Archiv der Kategorie: Presse

Grüne und SPD fordern mehr Schutz vor sexuellen Übergriffen

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Die Debatte über sexuelle Übergriffe ist nun auch im Bayerischen Landtag angekommen. Bisher ist noch kein Fall, ähnlich denen im Europäischen Parlament bekannt, jedoch sind Fälle aus manchen Fälle aus vergangenen Legislaturperioden einigen noch präsent. Doch es wäre naiv zu glauben, dass der bayerische Staatsapparat frei von Grenzübertritten sei. Deshalb fordern wir eine Verschärfung des bayerischen Gleichstellungsgesetztes.

Der Artikel in der Augsburger Allgemeinen kann hier nachgelesen werden.

Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit in Bayern

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Verena Osgyan kritisiert Einflussnahme des Siemens-Konzerns auf hochschulpolitische Entscheidung in fränkischer Metropolenregion

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, warnt vor wachsender Einflussnahme der Wirtschafts- und Industrielobby auf die Hochschulpolitik in Bayern. „Wir erleben gerade bei der Gründung der Universität Nürnberg massive Beeinflussungen von Regierungsentscheidungen durch den in Erlangen beheimateten Siemens-Konzern“, weist Verena Osgyan auf Aussagen von CSU-Minister Herrmann im „Forum“ der Nürnberger Nachrichten und eine aktuelle Antwort des CSU-Kultusministeriums auf ihre entsprechende Anfrage hin.

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„Wir sind die Originale“

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Am 24. Oktober stellte der Kreisverband Roth von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Kandidaten für die Landtags- sowie Bezirkstagswahl 2018 auf. Mit Andreas Hoffmann für die Landtagswahl und Mario Engelhardt für die Bezirkstagswahl wurden zwei sehr gute Kandidaten aufgestellt. Verena Osgyan freut sich auf den kommenden Wahlkampf mit den beiden.

Der Donaukurier berichtet: http://www.donaukurier.de/lokales/hilpoltstein/Wir-sind-die-Originale;art596,3568479

Immer nur Nürnberg? Streit um Söders Franken-Förderung

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Um den Ableger des Deutschen Museums in Nürnberg gab es in der letzten Zeit immer wieder, besonders aus finanziellen Gründen, Aufregung. Dass mit der späten Bekanntwerdung der Mietkosten bewusst Nebelkerzen geworfen wurden, ist unerhört.

Merkur.de berichtet hierzu:   https://www.merkur.de/politik/immer-nur-nuernberg-streit-um-soeders-franken-foerderung-8805188.html

Grüne fordern Digitalisierungsatlas

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Die Kabinettsbeschlüsse zur Digitalisierung („Masterplan Bayern“) bewertet die netzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:

„Hier wird viel Geld in die Hand genommen und das ist bei diesem großen Zukunftsthema auch angemessen. Es stellt sich aber die Frage, ob sich die Ausgaben nicht zielgerichteter und koordinierter tätigen ließen. Der so genannte Masterplan erinnert eher an eine mäßig gelungene Bachelorarbeit ohne den wichtigen Unterbau der Recherche. Was wir bräuchten, wäre ein bayernweiter Digitalisierungsatlas, der den Status Quo und die Mängel in den einzelnen Bereichen auflistet – von der Breitbandversorgung über die gesellschaftlichen Auswirkungen von Arbeit 4.0 bis zum Thema eGovernment. Ohne diese Grundlagenarbeit sage ich jetzt schon voraus, dass viele Euros am Ende doppelt ausgegeben werden.“

Volle Unterstützung der CSU bei Abschaffung des Kooperationsverbots

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Vor Einstieg des Bunds in die Hochschulfinanzierung sollte CSU-Regierung ihre bayerischen Hausaufgaben erledigen, fordert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion

Als „reichlich verwegen“, wertet die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, den Ruf des CSU-Ministers Spaenle nach mehr Unterstützung für Bayerns Hochschulen durch den Bund. „Positiv ausgedrückt: Wenn die CSU hiermit das Signal für kommende Koalitionsverhandlungen aussendet, dass sie das Kooperationsverbot endlich abschaffen will, hat sie unsere volle Unterstützung“, so Verena Osgyan.

Allerdings sollte die bayerische CSU-Regierung zunächst ihre Hausaufgaben im Freistaat erledigen. „Die mit großem Ballyhoo aufgesetzte Regionalisierungsstrategie folgt nach wie vor keinem nachvollziehbaren Plan. Der Sanierungsstau bei unseren Hochschulen ist alleine bei den großen Baumaßnahmen auf mittlerweile drei Milliarden Euro angestiegen“, so Verena Osgyan. „Das sind Versäumnisse der Bayern-CSU, die nicht Dritten angelastet werden können, sondern direkt in der Verantwortung der Herren Seehofer und Spaenle liegen.“

Abteilungsleitung ist in vielen Ministerien Männersache

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Vier von neun bayerischen Ministerien werden von Frauen geführt. In den Ebenen darunter dominieren jedoch Männer. Der Frauen-anteil in den Führungsebenen der bayerischen Verwaltung liegt bei 37%, wobei der Gesamtfrauenanteil im öffentlichen Dienst bei 54% liegt. Um höhere Frauenquoten durchzusetzten, fordert Verena Osgyan im Traunsteiner Tagblatt Sanktionsmöglichkeiten im Bayerischen Gleichstellungsgesetz.

Der Artikel kann hier nachgelesen werden.

Abtreibungen sind in Bayern immer noch ein Tabu

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Frauen, die ein Kind nicht austragen möchten, werden in Bayern mehr Steine in den Weg gelegt, als in allen anderen Bundesländern. Doch um die größtmögliche Sicherheit für Frauen gewährleisten zu können, muss sich dies ändern.

WELT.de berichtet: https://www.welt.de/regionales/bayern/article168919130/Abtreibungen-sind-in-Bayern-noch-immer-ein-Tabu.html

Ein Drängen auf bessere Integrationspolitik

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Im Interview mit dem Sonntagsblatt zur Bundestagswahl 2017  erkläre ich, wo ich den größten Handlungsbedarf in der Integrationspolitik sehe und warum die meisten politischen Fragen nicht eindeutig mit Ja oder Nein beantwortet werden können.

Das gesamte Interview kann hier nachgelesen werden: http://www.sonntagsblatt.de/artikel/kirche/osgyan-draengt-auf-bessere-integrationspolitik