Welche Datenspuren hinterlassen wir ganz unbemerkt im Alltag? Darüber aufklären wollte der Kreisverband der GRÜNEN bei einem Datensschutzspaziergang in Schwandorf. Bei der ersten Station ging es etwa um das Thema Kundenkarten im Einzelhandel. Mit den Kundendaten könnten beispielsweise einzelne Kaufverhalten nach verfolgt werden.
Die Landtagsgrünen fordern Konsequenzen aus der Datenaffäre im Hofer Landratsamt. Dort wurden persönliche Daten von Ehrenamtlichen für Wahlwerbung für die CSU zweckentfremdet. Verena Osgyan befragt die CSU-Staatsregierung zu dem Vorfall.
Die Mitteilung der dpa zum starken Anstieg der Beratungsanfragen und Beschwerden an die Datenschutzaufsicht, 100 Tage nach Einführung der neuen Datenschutzgrundverordnung, kommentiert die für Datenschutz zuständige Abgeordnete der Landtags-Grünen, Verena Osgyan.
Vergangene Woche wurde ein Datenmissbrauch am Landratsamt in Hof öffentlich gemacht. Wie sowohl die Frankenpost als auch der Münchener Merkur berichteten, wurden dabei mit Hilfe des Hofer Landratsamt an die persönlichen Adressen von Inhaberinnen und Inhabern der Ehrenamtskarte Einladungen zu CSU-Wahlkampfveranstaltungen geschickt, was das Landratsamt nicht bestreitet. Ein Vorgang, den die Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Landtagsgrünen, Verena Osgyan, so nicht stehen lassen will. Sie hat sich deshalb an den bayerischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Petri gewandt.
Die Landtags-Grünen schießen gegen das Hofer Landratsamt. Der Vorwurf: Datenmissbrauch. Der Grund: Das Landratsamt soll Einladungen für eine CSU-Wahlkampfveranstaltung an Bürger verschickt haben, deren Daten bei der Behörde hinterlegt sind. Im Zusammenhang mit einer Wahlkampf-Veranstaltung von Innenminister Herrmann (CSU) in Hof werfen die Landtags-Grünen dem Hofer Landratsamt Datenmissbrauch vor. Die Grünen fordern nun Antworten von der Staatsregierung.
Der Umgang von Staat und Wirtschaft mit persönlichen Daten stand im Mittelpunkt eines Datenschutz-Spaziergangs der Landtags-Grünen. Zwischen Bahnhof, Sparkasse und Rathaus machten die Abgeordneten Sepp Dürr und Verena Osgyan auf Risiken und Gefahren aufmerksam.
Hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den mittelfränkischen Spitzenbeamten Roman Fertinger protegiert und ihm die Leitung des Polizeipräsidiums verschafft? Das wollten die Grünen von der bayerischen Staatsregierung wissen. Die Antwort aus dem Innenministerium fällt ausweichend aus.
Am 17. August legten Verena Osgyan, Katharina Schulze, die Spitzenkandidatin der Grünen zu Landtagswahl, Cem Özdemir und Stephan Doll, Vorsitzender der Nürnberger Allianz gegen Rechts, einen Trauerkranz vor dem Nürnberger Denkmal für die Opfer des NSU-Terrors nieder.
Sie meint es ernst: „Datenschutz ist ein Bürgerrecht“, sagt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete der Grünen und Datenschutzexpertin. Mit ihrer Kollegin Rosi Steinberger führte sie einen „Datenspaziergang“ durch die Stadt und zeigte, wo Menschen ihre persönlichen Daten preisgeben – und was das für Folgen haben kann.
„Familie ist da, wo Kinder sind“: Zu diesem Thema hatte der Ortsverband der Grünen kürzlich zu einer Podiumsdiskussion in das Wirtshaus Flößerei eingeladen. Rede und Antwort standen Sandra Meiner, Leiterin des Wolfratshauser Vereins „Frauen helfen Frauen“, sowie Verena Osgyan, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der Grünen-Landtagsfraktion. Sie plädierte für höhere Kinderfreibeträge und eine größere Anzahl an Betreuungsplätzen.