Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

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Surferwelle in Nürnberg: fehlende Transparenz und Öffentlichkeit

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Nürnberg bietet seinen Bürger*innen ein vielfältiges Sportangebot. Dieser Sportsgeist seitens der Stadt ist zu begrüßen – ebenso wie die Offenheit gegenüber Trendsportarten und Unterstützung unterschiedlicher Vereine und Projekte.

Insbesondere bei der finanziellen Förderung sollte aber eine transparente und offene Diskussion vorausgehen. Diese lässt sich aber bezüglich des geplanten Baus der Surferwelle im Pegnitztal vermissen.

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Aktuell, Hochschulpolitik, Mittelfranken, Nürnberg, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen

Uni Erlangen-Nürnberg endlich sanieren

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Verena Osgyan fordert: Bayernweiten Sanierungsstau im Hochschulbereich abbauen

„Wir brauchen einen Fahrplan für den Abbau des Sanierungsstau an den bayerischen Hochschulen – und endlich die Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), bevor sie uns – salopp gesagt – komplett wegbröckelt“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Die FAU ist teilweise in einem Zustand, der nur noch eine geschränkte Nutzung zulässt. „So kann es nicht weitergehen. Die versprochenen 1,5 Milliarden müssen der Uni endlich zugutekommen.“

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Aktuell, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen

Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln

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Am heutigen Mittwoch, 22. Mai wurden vom Bayerischen Landtag die bewilligten Mittel im Rahmen des Kulturfonds bekanntgegeben. Weiterhin kritisieren die Grünen die Unausgewogenheit der Mittelverteilung: „Lediglich 5,5 Prozent der Gelder gehen beispielsweise nach Mittelfranken“, konstatiert die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan. Weniger Geld erhalte in der aktuellen Ausschüttungsperiode nur Unterfranken. Nürnberg und München seien bei der Mittelvergabe gänzlich ausgeschlossen. „Damit muss endlich Schluss sein, Kulturförderung ist für den gesamten Freistaat wichtig. Außerdem müssen vor allem auch neue Formate und die freie Szene von der Förderung profitieren können“, fordert die Grünen-Abgeordnete. Sie kündigt dazu ein grünes Antragspaket an, das in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden soll. Regionales Ungewicht weiter stark: Grüne wollen Kulturfonds weiterentwickeln weiterlesen →

Aktuell, Presse, Pressemitteilungen

Sibler und Heckl sollen vor Ausschuss treten

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Verena Osgyan und Sanne Kurz fordern unverzügliche Aufklärung über Probleme bei Museumssanierung

Die Landtags-Grünen erhöhen bei den Problemen um die Sanierung des Deutschen Museums den Druck auf die Söder-Regierung. Die wissenschaftspolitische Sprecherin Verena Osgyan und die kulturpolitische Sprecherin Sanne Kurz fordern gemeinsam mit ihrer Kulturausschusskollegin Sabine Weigand in einem Offenen Brief an Wissenschaftsminister Bernd Sibler unverzügliche Aufklärung der kontrollbeauftragten Abgeordneten im Bayerischen Landtag.

„Mit den scheibchenweisen Informationen, meist erst nach Medienrecherchen, bin ich äußerst unzufrieden“, so Verena Osgyan. „Ich hätte mir eigeninitiative Ad-hoc-Mitteilungen des CSU-Ministers an die Abgeordneten gewünscht.“ Sanne Kurz hinterfragt die Rolle des Museumsleiters Wolfgang Heckl: „Ich möchte von Herrn Heckl persönlich hören, welche Differenzen zwischen der Hausleitung und dem Architekturbüro zu dessen Zahlungsschwierigkeiten geführt haben. Wenn da persönliche Sträuße ausgefochten wurden, wäre das nicht tragbar.“

Die Landtags-Grünen erwarten deshalb sowohl von Minister Sibler als auch von Generaldirektor Heckl umfassende Auskunft in der ersten Plenarwoche nach den Osterferien.

 

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CSUler in Neonazi-Szene? Nürnberger CSU muss handeln, nicht vertuschen

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Zu der Bekanntgabe, dass an dem Anfang Februar stattfindenden Fackelmarsch von etwa zwei Dutzend Neonazis, der auf dem Nürnberger Reichsparteitagsgelände endete, offenbar auch ein CSU-Mitglied beteiligt war, konstatiert Verena Osgyan:

„Dass die Nürnberger CSU laut Bayerischem Rundfunk bereits Anfang März von den rechten Umtrieben ihres Mitglieds wusste und nicht sofort handelte, macht mich fassungslos. Braucht es in dieser Partei wirklich erst eine Order aus München, um einen offensichtlich Rechtsextremen vor die Tür zu setzen? Sollte ein solches Verhalten nach Dafürhalten des CSU-Bezirksvorstands in Nürnberg einfach unter den Teppich gekehrt werden? Ich hoffe, dass über die Konsequenzen für das offensichtlich rechtslastige Mitglied hinaus auch das Verhalten des CSU-Bezirksvorstands noch einmal aufgearbeitet wird und der Vorgang vielleicht auch eine gewisse Selbstreinigung in diesem Parteibezirk in Gang setzt.“

 

 

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Bildungszentrum gehört ins Herz der Stadt  – Gesundheitsministerium und Stadt Nürnberg müssen sich erklären

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Nach Bekanntwerden, dass das Gesundheitsministerium das komplette Gebäude der Nürnberger Versicherungsgruppe für sich beanspruchen wird, und damit das Bildungszentrum aus der Innenstadt verdrängt, fordern die Grünen Aufklärung:

„Es kann nicht sein, dass die Stadt noch letztes Jahr den Mietvertrag des BZ für diesen Standort bis 2033 verlängert hat und es nun im vorauseilenden Gehorsam zugunsten des Gesundheitsministeriums hoppla-hopp wieder aus dem Zentrum verdrängt werden soll. Damit sendet die Staatsregierung ein verheerendes Signal, nämlich dass ihr pures Repräsentationsbedürfnis wichtiger ist als die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger.“, meint die Nürnberger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan. „Das muss gestoppt werden, zumal bis heute nicht klar ist, wie viel Raum das Gesundheitsministerium in Nürnberg überhaupt braucht und warum man ausgerechnet einen Platz dafür beanspruchen muss, der ein Kernstück Nürnberger Stadtkultur ist. Damit sabotiert der Freistaat willentlich die Nürnberger Kulturhauptstadtbewerbung indem sie eine so wichtige Einrichtung der Unsicherheit preisgibt. Wir können und wollen das nicht auf uns beruhen lassen.“ Sie hat dazu eine Anfrage eingereicht und fordert die Staatsministerin für Gesundheit, Melanie Huml auf, umgehend dem Landtag zu berichten.
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Polizei braucht mehr politische Bildung – Grüne zu Fackelmarsch auf Zeppelintribüne

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Nach dem Auftauchen eines Videos, in dem Neonazis aus Nürnberg und ganz Süddeutschland bei einem Fackelmarsch auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände zu sehen sind, fordern die Grünen nicht nur eine Aufklärung der genauen Umstände, sondern vor allem wirksame Maßnahmen, solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern.

„Es muss genau aufgeklärt werden, warum die Polizei hier die Lage offensichtlich völlig verkannt und falsch reagiert hat“, meint die Nürnberger Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan. Sie kündigt eine Landtagsanfrage an die Staatsregierung zu den Vorkommnissen an. „Dass 18 Neonazis im Nürnberger Südosten mit ihren Fackeln Mitte Februar wohl nicht zu einer Gartenparty unterwegs waren, müsste eigentlich augenfällig sein“, so Osgyan weiter.

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Für mehr Mitsprache: Verfasste Studierendenschaft einführen

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Zur Meldung „Wissenschaftsminister Sibler will mehr Mitspracherechte für Studenten“ erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan:

„Die Einführung einer Verfassten Studierendenschaft ist die beste Möglichkeit für die Studentinnen und Studenten, sich demokratisch und eigenverantwortlich zu organisieren. Bayern ist nach wie vor das einzige Bundesland ohne echte studentische Selbstverwaltung. Ob bei Vertragsabschlüssen zu Semestertickets oder im Bereich Kulturangebote bzw. Sozialberatungen, als Verfasste Studierendenschaft– vergleichbar mit den Industrie- und Handelskammern – wären unsere rund 380.000 Studierenden endlich gut gerüstet, ihre Anliegen schlagkräftig zu vertreten.“

Den 2017 eingereichten grünen Gesetzentwurf finden Sie hier!  

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Deutsches Museum: Bedenkliche Kostenentwicklung

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Verena Osgyan fordert nach Ortstermin Entscheidung im Landtag über Sanierungsfahrplan und völlige Kostentransparenz

Die Sanierung des Deutschen Museums in München läuft finanziell immer mehr aus dem Ruder. Bei einem Ortstermin am Mittwochmorgen wurden die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses mit einer aktuellen Kostenprognose von 598 Millionen Euro konfrontiert. Aus Mitteln von Land, Bund und Spendeneinwerbung des Deutschen Museums wurden zuletzt 450 Millionen Euro für eine Sanierung der Sammlungsgebäude in zwei Abschnitten bewilligt, die Studie einer Unternehmensberatung rechnete aber bereits 2017 mit Mehrkosten von 70 Millionen Euro.

„Dass es bei längeren und komplexen Bauprojekten Kostenmehrungen gibt, ist das eine“, so Verena Osgyan, wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, „dass dies aber dem Kontrollgremium des Landtags nur häppchenweise und mit großer Zeitverzögerung serviert wird, ist nicht hinnehmbar.

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HAW personell und finanziell stärken und ausbauen

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Hochschulen für Angewandte Wissenschaften personell und finanziell stärken und ausbauen, fordert die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan

„Es wird Zeit, die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften personell und finanziell zu stärken, so dass sie den gewachsenen Aufgaben vollumfänglich gerecht werden können“, kommentiert die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan, die Forderung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) nach stärkerer Unterstützung durch den Freistaat.

„Der Zulauf an Studierenden ist mit den momentanen Mitteln und Personal nicht zu schaffen. Das wirkt sich auf die Qualität des Studiums aus. Die HAW benötigen endlich die Gelder für die Einrichtung von wissenschaftlichen Mittelbaustellen, Masterstudiengängen und staatliche Forschungsmittel.“

Die Landtags-Grünen fordern, die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften den Universitäten gleichzustellen. „Dazu gehört beispielsweise auch das Promotionsrecht“, so Verena Osgyan. „Entscheidend ist nicht der Hochschultyp, sondern die Qualität von Forschung und Lehre. Hier spielen die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften vielfach auf Augenhöhe mit den Universitäten.“