Mit den Besucherinnen des Frühschoppens beim KAB am 07.10. diskutierte Verena Osgyan mit Politikerinnen anderer Parteien vor allem Fragen zum Arbeitsrecht, zur Altersarmut, zur Nachhaltigkeit und zum Pflegenotstand. Alle Parteienvertreterinnen waren sich einig, dass es in Pflegeberufen eine bessere Bezahlung geben müsse, um diese Arbeit attraktiver zu machen. Gleichzeitig brauche es einen besseren Personalschlüssel, damit Pflegekräfte nicht überfordert werden.
Auch die Grünen-Politikerin Verena Osgyan steht mittlerweile hinter den Plänen. „Ich freue mich über die Universität“, sagt sie, auch wenn sie noch immer leise Zweifel plagen, weil sie die Pläne bislang nicht im Detail kennt. Doch das wird sich ändern, in wenigen Wochen schon, wenn die Kommission ihr dann ausgefeiltes Konzept dem Wissenschaftsrat vorlegt. Spätestens dann wird auch Kommissionschef Wolfgang Herrmann die letzten Details erklären können.
Der Abbau von Granit des Steinbruchs „Wurmstein“ soll 2024 beendet werden. Das hat jetzt die Bayerische Staatsregierung angekündigt. Der Steinbruch gehört zum ehemaligen KZ Flossenbürg und soll jetzt in ein neues Konzept des KZ-Gedenkstätte Flossenbürg eingebunden werden.
Die geplante neue Nürnberger Universität ist unlängst zum Politikum geworden. 1,2 Milliarden Euro sollen hier investiert werden, obwohl mit der Friedrich-Alexander-Universität und der Georg-Simon-Ohm-Hochschule bereits Angebote für ein Studium auf allen Feldern gegeben sind und Sanierungen im Wert von Rund 5 Milliarden Euro an bayerischen Hochschulen vorgenommen werden müssen.
Welche Datenspuren hinterlassen wir ganz unbemerkt im Alltag? Darüber aufklären wollte der Kreisverband der GRÜNEN bei einem Datensschutzspaziergang in Schwandorf. Bei der ersten Station ging es etwa um das Thema Kundenkarten im Einzelhandel. Mit den Kundendaten könnten beispielsweise einzelne Kaufverhalten nach verfolgt werden.
Die Landtagsgrünen fordern Konsequenzen aus der Datenaffäre im Hofer Landratsamt. Dort wurden persönliche Daten von Ehrenamtlichen für Wahlwerbung für die CSU zweckentfremdet. Verena Osgyan befragt die CSU-Staatsregierung zu dem Vorfall.
Die Landtags-Grünen schießen gegen das Hofer Landratsamt. Der Vorwurf: Datenmissbrauch. Der Grund: Das Landratsamt soll Einladungen für eine CSU-Wahlkampfveranstaltung an Bürger verschickt haben, deren Daten bei der Behörde hinterlegt sind. Im Zusammenhang mit einer Wahlkampf-Veranstaltung von Innenminister Herrmann (CSU) in Hof werfen die Landtags-Grünen dem Hofer Landratsamt Datenmissbrauch vor. Die Grünen fordern nun Antworten von der Staatsregierung.
Der Umgang von Staat und Wirtschaft mit persönlichen Daten stand im Mittelpunkt eines Datenschutz-Spaziergangs der Landtags-Grünen. Zwischen Bahnhof, Sparkasse und Rathaus machten die Abgeordneten Sepp Dürr und Verena Osgyan auf Risiken und Gefahren aufmerksam.
Hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den mittelfränkischen Spitzenbeamten Roman Fertinger protegiert und ihm die Leitung des Polizeipräsidiums verschafft? Das wollten die Grünen von der bayerischen Staatsregierung wissen. Die Antwort aus dem Innenministerium fällt ausweichend aus.
Am 17. August legten Verena Osgyan, Katharina Schulze, die Spitzenkandidatin der Grünen zu Landtagswahl, Cem Özdemir und Stephan Doll, Vorsitzender der Nürnberger Allianz gegen Rechts, einen Trauerkranz vor dem Nürnberger Denkmal für die Opfer des NSU-Terrors nieder.
