Hochschulstandort auf AEG: Erneut sämtliche Fristen verstrichen, Staatsregierung hüllt sich in Schweigen

PRESSEMITTEILUNG

Schon mehr als zweieinhalb Jahre ist die vollmundige Erklärung der Minister Söder, Spaenle und Herrmann her, den Standort „Auf AEG“ zum Hochschulzentrum ausbauen zu wollen. Weitergekommen ist man seither offenbar kaum, so die Bilanz der Nürnberger Abgeordneten und Grünen-Hochschulpolitikerin Verena Osgyan. Nun fordert sie Klarheit, ob das Projekt überhaupt noch Bestand hat.

„Die Staatsregierung hatte auf wiederholte Anfragen eine Einigung über den Erwerb des Grundstücks in der ersten Jahreshälfte versprochen. Im zuständigen Wissenschaftsausschuss war zuletzt von Ende Juli 2016 die Rede. Doch seither hüllt man sich in Schweigen. Das verheißt nichts Gutes.“, so die Abgeordnete Verena Osgyan.
Eine „interministerielle Projektkommission“ habe zwar gestern bei einem Termin mit dem Staatlichen Bauamt in Erlangen weitere Fragen zu dem Thema erörtert. „Die Abgeordneten im zuständigen Wissenschaftsausschuss hat aber niemand über den Stand des Projektes informiert“, so Osgyan, selbst Mitglied des Landtagsausschusses. Die Informationspolitik der Staatsregierung sei „höchst unprofessionell. Die Regierung muss jetzt endlich informieren, was Sache ist!“, so die Abgeordnete weiter.
Die Desinformationspolitik der Staatsregierung zum Areal „Auf AEG“ habe nicht nur die zuständigen Fachabgeordneten, sondern viele weitere Beteiligte massiv verunsichert: „Es scheint zunehmend fraglich ob der Kauf noch klappt!“, so die grüne Hochschulpolitikerin. „Damit steht und fällt aber alles weitere. Die Hochschulen brauchen aber Planungssicherheit, sie müssen wissen, wie sie sich in den nächsten Jahren weiterentwickeln können. Und auch die ansässige Kulturszene braucht klare Perspektiven.“ Verena Osgyan fordert die Staatsregierung daher dazu auf, endlich den aktuellen Projektstand zu berichten und zu erklären, ob und welcher Plan B in der Schublade liege. Aus diesem Grund hat sie eine erneute schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt, die genau diese Fragen klären soll.

Hier geht es zum Presseartikel vom 31.07.2016

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