Gleichstromleitung: Sachliche Diskussion mit den TrassengegnerInnen

KONGRESS

Eine intensive sachliche Diskussion zu einem kontroversen Thema erlebten am Samstag, den 5. Juli 2014 150 TeilnehmerInnen beim Kongress der Grünen Landtagsfraktion „Neue Stromleitungen übers Land – Baustein oder Hemmschuh der Energiewende“ in der Villa Leon in Nürnberg. Zentraler Inhalt des Kongresses war die Frage, ob die HGÜ-Gleichstromleitung von Sachsen-Anhalt nach Schwaben für die Energiewende bzw. für die Versorgungssicherheit in Bayern nötig ist, oder ob diese Infrastrukturplanung eine bewusste bzw. versteckte Maßnahme zur Aufrechterhaltung der Braunkohlevertromung ist.

Diese Frage beherrschte den Vormittag, bei dem Michael Ritzau von der Beratungsgesellschaft BET und Prof. Christian von Hirschhausen von der TU Berlin ihre unterschiedlichen Positionen vortrugen. Auch am Nachmittag war das Forum, das sich mit dieser Frage beschäftige, das am meisten besuchte. Weitere Foren beschäftigten sich mit den Möglichkeiten der Erdverkabelung, den Gefahren von Hochspannungsleitungen und den Verbesserungsmöglichkeiten bei der Bürgerbeteiligung.

„Bei der Information der Bürgerinnen und Bürger wurde gerade bei der geplanten Gleichstrompassage Süd-Ost falsch gemacht, was falsch zu machen geht. Sie wurden zwar informiert, mussten dann aber feststellen dass auf Nachfragen von den Verantwortlichen nicht geantwortet wurde und sie keinerlei Mitsprachemöglichkeiten mehr hatten. Dass es auch anders geht, zeigt der Blick nach Schleswig-Holstein: Dort gibt es Ombudsleute, die regionale runde Tische organisieren, deren Ergebnisse dokumentiert und ins Verfahren aufgenommen werden. Durch sie können die Initiativen vor Ort beispielsweise auch Unterstützung bei der Erstellung von Gutachten erhalten. Alles sinnvolle Maßnahmen, die hier auch von Nöten wären.“, resümiert Verena Osgyan das von ihr moderierte Forum zur Bürgerbeteiligung.

Martin Stümpfig, der energiepolitische Sprecher der Fraktion zog nach dem Kongress Bilanz: „Es war uns von Anfang an bewusst, dass wir an diesem Tag nicht zu einem Konsens in der Infrastrukturfrage kommen würden. Es wurde aber sehr klar, dass wir alle die Energiewende hin zu 100 % Erneuerbare Energie wollen und dazu auch ein schneller und geordneter Ausstieg aus der Braunkohleverstromung erfolgen muss – und dies unabhängig von der Einstellung zur konkret geplanten Stromleitung. Wir sind froh, dass uns mit diesem Kongress ein ernsthafter Austausch über diese konfliktträchtige Frage gelungen ist und viele TeilnehmerInnen interessante Informationen bekommen haben.“


Präsentationen der Referenten:

Neue Stromleitungen übers Land: Baustein oder Hemmschuh der Energiewende? (Dr. Peter Ahmels, Deutsche Umwelthilfe e.V.)

Wie kann die Bürgerbeteiligung verbessert werden? Praxiserfahrungen aus Schleswig-Holstein (Dr. Peter Ahmels, Deutsche Umwelthilfe e.V.)

Stromtrassen! Für oder gegen die Energiewende? (Herbert Barthel, Bund Naturschutz)

Wie gefährlich sind Hochspannungsleitungen? Deutsche Grenzwertepolitik / Vorsorge / Empfehlungen (Dipl. Ing. Jörn Gutbier, Diagnose-Funk e.V.)

Ausbau des Stromnetzes? – Warum die Süd-Ost HGÜ-Leitung (Nr. 05) Bad Lauchstädt-Meitingen nicht nur überflüssig sondern gegen die Energiewende gerichtet ist (Christian von Hirschhausen et al, Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP), Technische Universität Berlin, DIW Berlin)

Wie setzen wir den Netzausbau um? Erdkabel als Alternative? (Christian Horzetzky, Tennet)

Bayerns zu hoher Stromverbrauch und die schreckliche Atomabhängigkeit (Raimund Kamm, FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V.)

Stromtrasse für oder gegen die Energiewende? (Raimund Kamm, FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V.)

Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Realisierung der Netzausbaumaßnahmen (Werner Merkel)

Ist die Erdverkabelung möglich und sinnvoll? (Eric Neuling, Referent für Stromnetze und Naturschutz, NABU-Bundesverband)

Warum braucht die Energiewende den Netzausbau? (Dr. Michael Ritzau, BET)

Position des Vereins „Energiebünde Roth-Schwabach“ zur HGÜ-Leitung Ost-Süd


Fotostrecke: „Neue Stromleitungen übers Land – Baustein oder Hemmschuh der Energiewende“, Villa Leon, Nürnberg, 5. Juli 2014

Video-Doku zum Kongress

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