Am 17. August legten Verena Osgyan, Katharina Schulze, die Spitzenkandidatin der Grünen zu Landtagswahl, Cem Özdemir und Stephan Doll, Vorsitzender der Nürnberger Allianz gegen Rechts, einen Trauerkranz vor dem Nürnberger Denkmal für die Opfer des NSU-Terrors nieder.
Sie meint es ernst: „Datenschutz ist ein Bürgerrecht“, sagt Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete der Grünen und Datenschutzexpertin. Mit ihrer Kollegin Rosi Steinberger führte sie einen „Datenspaziergang“ durch die Stadt und zeigte, wo Menschen ihre persönlichen Daten preisgeben – und was das für Folgen haben kann.
„Familie ist da, wo Kinder sind“: Zu diesem Thema hatte der Ortsverband der Grünen kürzlich zu einer Podiumsdiskussion in das Wirtshaus Flößerei eingeladen. Rede und Antwort standen Sandra Meiner, Leiterin des Wolfratshauser Vereins „Frauen helfen Frauen“, sowie Verena Osgyan, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der Grünen-Landtagsfraktion. Sie plädierte für höhere Kinderfreibeträge und eine größere Anzahl an Betreuungsplätzen.
Die Grünen fordern vom Staat mehr Unterstützung für Alleinerziehende, deren Armutsrisiko in Deutschland fünfmal so hoch ist wie beim Durchschnitt. Auf einer Podiumsdiskussion des Wolfratshauser Ortsverbands zum Thema forderte Verena Osgyan, Sprecherin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der Grünen Landtagsfraktion, die Freibeträge für Kinder stark zu erhöhen und diese nicht mit Hartz IV zu verrechnen. Das Ehegattensplitting, das Gutverdienern nützt und Familien mit Kindern schadet, solle abgeschafft werden.
Künstliche Intelligenz wird unsere Gesellschaft grundlegend verändern. Experten prophezeien einen Wandel ähnlich dem der industriellen Revolution. Die Grünen im Landtag begrüßen zwar den KI-Ausbau in Bayern. Die Abgeordnete Verena Osgyan warnt jedoch davor, sich auf die technologischen Aspekte zu konzentrieren. „Wir brauchen ebenso gezielte Forschung zu den sozialen und gesellschaftlichen Folgen“, mahnt sie. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg befürchtet, dass aktuell jeder vierte Job durch KI ersetzt werden könnte.
Zum Beschluss des bayerischen CSU-Kabinetts über ein „Innovationsbündnis Hochschule“ erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:
„Die stärkere Förderung der bayerischen Hochschullandschaft ist überfällig und wird von uns Landtags-Grünen schon länger angemahnt. Alleine: Mit den insgesamt rund 25 Millionen Euro zusätzlichen Mitteln für den Innovationsfonds wird man nicht weit kommen. Unsere Hochschulen sind notorisch unterfinanziert; sie brauchen eine deutlich bessere Grundfinanzierung und kein besseres Taschengeld, das dann auch noch auf vier Jahre gestreckt werden muss.“
Der Freistaat Bayern hält eine weitere Verpachtung des KZ-Steinbruchs in Flossenbürg (Lkr. Neustadt an der Waldnaab) für möglich. Das geht aus einer Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan hervor. „Das klingt nicht gut“, kommentiert Verena Osgyan das Schreiben, das sie heute erhalten hat.
Die Grünen lehnen eine weitere Verpachtung des Steinbruchs ab und plädieren für eine würdige Einbindung in das Gedenkstättenkonzept. Verena Osgyan verweist auch darauf, dass sich der frühere Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) vor einem Jahr gegen eine weitere Verpachtung ausgesprochen hat.
In bayerischen Frauenhäusern herrscht eine finanzielle Notlage, jede zweite Hilfesuchende muss aus Platz und Geldmangel abgewiesen werden. Trotzdem fehlt seit Jahren ein konkreter Handlungsplan der Landesregierung.
Verena Osgyan (Grüne) befürchtet, die geplante „Eliteuniversität“ könnte den anderen Hochschulen in ihrer Heimatstadt Nürnberg Studenten wegnehmen, denn: „Die neue Uni darf alles, was die anderen nicht dürfen.“ Wie die SPD, so wirft auch sie der Staatsregierung vor, den Landtag übergangen zu haben.
München (03. Juli 2018/ula). Zum Kabinettsbericht „Neuordnung der Hochschulstandorte Nürnberg-Erlangen“ erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:
„Die Investitionen in den Hochschulstandort Erlangen/Nürnberg sind angesichts steigender Studierendenzahlen und des hohen Sanierungsstaus längst überfällig. Es ist deshalb wichtig und richtig, bei der FAU, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Technischen Hochschule Nürnberg nun Nägel mit Köpfen zu machen. Ganz anders verhält es sich mit der neuen Technischen Universität Nürnberg: Hier scheint die CSU-Staatsregierung doch eher von der nahenden Landtagswahl getrieben. Sämtliche Ankündigungen sind vage und unausgegoren. Ein solides Konzept zu erstellen und die akademische Gemeinschaft miteinzubinden, das wäre der richtige Weg gewesen. Diesen Schnellschuss Marke Söder können wir nicht gutheißen.“
Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag
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