Podiumsdiskussion „Recht auf Vergessen“ im Bayerischen Landtag

FACHGESPÄCH

Mit dem Fachgespräch „Zum Recht auf Vergessen“ haben wir am 28. Januar 2015 unsere Veranstaltungsreihe „Mit Grünen Werten in die Digitale Zukunft“ eröffnet – denn wir denken, wir müssen den digitalen Wandel gesamtgesellschaftlich betrachten und dazu in den Dialog mit Expertinnen und Experten, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern suchen.

Das Netz vergisst nichts – diese Binsenweisheit wird für viele Menschen dann zum Problem, wenn sie im Internet mit Beleidigungen oder unwahren Behauptungen konfrontiert werden, wenn ein/e Ex-Partner/in aus Rache persönliche Fotografien auf öffentliche Seiten posted, oder wenn jemand Ziel eines Shitstorms geworden ist. Im vergangenen Jahr ist in dieses Problemfeld Bewegung gekommen: Am 13. Mai 2014 hatte der Europäische Gerichtshof Google in einem Urteil verpflichtet, sensible persönliche Daten über Personen auf deren Wunsch unter bestimmten Bedingungen zu löschen. Doch wie sieht dieser Löschungsanspruch in der Realität aus? Noch immer gibt es keine ausreichend klaren Regeln und die meisten Menschen wissen nicht, wohin sie sich wenden sollen, wenn sie betroffen sind. Und wie kann sichergestellt werden, dass die Löschungen nicht ihrerseits das Recht auf Presse- oder Meinungsfreiheit verletzten?
Mit Thomas Kranig, dem Präsidenten des Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht, Jan Schallaböck, Partner der auf Internetrecht spezialisierten Kanzlei irights.info und Mitglied der „Digitalen Gesellschaft e.V.“ sowie Birgit Kimmel, Leiterin der EU-Initiative Klicksafe hatten wir dazu ein hochkarätiges Podium besetzt. Die vielfältigen Fragen und Debattenbeiträge aus dem Publikum zeigten uns dabei: Datenschutz ist elementarer Bestandteil unserer BürgerInnenrechte, den es zu verteidigen und auf europäischer Ebene voranzutreiben gilt.

Einen ausführlichen Bericht über die Veranstaltung finden Sie im Blog der Grünen Fraktion unter:

https://gruenvernetzt.wordpress.com

sowie einen Pressebericht unter:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschuetzer-Recht-auf-Vergessen-schon-vergessen-2532906.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.rdf

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