Archiv der Kategorie: Pressespiegel

Geplantes ICE-Werk auch kleiner möglich?

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Das geplante ICE-Werk bei Nürnberg kann auch, gemäß eines von den Grünen aufgebenen Planungsentwurfs kann auch deutlich kleiner umgesetzt werden.

„Der Bannwald steht nicht zur Disposition“, meint Verena Osgyan, „wer es ernst meint mit dem Schutz des Reichswalds, darf hier nicht vorschnell alle Prinzipien ad acta legen, weil eine vermeintlich alternativlose Planung präsentiert wird.“

Es berichtet hierzu nordbayern.de.

Mitglieder des BN lehnen Ausbau des Frankenschnellwegs ab

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Die Mitglieder des Bund Naturschutz stimmten in einer Mitgliederentscheidung gegen den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs.

Verena Osgyan hierzu: „Ich empfinde große Freude, dass „mein“ BN entschieden hat, eine klare Position zu vertreten. Das Projekt steht der Verkehrswende im Weg. Ich appelliere an alle Beteiligten, den Ausbau zu beerdigen. Münchens grün-rote Stadtspitze hat es letzten Sommer vorgemacht und drei ihrer geplanten Tunnel- Bauprojekten eine Absage erteilt und weitere auf Eis gelegt. Damit will sich München über 1,2 Milliarden Euro sparen. Diese vernünftige Entscheidung kann ein Vorbild für Nürnberg sein.“

Es berichtete nordbayern.de.

Kritik an Ausnahmen der Impfpriorisierung für Abgeordnete

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Der Vorschlag des bayerischen Ministerpräsident, die Abgeordneten des bayerischen Landtags nun vorrangig zu Impfen und eine Ausnahme der Impfpriorisierung einzuführen, trifft bei den lokalen Landtagsabgeordneten auf Ablehnung.

Verena Osgyan hier zu: „Es gibt einen guten Grund, dass diese von einem unabhängigen Expertengremium erstellt wurde.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass es im Landtag zu einem Superspreader-Event kommt, hält sie für gering. „Wir haben sehr strenge Hygieneregeln, es werden keine Besuchergruppen zugelassen und wir können mit Schnelltests absichern.“ Schwieriger hatten es die Kommunalparlamente, weil digitale Sitzungen zunächst nicht möglich waren.

Es berichtete Nordbayern.de.

Ungeklärte Fragen zum Mietvertrag des Deutschen Museums Nürnberg

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2014 brachte der damalige Finanzminister Markus Söder die Idee eines Deutschen Museums in Nürnberg auf. Zunächst war die Rede von 8 Millionen Euro Anschubfinanzierung, diverse Standorte waren im Gespräch. Trotz vieler Anfragen der Grünen Fraktion war kaum Konkretes zu erfahren. 2017 platzte die Bombe: Aus 8 Millionen Anschub wurden 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten Euro über eine Laufzeit von 25 Jahren. Der teuerste Mietvertrag in der Geschichte des Freistaats, dazu am Landtag vorbei! Einmalig ebenfalls, dass der Freistaat einen Museumsbau anmietet und nicht baut.

Wieso wurde dieses Grundstück gewählt? Wie konnte es zu dem teuren Mietvertrag kommen? Wir Grüne fordern Aufklärung, dazu arbeiten wir oppositionsübergreifend mit SPD und FDP zusammen. Auf unsere Forderung hin prüft nun auch der Bayerische Oberste Rechnungshof den Mietvertrag mitsamt anderen Überwertankäufen der Söder-Regierung.

Nordbayern.de berichtete

Keine Präsenzprüfungen – Mehr Mittel für digitale Lehre

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Die Studierenden an den bayersichen Universitäten und Hochschulen sollten während der Pandemie nicht gezwungen werden, an Präsenzprüfungen teilzunehmen.Verena Osgyan fordert deshalb eine deutliche Erhöhung des Budgets für die Digitalisierung an Bayerns Hochschulen – 1,2 Millionen Euro mehr sollen für die Finanzierung von Personal und Infrastruktur für digitale Lehre und Prüfungen bereitgestellt werden – sowie rechtssichere Regeln für die Hochschulen.

Nordbayern.de berichtete

Landtagsgrüne kritisieren Kosten für Deutsches Museum in Nürnberg

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Neben Ludwig Hartmann, der den Obersten Rechnungshof darum bat den Vertrag und dessen Entstehung genauer zu untersuchen, äußerte sich auch Verena Osgyan. Es handle sich um die mit Abstand teuerste Anmietung, die der Freistaat je getätigt hatte und um zu viele Verquickungen der handelnden Akteure. An sich ist das Projekt unterstützenswert, für den Freistaat wat es aber mit Sicherheit kein guter Deal

Es berichtete sueddeutsche.de.

Opposition kritisiert Gesetz zur neuen Uni Nürnberg

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Schon 2021 soll die neue Universität in Nürnberg realisiert werden und bis 2025 über 1 Milliarde Euro in sie investiert werden. Um dies umsetzen zu können, bemühen sich CSU und Freie Wähler ihren Gesetzesantrag im Eilverfahren und gegen die Stimmen der Opposition durch den Landtag zu bringen.

Dass eine Stärkung des Wissenschaftsstandorts Nürnberg geplant ist, begrüßt Verena Osgyan, doch gerade Aspekte wie die Verwaltungsstruktur, welche im Gesetz verankert werden wird, sieht sie kritisch. Bereits in der nächsten Woche wird sie Änderungsanträge zum Gesetzesentwurf der Regierung einbringen.

Nordbayern.de berichtete.

„Nie wieder Ausgrenzung“: Erinnerung an „Nürnberger Rassegesetze“

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Am 15.09.1935 wurden die Nürnberger Rassegesetze der Nationalsozialisten verkündet. Um an diesen schrecklichen Tag zu erinnern, fand in Nürnberg eine Gedenkveranstaltung statt. Juden, sowie Sinti und Roma stehen auch im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs noch vielen Vorurteilen und rassistischen Anfeindungen, sowie Gewalttaten gegenüber und die Situation verschärft sich immer weiter. Von einer „deutliches Veränderung“ der Atmosphäre  auch im bayerischen Landtag sprach Verena Osgyan am Rande der Veranstaltung. Abgeordnete der AfD würden sich mit provokanten Beiträgen im Plenum melden – und immer wieder bewusst Grenzen überschreiten: „Das wird ausgetestet.“ Hier muss gegengesteuert und menschenverachtenden Meinungen Paroli geboten und im besten Fall keine Bühne gegeben werden.

Nordbayern.de berichtete.

NS-Kongresshalle soll Kulturort werden

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Die NS-Kongresshalle in Nürnberg wurde seit Jahrzehnten nur als Lager genutzt, da der Nürnberger Stadtrat Ideen, wie ein Einkaufcenter oder ein Luxushotel darin zu verwirklichen, regelmäßig ablehnte. Nun machen die Nürnberger Grünen einen Nutzungsvorschlag, der die Halle der Nürnberger Stadtgesellschaft als Ort für Kultur und Kunst zuführen soll, ohne dabei das Erinnern, das an die Halle gekettet ist, abbrechen zu lassen. 20 000 Quadratmeter stünden derzeit leer, sagt die OB-Kandidatin Verena Osgyan, während die Kulturszene händeringend nach Ateliers und Proberäumen suche. Die Nürnberger Kulturreferentin stimmt dieser Idee zu.

Sueddeutsche.de und Nordbayern.de berichteten.

So wollen die OB-Kandidierenden Nürnberg verändern

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Das Rennen um das Spitzenamt im Nürnberger Rathaus ist längst eröffnet. Bis zur Kommunalwahl haben die Kandidierenden einen Marathon von sechs Monaten zu bestehen – jetzt brachte ein NN-Forum erstmals die drei aussichtsreichsten Kandidierenden auf einem Podium zusammen.  Verena Osgyan (Grüne), Marcus König (CSU) undThorsten Brehm (SPD)  waren am Mittwochabend zur Diskussionsrunde geladen. In vier Runden, moderiert von NN-Chefredakteur Michael Husarek und der kommunalpolitischen Redakteurin Sabine Stoll, skizzierten sie Schwerpunkte und Ziele zu verschiedenen großen Themenblöcken.

Nordbayern.de berichtete.