Archiv der Kategorie: Nürnberg

Hochschulcampus Nürnberg gründen – aber richtig!

PRESSEMITTEILUNG

Grüner Berichtsantrag zum neuen Hochschulcampus Nürnberg im Wissenschaftsausschuss angenommen

Ja zum neuen Hochschulcampus Nürnberg – aber richtig. Mit einem tragfähigen inhaltlichen Konzept, mit schlüssigen, transparenten Planungen und einer engen Zusammenarbeit mit allen Beteiligten“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan.

Nach den dilettantischen Planungen von Seiten der CSU-Minister Spaenle, Söder und Herrmann, die zum aus für das ehemalige Prestigeprojekt auf AEG führten, dürften nun keine erneuten eiligen, unausgegorenen Entscheidungen gefällt werden. „Nun wurde nach den neuesten Ankündigungen der CSU-Staatsregierung überraschend aus dem Plan für einen neuen Campus für die bestehenden Hochschulen eine eigenständige Uni. Das sehen wir kritisch, denn wir möchten keine unnötigen Doppel- und Dreifachstrukturen festschreiben, bevor nicht ein klares Konzept vorliegt. Minister Spaenle scheint hier noch sehr planlos zu sein, beispielsweise bei der inhaltlichen Ausrichtung. Hier brauchen wir einen ordentlichen Plan statt eines weiteren Schnellschusses. Das steht aber bisher im krassen Gegensatz zum ambitionierten Zeitplan.“

Verena Osgyan fordert ein schlüssiges Gesamtkonzept, dass die bisher vorhandenen Hochschulen, TH Nürnberg und FAU Erlangen, nicht kannibalisiert, sondern weiterentwickelt. „Statt Kungelrunden hinter verschlossenen Türen müssen endlich alle Beteiligten transparent in den Prozess eingebunden werden, darunter auch der Wissenschaftsausschuss. Ein erneutes Scheitern muss unbedingt verhindert werden“, so Verena Osgyan: „Auch die Beteiligung von Siemens muss kritisch begleitet werden. Die Freiheit und Unabhängigkeit von Forschung und Lehre muss oberste Priorität haben.“

Den vom Wissenschaftsausschuss angenommenen grünen Antrag finden Sie hier als PDF.

Grüner Datenschutzspaziergang

EINLADUNG ZUM DATENSCHUTZSPAZIERGANG
am 24. Mai um 16:30 Uhr in Nürnberg
im Rahmen der Europa Wochen Nürnberg 2017

Im Alltag ist es fast unmöglich, keine Datenspuren zu hinterlassen. Im Auto oder dem ÖPNV bis hin zur elektronischen Gesundheitskarte – überall werden Daten über uns gesammelt, gespeichert und weiterverarbeitet. Gemeinsam mit Verena Osgyan, Sprecherin für Netz- und Datenschutzpolitik der Grünen Landtagsfraktion Bayern erkunden Sie verschiedene Bereiche der Stadt, an denen persönlichen Daten eine Rolle spielen und diskutieren darüber, was Sie selbst, aber vor allem auch die (EU-)Politik gegen die Datensammelwut machen kann.

Wann:  Mittwoch, 24. Mai 2017
Uhrzeit:         16:30 Uhr
Treffpunkt:  Congress- und Tourismuszentrale Nürnberg

Von da aus werden wir an verschiedenen Stationen das Thema Datenschutz aus unterschiedlichen Gesichtspunkten erörtern. Für den Spaziergang rechnen wir etwa zwei Stunden ein.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Europa Wochen Nürnberg statt. Mehr dazu: https://www.nuernberg.de/internet/eu_buero/veranstaltungen.html

Hochschulstandort „Auf AEG“: eine Chronologie

KOMMENTAR

2013 ließ die Ankündigung eines neuen Wissenschaftsstandortes für die Region Erlangen-Nürnberg durch gleich drei Staatsminister viele aufhorchen und auch hoffen. Drei Jahre später ist klar: Die große Ankündigung durch Söder, Herrmann und Spaenle war nur eine Luftnummer. Drei Jahre Planung und viele Steuergelder wurden in den Sand gesetzt, Vertrauen bei den beteiligten Akteuren verspielt, Planungshorizonte für die Metropolregion in die Zukunft verzögert.

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Filmmatineé „Where To, Miss?“, 5. März 2017

EINLADUNG

anlässlich des Weltfrauentags 2017 am 5. März um 11 Uhr im Filmkunsttheater Casablanca

Anlässlich des Weltfrauentags 2017 lädt Verena Osgyan herzlich zu einer Filmmatineé ein. In Kooperation mit dem Filmkunsttheater Casablanca zeigen wir den Dokumentarfilm „Where To, Miss?“ der deutschen Nachwuchsregisseurin Manuelle Bastian über eine junge Frau in Indien, die für ihren Traum Taxifahrerin zu werden, kämpft. Nach dem Film besteht die Möglichkeit zum gemeinsamen Filmgespräch. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

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Weiterhin Unklarheit über Hochschulstandort „Auf AEG“

PRESSEMITTEILUNG

Weiterhin Unklarheit über die Zukunft des Hochschulstandorts „Auf AEG“.  Desinformationspolitik der CSU-Staatsregierung erreicht neuen Höhepunkt.

Im Hochschulstandort auf AEG sieht die Nürnberger Grünen-Abgeordnete Verena Osgyan nach wie vor viel Potential für die künftige Entwicklung der Hochschulen und der gesamten Region. Auf ihre aktuelle Anfrage zum Plenum zum derzeitigen Zeitplan der Umsetzung und Sachstand des dafür notwendigen Flächenerwerbs hält es die Staatsregierung allerdings gar nicht mehr für notwendig zu antworten.
„Nachdem vor drei Jahren das Projekt mit allergrößtem Brimborium angekündigt und anschließend scheibchenweise immer neue Terminankündigungen gemacht wurden, wurde der zuständige Wissenschaftsausschuss zuletzt auf den Sommer 2016 vertröstet. Seither hüllt sich die Staatsregierung ganz in Schweigen und antwortet nicht einmal mehr auf konkrete Fragen. Das ist sowohl inhaltlich kein gutes Zeichen und zutiefst unprofessionell, sondern verletzt die parlamentarischen Auskunftsrechte. Das zeigt von beispielloser Arroganz und kann so nicht hingenommen werden. Ich fordere Minister Söder erneut auf seine vollmundigen Ankündigungen zum Hochschulstandort im Nürnberger Westen endlich zu realisieren und den Abgeordneten sowie der Öffentlichkeit reinen Wein einzuschenken. Die nichtbeantworteten Anfragen werden derzeit gesammelt, um im Zweifelsfall rechtliche Schritte einzuleiten.“ kommentiert Verena Osgyan.

Die Anfrage zum Plenum finden Sie hier

Solidaritätserklärung mit den Grünen und HDP-Freundinnen und Freunden in Antalya

PRESSEMITTEILUNG

Das Drehbuch der Entdemokratisierung in der Türkei beginnt bei den gewaltsamen Niederschlagung einer Umweltbewegung im Sommer 2013 im Gezi-Park in Istanbul. Die Proteste dort haben den Machtwahn Erdogans verstärkt: Nach und nach werden seitdem regierungskritische Stimmen zum Schweigen gebracht. Die Presse- und Meinungsfreiheit existiert nicht mehr, Medien werden verboten oder auf Linie gebracht.

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Klare Entwicklungsperspektive für den Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg!

PRESSEMITTEILUNG

Grünen-Hochschulpolitikerin Verena Osgyan freut sich über das 50jährige Bestehen der Technischen Fakultät und gratuliert herzlich dazu.

„Für die weiteren 50 Jahre braucht die Technische Fakultät aber eine ganz klare Entwicklungsperspektive. Der Hochschulstandort auf AEG wäre eine gute Möglichkeit dazu und schafft gleichzeitig Synergien für die ganze Region. Die Position des CSU Arbeitskreises Hochschule und Kultur, jetzt stattdessen in Erlangen nach Erweiterungen für die Tech Fak zu suchen, wird dem Entwicklungsbedarf langfristig nicht gerecht und befördert nur unnützes Konkurrenzdenken zwischen den Hochschulstandorten. Scheinbar weiß selbst innerhalb der CSU die eine Hand nicht, was die andere tut. Das ständige Geeiere der CSU-Staatsregierung, was denn nun Sachstand bezüglich des Flächenankaufs auf AEG ist, fordert nun Eigenbröteleien in Erlangen geradezu heraus. Damit kommen wir nicht weiter. Minister Söder täte gut daran seine vollmundigen Ankündigungen zum Hochschulstandort im Nürnberger Westen endlich zu realisieren und Tacheles zu reden, wie es nun weitergeht. Die Hochschulen brauchen endlich Planungssicherheit, sie müssen wissen, wie sie sich in den nächsten Jahren weiterentwickeln können.“ so Verena Osgyan.

Rechte Hetze im Netz: Durchsuchungsaktionen in Bayern lieferten Hinweise auf Waffenbesitz und Sprengstoff

Zu der bundesweiten Durchsuchungsaktion gegen Hasskriminalität, die am 13. Juli dieses Jahres in Bayern wie auch in 13 anderen Bundesländern stattgefunden hat, gibt es jetzt neue Erkenntnisse, wie die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan zu berichten weiß.

Die Antwort der Staatsregierung auf eine Landtagsanfrage der Nürnberger Abgeordneten bestätigt den Verdacht, dass einer der beiden Hauptverdächtigen aus Nürnberg, zwei weitere Verdächtige auch aus Mittelfranken (einer ebenfalls aus Nürnberg, einer aus Schwanstetten im Landkreis Roth) stammen. Besonders brisant aber: „Bei mehreren der Verdächtigen wurden im Rahmen der Durchsuchungen auch Waffen und Sprengstoff gefunden“, so Verena Osgyan. „Der Verdacht liegt nahe, dass solche Hasskriminalität sich aus dem virtuellen Raum auch irgendwann in die reale Welt verlagern könnte.“

Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, so Verena Osgyan, die auch netzpolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Bayerischen Landtag ist: „Delikte wie Volksverhetzung sind keine Bagatellen. Sie legen geistig das Feuer, das zu realen Brandanschlägen und andere Gewalttaten führt.“ Die Anfrage der Abgeordneten zeigt auch, dass die geistigen Brandstifter im Internet nicht isoliert auftreten: Zumindest zwei der bayerischen Beschuldigten haben Verbindungen zur rechtsextremen NPD und zu PEGIDA.

Für ein buntes, vielfältiges Bayern!

REDEBEITRAG

Am 1. Oktober  protestierte das Aktionsbündnis Vielfalt statt Einfalt gegen den unsäglichen Kniefall des Kultusministers Spaenle vor der selbsternannten „Demo für alle“ und rief dazu auf, den offenen Brief an Spaenle mitzuzeichnen. An drei Schulen und dem CSU-Parteibüro warf das Nürnberger Bündnis gemeinsam mit Politikerinnen und Politikern Briefe ein und forderte den Kultusminister auf, die neuen Richtlinien in Kraft zu setzen, denn #bayernliebtvielfalt. Verena Osgyan hat sich sehr gefreut, zu diesem wichtigen Thema als regionale Abgeordnete für Mittelfranken mit einem Grußwort beitragen zu können.

Liebe Freundinnen und Freunde,

was Kinder und Jugendliche über Sexualität, Geschlechter und sexuelle Orientierung wissen ist maßgeblich dafür wie glücklich und selbstbestimmt sie ihr Leben leben und ihren Körper erfahren können. Das setzt voraus, dass sie gelernt haben, ihre eigenen Bedürfnisse zu kennen und vor allem auch andere zu respektieren. Und Respekt muss doch allen zukommen, nicht nur Heterosexuellen, sondern auch Schwulen, Lesben, Bi, Transgendern und was es auf unserer schönen Welt alles an Identitäten gibt.

Liebe Freundinnen und Freunde, Wissen ist nichts Schlechtes. Wir Leben in einer Kultur, die sich auf die Tradition der Aufklärung beruft, und da kann Aufklärung über Liebe und Sexualität doch nichts Schlechtes sein! Und dass das altersgerecht und pädagogisch kompetent vermittelt werden muss, ist doch eh klar, oder? Und dennoch scheint die Bayerische Staatsregierung mutwillig Kindern und Jugendlichen wertvolles Wissen vorenthalten zu wollen, nur weil das ein paar heuchlerischen und Bigotten Extremisten nicht gefällt. Das nenne ich einen Rückschritt ins tiefste Mittelalter! Für ein buntes, vielfältiges Bayern! weiterlesen

Zukunft des Quelle-Areals: Aufklärung über den Sachstand gefordert!

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion Elke Leo und die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan der Grünen Nürnberg wundern sich über das jüngste Statement des CSU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Sebastian Brehm zur Nutzung des Quelle-Areals.

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