Grüne Abgeordnete besuchten mittelfränkische Flüchtlingsunterkünfte

 

ORTSBEGEHUNG

Gemeinsam mit ihrer Kollegin Christine Kamm und dem Regierungspräsidenten von Mittelfranken Dr. Thomas Bauer besuchte Verena Osgyan die Nürnberger Flüchtlingsunterkunft am Kohlenhof und die Erstaufnahmeeinrichtung in Zirndorf. Als weitere Gäste nahmen unter anderem der Zirndorfer Stadtrat Wolfram Schaa, der Nürnberger Grünen-Kreisvorsitzende Ralph Hofmann und Stadtratskandidatin Lemia Yiyit teil.

Gemeinschaftsunterkunft am Kohlenhof

Auch wenn nach Ansicht der Grünen eine Unterbringung von 160 Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften problematisch ist, und die Grünen das System der Gemeinschaftsunterkünfte durch eine dezentrale Unterbringung nach dem sog. „Leverkusener Modell“ ersetzen wollen, ist anzuerkennen, dass die Gemeinschaftsunterkunft am Kohlenhof im Vergleich zu vielen anderen Unterkünften immerhin sehr sauber, gepflegt und gut organisiert ist. „Der  bauliche Zustand ist gut. Dennoch wünschen wir uns, dass Flüchtlinge generell dezentral in Wohnungen untergebracht werden, Familien und auch Einzelreisende Flüchtlinge brauchen privaten Rückzugsraum“, so Christine Kamm.

Christine Kamm und Ralph Hofmann im Gespräch mit Dr. Thomas Bauer vor der GU am Kohlenhof

Bild: Ralph Hofmann und Christine Kamm im Gespräch mit dem Regierungspräsidenten

Die Besucher wurden am Kohlenhof durch die Gemeinschaftsräume geführt und konnten einen kurzen Blick in einen Wohnraum werfen. Positiv hervorzuheben sei auch die im Souterrain untergebrachte Bibliothek mit Internetzugängen und Büchern in verschiedenen Sprachen. Hier sollen gerade die schulpflichtigen Flüchtlinge einen Raum zum Lernen haben. „Schön wäre auch noch ein Raum, den Kinder in ihrer Freizeit nutzen können“, forderte Lemia Yiyit. Ein Problem hat die Regierung von Mittelfranken im Moment mit der jetzt erfolgenden Umstellung der Versorgung von Flüchtlingen von Essenspaketen auf Zahlungen zum selbstständigen Einkauf. Die Grünen forderten diese Umstellung in den vergangenen Jahren wiederholt. „Wir hatten gerade den Liefervertrag für die Essenspakete um zwei Jahre verlängert, da kam die Ankündigung aus dem Sozialministerium diese Praxis zu beenden“, so Regierungspräsident Bauer. Derzeit befinde sich die Regierung in Verhandlungen, um aus diesem Vertrag wieder auszusteigen.

Die Asylothek in der GU am Kohlenhof

Bild: Die Asylothek in der GU am Kohlenhof

Erstaufnahmeeinrichtung in Zirndorf braucht dringend Entlastung

Im Anschluss besuchte die Gruppe die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und –bewerberinnen in Zirndorf. Sie ist eine von derzeit zwei Erstaufnahmeeinrichtungen. Von hier aus werden Asylbewerber auf die bayerischen Kommunen verteilt. Laut Regierungspräsident Bauer würden derzeit jede Woche 200 Personen von der Erstaufnahmeeinrichtungen vor allem an nordbayerische Kommunen verteilt. „Wir brauchen diese Einrichtungen nicht nur in München und Zirndorf. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen müssen wir in jedem Regierungsbezirk die Erstaufnahme durchführen können“, forderte Verena Osgyan. Die Ankündigung der neuen Sozialministerin Müller, dies jetzt umzusetzen begrüßen die Grünen: „Frau Müller will damit endlich eine unserer Forderungen umsetzen. Wir werden ihre Politik jedoch nicht anhand ihrer Ankündigungen beurteilen. Wir erwarten jetzt Fakten.“, erklärte Christine Kamm.

Gruppe Gelände Zirndorf

Bild: Die Besuchergruppe erkundet das Flüchtlingslager Zirndorf

Im Durchschnitt werden Flüchtlinge etwa 4-6 Wochen in Zirndorf untergebracht. In den ersten Tagen ließe sich laut Regierung aufgrund der hohen Zahl der zu betreuenden Personen die provisorische Unterkunft in einer Garage nicht vermeiden. Falls die Kapazitätsgrenze erreicht würde könne es erneut dazu kommen, dass die Einrichtung Flüchtlinge in Zelten unterbringen müsse. „Darum wird es höchste Zeit, neue Erstaufnahmeeinrichtungen zu schaffen“, so Kamm.

Garage Zirndorf

Bild: Die Garage, in der Flüchtlinge kurzzeitig untergebracht werden

Freundliches Sozialzentrum

Ein Lichtblick in der eher tristen Anlage in Zirndorf ist das dortige Sozialzentrum, in dem ein Internetraum, eine Cafeteria, diverse Beratungsangebote und ein Kindergarten untergebracht sind. Das Sozialzentrum erhält viele Spenden aus der Bevölkerung, die fehlendes staatliches Engagement jedoch nicht ganz ausgleichen können. Im Kindergarten wurden alleine seit Januar 879 Kinder von Flüchtlingen betreut. „Wir versuchen den häufig traumatisierten Kindern hier ein Stück Kindheit zu ermöglichen“ erklärte die Leiterin der Einrichtung. Leider fehlen auch hier zusätzliche Mittel, um die Arbeitssituation der engagierten Erzieherinnen zu verbessern, die Öffnungszeiten auszuweiten und die Kinder der Flüchtlinge besser zu betreuen. Eine schulische Betreuung der Schulkinder fehlt ganz. Diese wäre aber sinnvoll und wichtig, um den Kindern den Schulstart nach dem Umzug in die GUs zu erleichtern, waren sich die Grünen mit den Erzieherinnen einig. Angrenzend an das Areal der Zirndorfer Aufnahmeeinrichtung ist im Moment ein medizinisches Versorgungszentrum geplant. Hier sollen in einem Ärztehaus mehrere niedergelassene Ärzte arbeiten können, um die prekäre medizinische Versorgungssituation auf dem Hauptgelände zu ersetzen. Zum Abschluss des Besuchs tauschten sich die Grünen vertieft mit den Regierungsvertretern über notwendige Schritte der bayerischen Asylpolitik aus. Einig waren sich Regierung und Grüne darin, dass Asylbewerber und -bewerberinnen künftig der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden muss, die monatelange erzwungene Untätigkeit mache den Flüchtlingen schwer zu schaffen. Bei der Versorgung von Asylunterkünften mit Hausmeister- und Sozialberatungsstellen waren sich alle Teilnehmerdarüber darüber im Klaren, dass mehr Stellen dringend notwendig sind. Auch das Thema Mobilität bei Flüchtlingen wurde angesprochen. Hier sind analog zum Arbeitslosengeld II lediglich 23 Euro monatlich vorgesehen. Dieser Betrag ist bereits in den 134 Euro enthalten, den Asylbewerber monatlich zur Finanzierung ihres Lebensunterhalts erhalten. „Wir glauben nicht, dass dieser Betrag ausreicht, um Integration und Teilhabe – gerade im ländlichen Raum – zu ermöglichen“, waren sich Grüne und Regierungsvertreter einig.

Den letzten Antrag zu Leitlinien für Erstaufnahmeeinrichtungen der Grünen Landtagsfraktion finden Sie hier.

Den letzten Antrag zur Schaffung weiterer Erstaufnahmeeinrichtungen der Grünen Landtagsfraktion finden Sie hier.

Den letzten Antrag zur Abschaffung von Gemeinschaftsunterkünften und zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen finden Sie hier.

Den neuen Antrag – aufgrund des Besuchs in Zirndorf – zur Kinderbetreuung in Erstaufnahmeeinrichtungen finden Sie hier.

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