Zusammen mit dem Ortsverband Lauf erinnerte Verena Osgyan am 23. April 2015 mit einer Plakataktion an die Atomkatastrophe von Tschernobyl – um im Bewusstsein an die endlosen Folgen aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.
29 Jahre sind seit der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vergangen. Der 26. April 1986 hat den Deutschen die Risiken der Atomenergie auf dramatische Weise bewusst gemacht. Die katastrophalen Ereignisse im japanischen Atomkraftwerk Fukushima ließen 2011 die Erinnerungen an Tschernobyl wieder aufleben – und der nächste GAU kann schon morgen passieren.
Verena Osgyan fordert Einbindung der Fachpolitiker aller Fraktionen in Konzept zur Standortentwicklung der Universität Erlangen-Nürnberg
Den Kabinettsbeschluss der bayerischen Staatsregierung zur Standortentwicklung der Universität Erlangen-Nürnberg kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:
„Die Pläne zur Neuordnung der Universitätslandschaft im Ballungsraum Nürnberg/Fürth/Erlangen sind grundsätzlich zu begrüßen. Die hierfür erforderlichen Masterpläne, die wir Grüne unter dem Namen „Gesamtkonzept“ seit anderthalb Jahren fordern, dürfen indes nicht im Elfenbeinturm des Kultusministeriums geschmiedet werden. Hier ist die frühzeitige Einbindung der Fachpolitikerinnen und -politiker aller Fraktionen und der regionalen Abgeordneten gefordert. Wichtig ist mir auch, dass man für die Kreativszene, die sich zwischenzeitlich in den zur universitären Nutzung vorgesehenen Gebäuden angesiedelt hat, räumliche Alternativangebote entwickelt. Der Spirit, der hier entstanden ist, darf nicht verloren gehen.“
Zum europaweiten Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA protestierten über 3000 Bürgerinnen und Bürger vor dem Nürnberger Heimatministerium gegen den Ausverkauf unserer Verbraucherrechte.
Dazu erklärt die Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan aus Nürnberg: „Wir dürfen in unserem Engagement gegen diese Aushöhlung der BürgerInnen- und VerbraucherInnenrechte nicht nachlassen. TTIP und Co. müssen endlich gestoppt werden. Das weiß auch die CSU, die sich aber wider besseren Wissens den Interessen der internationalen Großkonzerne beugt.“
„Scannt mein Gepäck, aber nicht mein Leben!“ Zum zweiten internationalen Aktionstag gegen die geplante EU-Richtlinie zur Speicherung von Passagierdaten war Verena Osgyan am 11. Mai 2015 zusammen mit den Nürnberger Grünen, der Initiative #wastun und der Piratenpartei am Nürnberger Flughafen aktiv.
Die Richtlinie soll alle Fluggesellschaften verpflichten, regelmäßig und ohne besonderen Anlass umfassende Datensätze aller Passagiere an Ermittlungsbehörden weiterzuleiten. Dort sollen die Datensätze, die bis zu 60 Einzelinformationen enthalten, vier Jahre lang gespeichert und elektronisch ausgewertet werden. Betroffen wären alle Flugreisenden in der EU.
Es ist wichtig, jetzt zu handeln, bevor die geplante Richtlinie voraussichtlich im Frühsommer in den Trilog gehen könnte – falls das EU-Parlament sie nicht vorher stoppt.
am 22. März 2015 lud die Grüne Landtagsfraktion ein ins Luna-Theater, um zum umstrittenen Thema „Fracking“ zu informieren. Die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan führte in die Thematik ein und stand im Anschluss für Fragen zu Verfügung.
Gezeigt wurde der ZDF-Dokumentarfilm „Gefährliche Gier“ von Christian Will aus dem Jahr 2011. Dabei wurde klar, dass bereits in Deutschland gefrackt wird, insbesondere in Niedersachsen. Weitere Vorkommen an Erdgas sind in Nordrhein-Westfalen zu erwarten. Die rechtliche Grundlage für diese Fördermethode in Deutschland bildet das Bergrecht, das von seiner Bedeutung her andere Rechtsgrundlagen, z.B. Eigentumsrechte von Grundstücksbesitzern, aushebelt.
Verena Osgyan kritisiert Bewegungsdatenerhebung über Mobiltelefone: „Niemand würde dem bewusst zustimmen!“
(17. März) Unsere netzpolitische Sprecherin fordert den sofortigen Ausstieg der Nürnberger Verkehrsgesellschaft VAG aus dem Pilotprojekt zur Erfassung von Kundenbewegungsdaten über Mobiltelefone. “ Gerade ein kommunales Unternehmen darf nicht die Vorreiterrolle bei der Ausspähung der Bürgerinnen und Bürger übernehmen“, kritisiert Verena Osgyan. „Ich vermisse hier schlicht den Respekt vor dem individuellen Datenschutzbedürfnis.“
Die Landtags-Grünen halten es für höchst bedenklich, dass Bewegungsprofile der VerkehrsteilnehmerInnen ohne deren Wissen erhoben und erst nach Weitergabe der Rohdaten an ein Telekom-Tochterunternehmen anonymisiert werden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Telekom-Kundinnen und -Kunden dieser Erhebung bewusst zugestimmt hätten“, so Verena Osgyan. Auch die später vorgesehene „Opt-out-Lösung“ hält sie für nicht zielführend. „Wir „wollen ‚privacy by design‘, also den generellen Grundsatz, dass Kundendaten anonym sind und erst nach ausdrücklicher Zustimmung für weitere Zwecke verwendet werden können“, unterstreicht Verena Osgyan.
Die Landtags-Grünen hoffen nun auf ein politisches Signal der Stadt Nürnberg, die ein solches Gebaren ihres Tochterunternehmens nicht hinnehmen könne. Zudem vertrauen sie auf den bayerischen Datenschutzbeauftragten Dr. Thomas Petri, der eine Prüfung des Vorgangs bereits zugesagt hat.
Verena Osgyan kritisiert Hinhaltetaktik der Bayerischen Staatsregierung
Die Nürnberger Grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan fordert die Bayerische Staatsregierung auf, sich endlich mit mehr Vehemenz und Engagement für den Aufbau eines ärztlichen Versorgungszentrums einzusetzen. Auf eine Anfrage zum Plenum hatte die Abgeordnete die Antwort erhalten, dass ein Anbau zur Unterbringung von Verwaltungseinheiten geplant sei, und nach dessen Fertigstellung und dem Umzug der Verwaltung frei werdende Räumlichkeiten im Haupthaus für die ärztliche Versorgung zur Verfügung stünden. „Das entspricht in keinem Maße unserer Vorstellung eines längst überfälligen ärztlichen Versorgungszentrums. Dieses muss Priorität vor Verwaltungsräumlichkeiten haben und darf nicht an letzter Stelle der Planungskette stehen“, fordert Verena Osgyan.
München (04.03.2015). Die von Staatsminister Dr. Söder heute angekündigten Behördenverlagerungen kommentieren die beiden Nürnberger Abgeordneten der Landtags-Grünen, Verena Osgyan und Markus Ganserer:
Unter dem Motto „Erhebt euch! Befreit euch! Tanzt!“ riefen am 14. Februar die „ONE BILLION RISING“ Organisatorinnen aus Nürnberg zu einem Flashmob vor der Lorenzkirche auf! Verena Osgyan, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion tanzte vor Ort und forderte mit: „Schluss mit Gewalt gegen Frauen und Benachteiligung von Frauen und Mädchen weltweit!“
TTIP ist auf allen Kanälen zu hören – doch was steckt eigentlich dahinter? Das wollten die Mitglieder des GRÜNEN Ortsverbands und Interessierte aus Lauf wissen und luden zu einem Informationsvortrag über TTIP am 04. Februar 2015 ein.
