ERFAHRUNGSAUSTAUSCH
Im Rahmen des Know How Transfers 2014 (KHT) waren Wirtschaftsjuniorinnen und -junioren drei Tage lang im Bayerischen Landtag zu Gast. Von der Grünen Fraktion durften sich Claudia Stamm, Thomas Mütze und Verena Osgyan bei ihrer parlamentarischen Arbeit über die Schulter schauen lassen.
PRESSEMITTEILUNG
Nur gut ein Viertel der angekündigten 600 Millionen Euro sind im aktuellen Doppelhaushalt eingeplant
München (12.11.2014). Holpriger Start für die von Minister Söder vollmundig angekündigte Nordbayern-Initiative: Von den 600 Millionen Euro, die zur Förderung von Wissenschaft und Forschung in die nördlichen Landesteile Franken und Oberpfalz fließen sollen, sind im Haushaltsjahr 2015 lediglich gut zehn Prozent eingeplant. Rund 111 Millionen Euro sollen dann 2016 in die Hand genommen werden – und der große Rest angeblich ab 2017. „Wer’s glaubt, wird selig“, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, lakonisch die Zahlen, die aus der Antwort des Finanzministeriums auf ihre Anfrage (siehe Anlage) hervorgehen. „Wieder einmal hat sich Bayerns oberster Kassenwart groß für eine Wohltat feiern lassen, die er jetzt nicht oder nur sehr schleppend erbringt.“
Nordbayern-Initiative entpuppt sich als effektheischender Etikettenschwindel weiterlesen
FACHGESPRÄCH
Die Opfer von Menschenhandel werden im aktuellen deutschen Asylverfahren nicht ausreichend geschützt. Auf behördlicher Ebene werden sie nicht rechtzeitig oder gar nicht als Opfer identifiziert und auf juristischer Ebene erhalten sie keinen ausreichenden Schutz, obwohl seit 2011 eine EU-Richtlinie existiert, die weltweit als eines der besten Instrumente gegen Menschenhandel gilt. Dies waren zwei Schlussfolgerungen des Fachgespräches im Bayerischen Landtag, zu dem Christine Kamm (Asylpolitische Sprecherin) und Verena Osgyan (Sprecherin für Frauen und Gleichstellung) ExpertInnen und ehrenamtliche HelferInnen einluden.
Mit Skandinavien verbinden wir gemeinhin Mitternachtssonne, einen stabilen Wohlfahrtsstaat, astronomisch hohe Alkoholpreise und die aus IKEA-Werbe-Spots bekannte egalitäre Du-Kultur. Und im politischen Bereich eine weltweite Vorbildfunktion bei der Gleichstellung vom Mann und Frau, regelmäßig Spitzenwerte beim internationalen “democracy index” des Economist wie auch seit neuestem immer wieder Wundermeldungen in der deutschen Presse zum Stand der Digitalisierung im stellenweise sehr unwegsamen norwegischen Fjordland. Gerade letzteres lässt uns in Bayern immer wieder verwundert die Augen reiben, haben in unseren vergleichsweise dicht besiedelten ländlichen Regionen doch erst 18% der Bevölkerung Zugang zu schnellem Internet. Bei allen Unterschieden finden sich aber auch viele Parallelen zwischen Norwegen und Bayern – die Gegensätze zwischen Stadt und Land, wirtschaftlich starken und strukturschwachen Regionen und die Notwendigkeit des Ausgleichs durch staatliche Fördergelder, um gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu erreichen.
Grund genug, um uns mit unserer fraktionsinternen Arbeitsgruppe “Demokratie” vor Ort zu informieren, welche Strategien die norwegische Staatstregierung verfolgt um ihr Land bei den entscheidenden Zukunftsthemen nach vorne zu bringen, und was wir uns davon abschauen können.
Digitalisierung: Frische Impulse aus Norwegen für Bayern weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
München (07.10.2014/ULa). Die netzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Verena Osgyan und die haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen Claudia Stamm kritisieren die völlig unkonkreten Pläne der bayerischen Staatsregierung für das angekündigte „Zentrum für Digitalisierung“.
Zentrum für Digitalisierung: Staatsregierung planlos weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG
Nürnberg – „Obwohl die registrierten Fälle häuslicher Gewalt in Bayern seit dem Jahr 2005 um mehr als 50 Prozent zugenommen haben – von 12.760 auf 19.438 Fälle -, dümpelt das Schutz- und Beratungsangebot seit Jahrzehnten auf niedrigem Niveau dahin. Wir als GRÜNE Landtagsfraktion fordern deshalb ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Situation der Frauenhäuser und Notrufe in Bayern,“ so die frauenpolitische Sprecherin im Landtag, Verena Osgyan. „Es ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen, dass die Anträge heute im Sozialausschuss allesamt abgelehnt wurden.
Schutz vor häuslicher Gewalt – In Bayern Fehlanzeige weiterlesen
LANDTAGSFAHRT
Einmal live erleben, wie Politik gemacht wird? Das ist ganz einfach, denn alle Abgeordneten haben mehrmals im Jahr die Gelegenheit Besucherinnen und Besucher in den Landtag einzuladen. Verena Osgyans nächste Landtagsfahrt findet am 23. Oktober 2014 statt, zu der sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einlädt. Der Ablauf gestaltet sich folgendermaßen:
Die Gruppe umfasst maximal 25 Personen, es gilt demnach das Prinzip „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Bitte melden Sie sich daher bei Interesse bis spätestens 12.Oktober 2014 bei Verenas Nürnberger Mitarbeiterin Vera Hutzelmann an unter vera.hutzelmann@gruene-fraktion-bayern.de.
UNTERSCHRIFTENAKTION
Thalmässing – Über 3000 Bürgerinnen und Bürger meinten, dass die Planungen für die B131n eingestellt werden sollen und haben deshalb eine Petition an den Bayerischen Landtag unterzeichnet, die am 20.09.2014 von der 2. Bürgermeisterin, Ursula Klobe an die lokalen Abgeordneten Verena Osgyan, Helga Schmidt-Bussinger und Volker Bauer übergeben wurde.
Die Abgeordneten werden sie im Rahmen der der nächsten Plenarsitzung an die Landtagspräsidentin überreichen. „Ich hoffe, dass Bayern sich dafür einsetzt dieses überholte Projekt aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen. Denn es zerstört unnötig die gewachsene, wunderschöne Kulturlandschaft rund um Stauf und wird nach einhelliger Meinung der KommunalpolitikerInnen aller Couleur in der Dimension nicht mehr benötigt. Das Planungen auch mal revidiert werden können, ist ganz normal!“, stellte Verena Osgyan dazu im Rahmen ihrer Ansprache in Thalmässing fest.
PRESSEMITTEILUNG
Die beiden Grünen Abgeordneten Markus Ganserer und Verena Osgyan sind um unser Grundwasser besorgt.
In der Antwort der Staatsregierung auf ihre schriftliche Anfrage „Situation des Grundwassers in Mittelfranken“ der mittelfränkischen grünen Landtagsabgeordneten stellte sich heraus, dass die Nitratbelastung des Grundwassers immer weiter zunimmt.
PRESSEMITTEILUNG/ SCHRIFTLICHE ANFRAGE
Prekäre Arbeitsverhältnisse durch mangelnde Grundfinanzierung und rechtsfehlerhafte Verträge
München – Die befristete Beschäftigung wissenschaftlicher und nichtwissenschaftlicher Mitarbeiter an Bayerns Hochschulen ist, wie die Antwort auf eine Anfrage der Landtags-Grünen zeigt, ein bayernweites Problem. An den Universitäten liegt der Anteil der befristet Beschäftigten beim wissenschaftlichen Personal gar bei 77,6 Prozent. „Mehr als drei Viertel der Wissenschaftler arbeiten damit in einem vertraglichen Schwebezustand“, moniert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. „Wir sehen hier die unmittelbaren Auswirkungen einer mangelnden Grundfinanzierung der Hochschulen durch den Freistaat und der hohen Abhängigkeit von unsicheren Drittmitteln.“
Mehr als drei Viertel der Uni-Wissenschaftler nur befristet beschäftigt weiterlesen
