Ein Gründerzentrum für Internet und digitale Medien in München macht strukturpolitisch keinen Sinn – Nürnberg als IT-Standort hat das Nachsehen
Den im Wirtschaftsausschuss am 06. Februar 2014 verkündeten Vorstoß der Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, das neue Gründerzentrum für Internet und digitale Medien in München anzusiedeln, kritisieren die beiden Nürnberger Abgeordneten von Bündnis 90/ Die Grünen, Verena Osgyan und Markus Ganserer, aufs Schärfste.
Am 22. Januar 2014 hat der Bayerische Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag, Verena Osgyan, in den Hochschulrat der TH Nürnberg Georg Simon-Ohm bestellt.
Verena Osgyan freut sich sehr über diese Aufgabe: „Dass mich meine Hochschule, an der ich viele Semester studieren durfte, als Hochschulrätin vorgeschlagen hat, ehrt mich ganz besonders. Ich freue mich sehr darauf, die Hochschule, die mich geprägt hat, nun von innen mitgestalten zu dürfen.“
Der Hochschulrat ist mit umfangreichen Befugnissen ausgestattet und stellt eines der zentralen Organe der Hochschule dar. Die Amtszeit beginnt am 22. Januar und dauert vier Jahre.
Beim Frauenpolitischen Brunch haben sich am Sonntag, den 01. Februar 2014 die ersten fünf Frauen auf der Stadtratsliste von Bündnis 90/Die Grünen vorgestellt und ihre kommunalpolitischen Schwerpunkte veranschaulicht. Moderiert wurde der Brunch von der Frauenbeauftragten der Stadt Nürnberg, Ida Hiller. Verena Osgyan, Kreisvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, sprach das Grußwort und ging auf die aktuellen frauenpolitischen Herausforderungen in Bayern ein. Es gilt dabei, dicke Bretter zu bohren: Der immer schon niedrige Frauenanteil im Bayerischen Landtag von unter 30% ist in der neuen Legislatur beispielsweise nochmals gesunken.
Die Nürnberger Landtagsabgeordnete Verena Osgyan traf sich am 25. Januar 2014 mit Grünen Nachwuchspolitikerinnen und -politikern, um über die Grenzen und Möglichkeiten politischer Gestaltung im Netz zu diskutieren.
Verena Osgyan, MdL, langjähriges Mitglied der „webgrrls.de e.V. – Netzwerk für Frauen in den Neuen Medien“ ging dabei insbesondere auf die Rolle von Frauen in der aktuellen Medienlandschaft ein und gab Tipps zum geschlechtergerechten Texten. Zusammen mit der „Brennstoff“-Redaktion, die die Mitgliederzeitschrift der Grünen Jugend erstellt wurden dabei Grundlagen der Redaktionsarbeit und Einstiegsschancen in den Journalismus behandelt. Ein rundum gelungenes Seminar, das auf seine Fortsetzung wartet!
Auf Einladung der Geschäftsführerin Sabine Böhm, besuchte die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan im Dezember 2013 die Fachberatungsstelle des Frauennotrufes in Nürnberg.
Themen waren insbesondere die aktuelle Lage des Vereins, seine drängensten Problemfelder, sowie die politischen Forderungen die sich zur Verbesserung der Situation der Bayerischen Frauennotrufe ergeben.
Verena Osgyan, MdL, und Monika Krannich-Pöhler, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Grünen Nürnberg fordern die Staatsregierung auf, den Abriss der Bärenschanzkaserne zu stoppen und die Empfehlungen des Baukunstbeirates der Stadt Nürnberg umzusetzen:
Mit einem gemeinsamen Appell an die Bürger, wählen zu gehen, gingen am 11.09.2013 die Kandidaten Klaus Mrasek (ÖDP), Emanuel Kotzian (Piraten), Ulrich Schönweiß (Linke), Helga Schmitt-Bussinger (SPD), Peter Bauer (FW) und Grünen-Chefin Verena Osgyan (v.l.) an die Öffentlichkeit. Hintergrund, so Mittelfrankens DGB-Chef Stephan Doll, ist eine Kampagne des Gewerkschaftsbunds zu den Wahlen.
Die Rechtsextremisten von Pro Deutschland machten am Dienstag, 10.09.13, in Nürnberg Station. Schön, dass so viele aufrechte DemokratInnen sich am Rathaus und später in Gostenhof dagegen gestellt haben! — mit Uwe Scherzer und Max Schülla.
Demonstrieren bei 38° ist ein schweißtriebendes Vergnügen, Spaß hat es trotzdem gemacht! Knapp 300 Nürnbergerinnen und Nürnberg trafen sich am 27.07.2013 am Hallplatz zum Flashmob, um gegen Überwachung und für den Schutz von Whistleblowern wie Edward Snowden zu demonstrieren. Privatsphäre ist ein Menschenrecht – auch im „Neuland“ Internet! Im Rahmen eines parteiübergreifenden Aktionsbündnisses wendeten sich die Nürnberger Grünen deshalb gegen anlasslose Massenüberwachung und fordern eine echte demokratische Kontrolle der Geheimdienste.
Verena Osgyan dazu: „Die flächendeckende Ausspähung und Überwachung unserer Kommunikationsdaten durch PRISM und den amerikanischen Geheimdienst NSA sowie die völlig unzureichende Reaktion der Bundesregierung darauf gefährdet unser aller BürgerInnenrechte. Wir wissen nach wie vor nicht, wie tief auch unsere eigenen Geheimdienste hierin verwickelt sind und fordern rückhaltlose Aufklärung. Aufrufe zur Datensparsamkeit wie Innenminister Friedrich sie stattdessen postuliert sind zynisch und gehen am Kern der Sache vorbei. Nicht die Bürgerinnen und Bürger müssen sich vor Ausspähversuchen schützen, sondern der Staat hat dafür zu sorgen dass das Grundrecht auf Privatspäre auch gewahrt wird!“
Zur Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges am 05.07.2013 nehmen die Nürnberger Grünen wie folgt Stellung: Aus dem vorliegenden Gutachten der Kanzlei Deißler, Krauß, Domcke im Auftrag der Grünen Landtagsfraktion geht eindeutig hervor, dass die Klassifizierung des Frankenschnellwegs als Kreisstraße falsch ist. Es handelt sich um eine Stadtautobahn die die Lücke der A73 schließt und damit um eine Bundesaufgabe.
Verena Osgyan ergänzt: „Die Entscheidung zementiert eine überholte Verkehrspolitik, die Mittel werden an anderer Stelle für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs fehlen. Wenn der Frankenschnellweg denn nun kreuzungsfrei ausgebaut werden soll, muss der städtische Anteil von mindestens 60 Millionen Euro komplett durch Land und Bund übernommen werden.“ „Die unabsehbaren Folgekosten für den Unterhalt in Millionenhöhe müssen durch den Bund getragen werden und dürfen nicht dazu führen, dass die Stadt Nürnberg langfristig geknebelt wird.“ so Elmar Hayn, Kreisschatzmeister und Landtagskandidat in Nürnberg-Ost. Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko weiter: „Wir können uns als Kommune mit einem Schuldenstand von derzeit 1,2 Milliarden Euro solche ungedeckten Hypotheken nicht erlauben.“
Zur Untermauerung ihrer Forderungen verschenkten die Nürnberger Grünen daher heute „An den Rampen“ den Frankenschnellweg symbolisch an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer.
