PRESSESPIEGEL
Die Landtags-Grünen schießen gegen das Hofer Landratsamt. Der Vorwurf: Datenmissbrauch. Der Grund: Das Landratsamt soll Einladungen für eine CSU-Wahlkampfveranstaltung an Bürger verschickt haben, deren Daten bei der Behörde hinterlegt sind. Im Zusammenhang mit einer Wahlkampf-Veranstaltung von Innenminister Herrmann (CSU) in Hof werfen die Landtags-Grünen dem Hofer Landratsamt Datenmissbrauch vor. Die Grünen fordern nun Antworten von der Staatsregierung.
Der BR berichtete.
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Der Umgang von Staat und Wirtschaft mit persönlichen Daten stand im Mittelpunkt eines Datenschutz-Spaziergangs der Landtags-Grünen. Zwischen Bahnhof, Sparkasse und Rathaus machten die Abgeordneten Sepp Dürr und Verena Osgyan auf Risiken und Gefahren aufmerksam.
merkur.de berichtete.
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Hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den mittelfränkischen Spitzenbeamten Roman Fertinger protegiert und ihm die Leitung des Polizeipräsidiums verschafft? Das wollten die Grünen von der bayerischen Staatsregierung wissen. Die Antwort aus dem Innenministerium fällt ausweichend aus.
nordbayern.de berichtete.
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Am 17. August legten Verena Osgyan, Katharina Schulze, die Spitzenkandidatin der Grünen zu Landtagswahl, Cem Özdemir und Stephan Doll, Vorsitzender der Nürnberger Allianz gegen Rechts, einen Trauerkranz vor dem Nürnberger Denkmal für die Opfer des NSU-Terrors nieder.
frankenpost.de berichtete.
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Sie meint es ernst: „Datenschutz ist ein Bürgerrecht“, sagt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete der Grünen und Datenschutzexpertin. Mit ihrer Kollegin Rosi Steinberger führte sie einen „Datenspaziergang“ durch die Stadt und zeigte, wo Menschen ihre persönlichen Daten preisgeben – und was das für Folgen haben kann.
Die Münchner Abendzeitung und idowa.de berichteten.
VERANSTALTUNG
Cem Özdemir macht im Rahmen seiner Mittelfrankentour auch Halt in Nürnberg. Das ist die Gelegenheit einen der beliebtesten Politiker Deutschlands vor Ort zu hören!
Zusammen mit ihm und unserer bayerischen Spitzenkandidatin Katharina Schulze werden wir, Grüne Nürnberg angesichts der Aktualität einen Kranz am NSU-Mahnmal am Kartäusertor im Gedenken an die Opfer des NSU-Terrors legen. Anschließend sprechen Cem und Katharina in der Straße der Menschenrechte und stehen dem Publikum für Fragen Rede und Antwort.
Lasst uns gemeinsam mit Cem und Katha Haltung zeigen gegen Rechtsruck, Nationalismus und antieuropäischen Populismus!
„Haltung zeigen!“ Cem Özdemir und Katharina Schulze in Nürnberg weiterlesen
GRUSSWORT
Unter dem Motto „Community leben – Sei dabei!“ fand am 04. August 2018 in Nürnberg der mittlerweile 21. Christopher Street Day statt. Mit einer Rekordbeteiligung von über 6.500 Teilnehmenden war der Demoumzug und das folgende Straßenfest eine ebenso fröhliche wie nachdrückliche Aufforderung für Akzeptanz und gegen Diskriminierung. Verena Osgyan machte in ihrem Grußwort klar, dass wir nicht nachlassen dürfen uns für echte Gleichstellung politisch einzusetzen – damit alle Menschen bei uns so leben können, wie sie es gerne möchten.
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„Familie ist da, wo Kinder sind“: Zu diesem Thema hatte der Ortsverband der Grünen kürzlich zu einer Podiumsdiskussion in das Wirtshaus Flößerei eingeladen. Rede und Antwort standen Sandra Meiner, Leiterin des Wolfratshauser Vereins „Frauen helfen Frauen“, sowie Verena Osgyan, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der Grünen-Landtagsfraktion. Sie plädierte für höhere Kinderfreibeträge und eine größere Anzahl an Betreuungsplätzen.
merkur.de berichtete.
MENSCHENRECHTSMATINEE
Am vergangenen Sonntag, 25. Juli 2018, klärten prominente Vertreterinnen und Verfechter der Menschenrechte, anlässlich des 70. Geburtstag, der uns allen bekannten Erklärung der Menschenrechte, in einer offenen Gesprächsrunde über den aktuellen Stand der Einhaltung dieser, über die Rolle Deutschlands und der EU, wie über ihre Arbeit und Erfahrung auf.
Teil des Panels waren waren Margarete Bause (Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Grünen Bundestagsfraktion), Martina Mittelhuber (Leiterin des Zentrums für Menschenrechte in Nürnberg), Prof. Dr. Heiner Bielefeldt (Leiter des Lehrstuhls für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der FAU), Dr. Hannah Neumann (Friedens- und Konfliktforscherin) und Verena Osgyan.
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Die Grünen fordern vom Staat mehr Unterstützung für Alleinerziehende, deren Armutsrisiko in Deutschland fünfmal so hoch ist wie beim Durchschnitt. Auf einer Podiumsdiskussion des Wolfratshauser Ortsverbands zum Thema forderte Verena Osgyan, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der Grünen Landtagsfraktion, die Freibeträge für Kinder stark zu erhöhen und diese nicht mit Hartz IV zu verrechnen. Das Ehegattensplitting, das Gutverdienern nützt und Familien mit Kindern schadet, solle abgeschafft werden.
Sueddeutsche.de berichtete.
