freies WLAN besonders wichtig, um mit Angehörigen zu kommunizieren oder Informationen über Angehörige, beispielsweise bei Hilfsdiensten, einholen zu können. Sie sind auf internetbasierte Dienste angewiesen, um sich über die Situation ihrer Familien oder anderer nahestehenden Personen zu informieren. Auch Entwicklungen in ihrem Heimatland können sie häufig ausschließlich über Informationen aus dem Netz folgen. Doch auch zur Integration ist das Internet für die Geflüchteten und Asylsuchenden eine sehr wichtige Quelle. Dort finden sie Informationen über ihr Leben in Deutschland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das bayerische Justizministerium, das Goethe-Institut, die Bundesagentur für Arbeit und der Bayerische Rundfunk haben dies erkannt und eine spezielle „Ankommen“-App entwickelt. Sie helfen damit den Geflüchteten sich bei uns zurechtzufinden, indem sie ihnen wesentliche Informationen über Asylverfahren, Rechtsnormen, Werte und Lebensweisen in unserem Land zur Verfügung stellen. Es ist mehr als bedauerlich und völlig unverständlich, wenn diese Angebote aufgrund einer fehlenden technischen Infrastruktur nicht wahrgenommen werden können. CSU-Staatsregierung blockiert Internetversorgung für Geflüchtete weiterlesen
GRÜNE WOCHE
Im Verfassungsausschuss gab es diese Woche einen Bericht zur Umstetzung der EU-Datenschutzreform aus landesrechtlicher Sicht. Die Reform geht zurück auf den Grünen Europa-Abgeordneten, Jan Philipp Albrecht. Sie umfasst zwei Teile, eine EU Datenschutz-Grund-Verordnung (EU DGVO) und eine Datenschutz-Richtlinie für Polizei und Justiz, die beide jetzt im Mai 2016 in Kraft getreten sind und in zwei Jahren umgesetzt sein müssen.
Kernpunkt der Reform ist die Abschaffung ungleicher Datenschutzniveaus in der EU, da diese zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger wie auch der Unternehmen gereichen.
„Für die bayerische Staatsregierung ist Datenschutz nicht vorrangig, was sich auch an der Ausstattung der Datenschutzbehörden zeigt.“, kritisiert Verena Osgyan. „Den Wert der Privatheit muss die Staatsregierung endlich höher achten und ihre Datenschutzbehörden umstrukturieren und deutlich besser mit Personal, IT Fachleuten und Technik ausstatten“. EU-Datenschutzreform: Bayern hat Hausaufgaben vor sich! weiterlesen
FACHGESPRÄCH
Verena Osgyan, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion lud am 3. Juni 2016 zu einem gemeinsamen Fachaustausch mit Stadträtin Elke Leo, Grüne Stadtratsfraktion Nürnberg, Elisabeth Schwemmer, Internationales Frauencafé, Nürnberg und Dr. Andrea König, Leiterin der Fachstelle für Frauenarbeit, FrauenWerk Stein e.V. ein, um über die Hindernisse sowie Handlungsmöglichkeiten und Anforderungen für eine sichere Unterbringung und schnelle Integration von geflüchteten Frauen und ihren Kindern zu informieren, und Zahlen aus ihrer aktuellen anfrage zu präsentieren.
„Sichere Unterbringung und schnelle Integration für geflüchtete Frauen“ weiterlesen
PRESSESPIEGEL
Im Rahmen ihrer Funktion als hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion nahm Verena Osgyan an der Veranstaltung des Elitenetzwerks Bayern Forum 2016 teil.
Eine Zusammenfassung zu der Veranstaltung finden Sie hier: http://www.elite-map.tf.uni-erlangen.de/events/elitenetzwerk-bayern-forum-2016.shtml
PRESSESPIEGEL
Professorinnen sind an bayerischen Universitäten immernoch eine Seltenheit, dabei erwerben Frauen 45% aller Doktortitel. Deshalb fordert die Grüne Landtagsfraktion eine Frauenquote für Universitäten im Freistaat.
Mehr dazu kann in der SZ nachgelesen werden: http://www.sueddeutsche.de/bayern/vorstoss-im-landtag-gruene-fordern-frauenquote-an-unis-1.3009953
FACHAUSTAUSCH
Meine Kollegin Elke Leo von der Grünen Stadtratsfraktion Nürnberg schaute zusammen mit mir hinter die Kulissen der Arbeitsagentur für Arbeit in Nürnberg
, und zwar in den Bereich Integration durch Ausbildung und Arbeit. Frau Koller-Knedlik, die Vorsitzende der Geschäftsführung stellte ein großes Stück Arbeit, ein großes Maßnahmenpaket „Pakt zur Integration durch Ausbildung und Arbeit“ für Asylbewerberinnen und Asylbewerber vor, das sie zusammen mit ihrem Kompetenzteam „Migration“ durch Beratungs- und Vermittlungsangeboten sowie diverse Projekte für junge und erwachsene Menschen hier vor Ort leistet.
GRÜNE WOCHE
Das Kultusministerium und der Generaldirektor des Deutschen Museums, Wolfgang Heckl, haben im Wissenschaftsausschuss über die Einrichtung einer Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg berichtet. Dabei blieben – wie auch beim Bericht des Ministeriums über den geplanten Hochschulstandort „Auf AEG“ – viele Fragen offen.
Vor knapp zwei Jahren haben verschiedene CSU-Minister, darunter Finanzminister Markus Söder, mit lauten Tönen die sogenannte Nordbayern-Initiative vorgestellt. Als zwei zentrale Projekte dieser „Initiative“, die von Beginn an in erster Linie eine PR-Show war, galten die Einrichtung einer Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg und die Schaffung eines Hochschulstandorts auf dem ehemaligen AEG-Gelände. Antrag
Betrachtet man die jetzt vorgelegten Berichte des Kultusministeriums zum aktuellen Planungsstand, stellt sich jedoch vor allem Ernüchterung ein: „Auch fast zwei Jahre nach der großspurigen Ankündigung fehlen konkrete Informationen und Zusagen zum Standort und zur Finanzierung der Projekte. Bei der Umsetzung der sogenannten Nordbayern-Initiative kommt die CSU-Regierung nur im Schneckentempo voran“, kritisierte unsere hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan. Kommt das Deutsche Museum nach Nürnberg? weiterlesen
PLENARREDE
Vor über einem Jahr hat CSU-Staatsministerin Aigner in Ihrer Regierungserklärung ihre Strategie Bayern.Digital vorgestellt, knapp ein Jahr später ist wenig passiert. Zeit, Bilanz zu ziehen und die wichtigsten Handlungsfelder auf Landesebene zu benennen. In der Plenarsitzung am 10. Mai 2016 wäre die Gelegenheit gewesen, all dies anhand eines SPD-Antragspakets zu behandeln, doch leider haben die Antragsteller aufgrund der vorgerückten Stunde auf die Aussprache verzichtet – ein weiteres Beispiel, wie wenig Stellenwert die grundlegenden Fragen der Digitalisierung derzeit in der Bayerischen Landespolitik einnehmen. Verena Osgyans dazugehörige Plenarrede fällt daher leider in die Kategorie „ungehaltene Reden ungehaltener Frauen“, wir werden all die enthaltenen Punkte aber hartnäckig weiterhin in die pralamentarische Debatte einbringen.
