PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan fordert, Hintergründe der Zusammenarbeit offenzulegen
Was steckt hinter der Forschungs-Kooperation zwischen Facebook und Technischer Universität München (TUM), das möchte die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, wissen und hat sich deshalb mit einer Schriftlichen Anfrage an die Söder-Regierung gewandt.
Laut Medienberichten hat das Soziale Netzwerk Facebook gleich in zwei Fällen an die TUM Gelder fließen lassen. Dabei handelt es sich zum einen um einen Vertrag zwischen Facebook und dem Lehrstuhl „Computer Vision & Artificial Intelligence“ der TUM. Der Vertrag vom 24.06.2019 sieht vor, dass die TUM in mehreren Tranchen rund 260.00 Euro erhält und im Gegenzug verpflichtet Forschung und Entwicklung für Facebook zu betreiben.
Zum anderen handelt es sich um eine Zahlung von insgesamt 7,5 Millionen Euro, die Facebook an das von der TUM zu gründende Institute for Artificial Intelligence bezahlt und das Facebook als „unrestricted research gift“ bezeichnet. Auch dieses Forschungs-Geschenk wird in mehreren Tranchen ausbezahlt, wobei sich Facebook vorenthält weitere Zahlungen einzustellen, sollten die Forschungsergebnisse nicht den Erwartungen des Konzerns entsprechen.
Besonders in diesem letzten beschriebenen Fall sieht Verena Osgyan die wissenschaftliche Unabhängigkeit massiv eingeschränkt. „Informationen zufolge hat sich die TUM hier auf einen Vertrag eingelassen, der hochproblematische Vorgaben macht.“ So werden beispielsweise Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dazu verpflichtet, bei Facebook um Erlaubnis zu fragen, wenn sie Personalentscheidungen treffen wollen. Das, so Verena Osgyan, widerspräche jedoch ganz klar den Richtlinien der TUM, denen zufolge Mittelgeber keinen Einfluss auf die Stiftungsprofessuren nehmen dürfen.
Für Verena Osgyan Grund genug diese Sache noch einmal genauer nachzugehen. In einer Schriftlichen Anfrage (Anhang) will sie von der Söder-Regierung unter anderem wissen, was genau der Gegenstand dieser Exklusivverträge ist und wozu sich die mit Steuermitteln finanzierte TUM darin verpflichtet hat.
Zudem bittet die Grüne Hochschulpolitikerin das zuständige Ministerium um eine Einschätzung, ob eine solche Zusammenarbeit mit der Wissenschaftsfreiheit vereinbar ist und ob man eine solche Kooperation auch unter ethischen Gesichtspunkten für vertretbar hält.