PORTRAIT
Verenas Heimatzeitung hat nachgefragt – heraus kam ein ausführlicher Bericht der Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung über Verena Osgyans erste Zeit im Landtag.
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Verenas Heimatzeitung hat nachgefragt – heraus kam ein ausführlicher Bericht der Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung über Verena Osgyans erste Zeit im Landtag.
Gemeinsam mit ihrer Kollegin Christine Kamm und dem Regierungspräsidenten von Mittelfranken Dr. Thomas Bauer besuchte Verena Osgyan die Nürnberger Flüchtlingsunterkunft am Kohlenhof und die Erstaufnahmeeinrichtung in Zirndorf. Als weitere Gäste nahmen unter anderem der Zirndorfer Stadtrat Wolfram Schaa, der Nürnberger Grünen-Kreisvorsitzende Ralph Hofmann und Stadtratskandidatin Lemia Yiyit teil.
Grüne Abgeordnete besuchten mittelfränkische Flüchtlingsunterkünfte weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan, MdL, und Monika Krannich-Pöhler, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Grünen Nürnberg fordern die Staatsregierung auf, den Abriss der Bärenschanzkaserne zu stoppen und die Empfehlungen des Baukunstbeirates der Stadt Nürnberg umzusetzen:
Nürnberger Grüne fordern: Abriss der Bärenschanzkaserne stoppen! weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Zu den weiterhin überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Bayern erklären Verena Osgyan, MdL, und Uwe Kekeritz, MdB:
„Bayern braucht dringend eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber, nicht zuletzt um die weiterhin überfüllte Einrichtung in Zirndorf zu entlasten.“ Damit schließen sich Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, sowie ihr Kollege Uwe Kekeritz, grüner Bundestagsabgeordneter aus Fürth, der Forderung der Diakonie Bayern und ihres Präsidenten Michael Bammessel an.
Dritte Erstaufnahmeeinrichtung dringend nötig in Bayern weiterlesen
PORTRÄT
Bei uns Grünen machen Frauen Politik – und zwar in der ersten Reihe. In diesen Wochen stellt der Landesverband grüne Politikerinnen aus ganz Bayern vor: mit ihren vielfältigen Themen, ihren Erfolgen und Erfahrungen. Verena Osgyan engagiert sich besonders für die Belange von Mittelfranken – den Großraum Nürnberg und die eher ländlichen Gebiete.
APPELL
Mit einem gemeinsamen Appell an die Bürger, wählen zu gehen, gingen am 11.09.2013 die Kandidaten Klaus Mrasek (ÖDP), Emanuel Kotzian (Piraten), Ulrich Schönweiß (Linke), Helga Schmitt-Bussinger (SPD), Peter Bauer (FW) und Grünen-Chefin Verena Osgyan (v.l.) an die Öffentlichkeit. Hintergrund, so Mittelfrankens DGB-Chef Stephan Doll, ist eine Kampagne des Gewerkschaftsbunds zu den Wahlen.
ORTSBEGEHUNG
Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen, Bestandsdatenauskunft, der jüngste Datenschutzskandal bei den Apotheken-Rechenzentren bis hin zu den Ausspähaktionen fremder Geheimdienste durch PRISM und Tempora – Bürgerinnen und Bürger sind mittlerweile in ihrem ganz normalen Alltag an verschiedensten Stellen mit Einschränkungen und Gefährdungen ihrer Privatsphäre konfrontiert.
Christine Kamm, Landtagsabgeordnete und Datenschutzpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und Verena Osgyan, Kreisvorsitzende und Sprecherin im Landesarbeitskreis Medien- und Netzpolitik der Grünen Bayern haben sich am Montag, den 26.08.2013 in einem „überwachten Spaziergang“ an exemplarischen Orten des öffentlichen Raums umgesehen und die Grünen Ziele für eine bessere Datenschutzpolitik erläutert – denn Datenschutz ist Bürgerrecht! Die interessanten Einblicke spiegelt auch ein Artikel in den Nürnberger Nachrichten wieder.
Demonstrieren bei 38° ist ein schweißtriebendes Vergnügen, Spaß hat es trotzdem gemacht! Knapp 300 Nürnbergerinnen und Nürnberg trafen sich am 27.07.2013 am Hallplatz zum Flashmob, um gegen Überwachung und für den Schutz von Whistleblowern wie Edward Snowden zu demonstrieren. Privatsphäre ist ein Menschenrecht – auch im „Neuland“ Internet! Im Rahmen eines parteiübergreifenden Aktionsbündnisses wendeten sich die Nürnberger Grünen deshalb gegen anlasslose Massenüberwachung und fordern eine echte demokratische Kontrolle der Geheimdienste.
Verena Osgyan dazu: „Die flächendeckende Ausspähung und Überwachung unserer Kommunikationsdaten durch PRISM und den amerikanischen Geheimdienst NSA sowie die völlig unzureichende Reaktion der Bundesregierung darauf gefährdet unser aller BürgerInnenrechte. Wir wissen nach wie vor nicht, wie tief auch unsere eigenen Geheimdienste hierin verwickelt sind und fordern rückhaltlose Aufklärung. Aufrufe zur Datensparsamkeit wie Innenminister Friedrich sie stattdessen postuliert sind zynisch und gehen am Kern der Sache vorbei. Nicht die Bürgerinnen und Bürger müssen sich vor Ausspähversuchen schützen, sondern der Staat hat dafür zu sorgen dass das Grundrecht auf Privatspäre auch gewahrt wird!“
Zur Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges am 05.07.2013 nehmen die Nürnberger Grünen wie folgt Stellung: Aus dem vorliegenden Gutachten der Kanzlei Deißler, Krauß, Domcke im Auftrag der Grünen Landtagsfraktion geht eindeutig hervor, dass die Klassifizierung des Frankenschnellwegs als Kreisstraße falsch ist. Es handelt sich um eine Stadtautobahn die die Lücke der A73 schließt und damit um eine Bundesaufgabe.
Verena Osgyan ergänzt: „Die Entscheidung zementiert eine überholte Verkehrspolitik, die Mittel werden an anderer Stelle für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs fehlen. Wenn der Frankenschnellweg denn nun kreuzungsfrei ausgebaut werden soll, muss der städtische Anteil von mindestens 60 Millionen Euro komplett durch Land und Bund übernommen werden.“ „Die unabsehbaren Folgekosten für den Unterhalt in Millionenhöhe müssen durch den Bund getragen werden und dürfen nicht dazu führen, dass die Stadt Nürnberg langfristig geknebelt wird.“ so Elmar Hayn, Kreisschatzmeister und Landtagskandidat in Nürnberg-Ost. Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko weiter: „Wir können uns als Kommune mit einem Schuldenstand von derzeit 1,2 Milliarden Euro solche ungedeckten Hypotheken nicht erlauben.“
Zur Untermauerung ihrer Forderungen verschenkten die Nürnberger Grünen daher heute „An den Rampen“ den Frankenschnellweg symbolisch an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer.