PRESSEMITTEILUNG
Verena Osgyan: Kommunen informieren, Freifunk-Initiativen fördern
Die Landtags-Grünen machen sich stark für mehr freie WLAN-Zugänge in Bayern durch die Stärkung und den Ausbau von Bürgernetzen. Ein entsprechender Vorstoß der netzpolitischen Sprecherin Verena Osgyan wird am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss behandelt. „Öffentliche und freie Internetzugänge sind angesichts der Vielzahl mobiler Endgeräte, die Bayerns Bürgerinnen und Bürger heute alltäglich selbstverständlich mitführen, ein Angebot, dem schon beinahe Grundversorgungsstatus zukommt“, argumentiert Verena Osgyan. „Es geht darum, im Internet verfügbare Informationen zur unmittelbaren Nutzung abrufen zu können – von ÖPNV-Fahrtzeiten über Öffnungszeiten von Geschäften, Dienstleistern, Behörden oder Museen bis hin zu Wetterwarnungen.“
Von der CSU-Regierung fordern die Grünen deshalb über die begrüßenswerte staatliche Bayern-WLAN-Initiative hinaus weitere Maßnahmen – insbesondere müssen die vielfältigen bürgerschaftlichen Initiativen wie z.B. die Freifunk-Bewegung in ihrer Arbeit unterstützt werden. Die Landtagsgrünen fordern daher einen Sachstandsbericht über aktuelle Projekte und bestehende Ausbaupläne, eine Informationsoffensive für Kommunen, damit deren Freifunk-Ausbau schneller voranschreitet und finanzielle Unterstützung nichtkommerzieller privater Initiativen. „Freifunk bietet allen Bürgerinnen und Bürgern einen einkommensunabhängigen Zugang zum schnellen Internet“, so Verena Osgyan, „und ist beispielsweise im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften ein wichtiges Angebot, damit die aus der Heimat geflohenen Menschen Kontakt zu ihren Familien und Freunden im Herkunftsland halten können.“