Archiv der Kategorie: Presse

Nürnberg, Pressemitteilungen

Pläne für die Nordspange müssen endgültig begraben werden

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PRESSEMITTEILUNG

Seit jeher sprechen wir uns gegen die Nordanbindung, die den Albrecht-Dürer-Airport besser an die A3 anbinden soll, aus. Daher freuen wir uns umso mehr, dass wir mit OB-Kandidaten Marcus König nun einen weiteren Befürworter gefunden haben, der sich gegen eine großflächige Abholzung des Buchenbühler Forsts und für die Pflanzung zusätzlicher Bäume ausspricht. Dies macht deutlich, dass in Zeiten des Klimawandels eine gewisse Flexibilität aller Seiten gefordert ist.

„Wir begrüßen Herrn Königs Absage an die Nordanbindung sehr. Dies entspricht unserer Idee einer nachhaltigen Verkehrswende im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes. Nun hoffen wir, dass CSU und SPD sich nun auch gemeinsam mit uns dafür stark machen, das Projekt endgültig aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen“, sagt OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete Verena Osgyan.

Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko fordert daher: „Der wachsende Widerstand gegen die Nordspange, nun auch von Seiten der örtlichen CSU-Spitze, zeigt sehr eindrucksvoll, dass ein Paradigmenwechsel erfolgt. Es ist daher an der Zeit, die Pläne für die Nordspange endgültig und gemeinsam zu begraben

Den Grünen Antrag dazu im Nürnberger Stadtrat finden Sie hier.

Aktuell, Nürnberg, Pressemitteilungen

Runder Tisch für Flüchtlingsfragen

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PRESSEMITTEILUNG

Die Zahl der Geflüchteten, die Zuflucht in Nürnberg suchen, nimmt immer mehr ab. Dies darf aber im Umkehrschluss nicht heißen, dass wir uns der Verantwortung entziehen. Der 2011 gegründete Runde Tisch für Flüchtlingsfragen hat sich für die Lösung grundsätzlicher Fragen eingesetzt und versucht, Antworten auf drängende Fragen zu geben. Aktuell ruht der Runde Tisch. Dies ist eine irreführende Botschaft. Denn auch wenn die Anzahl der Geflüchteten abnimmt, so sollten Neuankommende und bereits hier lebende Geflüchtete weiterhin die bestmögliche Unterstützung erfahren.

Stadträtin Elke Leo: „Es ist von enormer Wichtigkeit, dass sich die Akteur*innen weiter aktiv mit der Thematik auseinandersetzen und gemeinsam nach Lösungen suchen, wie wir in Nürnberg menschlich mit Asylsuchenden umgehen können und wie sich unterstützende Maßnahmen vor Ort am besten umsetzen lassen.“

Unterstützung erhält sie von OB-Kandidatin und Landtagsabgeordneten Verena Osgyan: „Vor dem Hintergrund, dass das neue Gesetzespaket zu Migration und Asyl von Seiten der Großen Koalition für viele Geflüchtete eine Verschärfung ihrer Situation bedeutet, setzt die Wiederaufnahme des Runden Tisches ein wichtiges Signal. Schließlich geht es auch darum, wie wir mit diesen verschärften Bedingungen umgehen.“

Pressespiegel

Stadt will Surferwelle unterstützen – doch es gibt Kritik

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PRESSESPIEGEL

Die Stadt Nürnberg will die Surferwelle im Nürnberger Westen finanziell unterstützen, doch aus der Bürgerschaft und der Opposition kommt daran Kritik. Zu den Kritikern gehört auch die Grünen-OB-Kandidatin Verena Osgyan. „Insbesondere bei der finanziellen Förderung sollte eine transparente und offene Diskussion vorausgehen“, betont sie in ihrem Internet-Blog zur Surferwelle im Pegnitztal. Sie habe den Eindruck, der Beschluss sei „bereits gefasst und die Behandlung in der Sportkommission eine reine Scheindebatte“.

Nordbayern.de berichtete.

Update: Am 12. Juli fällt die Entscheidung über die Unterstützung in der Sportkommission.

Nordbayern.de berichtete.

Nürnberg, Pressemitteilungen

Gemeinsame Positionierung zum Städtebündnis Sichere Häfen

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PRESSEMITTEILUNG

In Zeiten, in denen Europa seine Grenzen schließt und damit den Tod zahlreicher Menschen in Kauf nimmt, positionieren wir uns gegen eine rigide Abschottungspolitik.

Stadträtin Elke Leo sagt hierzu: „Wir freuen uns, dass es nun in einem zweiten Anlauf gelungen ist, den Weg zu bereiten, dass Nürnberg zum „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete wird. Mit einem gemeinsamen Antrag mit SPD und Die Linke fordern wir die Stadt Nürnberg auf, dem „Städtebündnis Sichere Häfen“ beizutreten.“ Mit dem Beitritt könnte sich die Stadt weiter gezielt für Geflüchtete engagieren: Unter anderem indem sie nicht nur die unkomplizierte Aufnahme und Unterbringung sicherstellt sowie Aufnahmeprogramme unterstützt, sondern auch ein langfristiges Ankommen gewährleistet.

Auch die Nürnberger OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete Verena Osgyan plädiert für einen Beitritt der Stadt zum Bündnis Sichere Häfen: „Es gilt, sich der humanitären Katastrophe auf dem Mittelmeer mit ganzer Kraft entgegenzustemmen und auch vor Ort Maßnahmen zu ergreifen. Und wir müssen solidarisch mit Seenotrettung sein und uns gegen deren Kriminalisierung stellen!“

Pressespiegel

Bayerns Studierende hoffen auf mehr Rechte

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PRESSESPIEGEL

Die Bayerische Regierung möchte prüfen, ob eine Landesstudierendenvertretung möglich ist, nachdem sie sich Jahrzehnte gegen eine gesetzlich festgeschriebene Studierendenschaft gestellt haben. Zustimmen werden die Grünen dem Berichtsantrag zwar, sagt Verena Osgyan, aber auch an der verfassten Studierendenschaft festhalten, zu der sie 2017 einen Gesetzesentwurf eingebracht hatten, des vor der Regierung abgelehnt wurde.

Sueddeutsche.de berichtete.

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Surferwelle in Nürnberg: fehlende Transparenz und Öffentlichkeit

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Nürnberg bietet seinen Bürger*innen ein vielfältiges Sportangebot. Dieser Sportsgeist seitens der Stadt ist zu begrüßen – ebenso wie die Offenheit gegenüber Trendsportarten und Unterstützung unterschiedlicher Vereine und Projekte.

Insbesondere bei der finanziellen Förderung sollte aber eine transparente und offene Diskussion vorausgehen. Diese lässt sich aber bezüglich des geplanten Baus der Surferwelle im Pegnitztal vermissen.

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Aktuell, Hochschulpolitik, Mittelfranken, Nürnberg, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen

Uni Erlangen-Nürnberg endlich sanieren

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Verena Osgyan fordert: Bayernweiten Sanierungsstau im Hochschulbereich abbauen

„Wir brauchen einen Fahrplan für den Abbau des Sanierungsstau an den bayerischen Hochschulen – und endlich die Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), bevor sie uns – salopp gesagt – komplett wegbröckelt“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. Die FAU ist teilweise in einem Zustand, der nur noch eine geschränkte Nutzung zulässt. „So kann es nicht weitergehen. Die versprochenen 1,5 Milliarden müssen der Uni endlich zugutekommen.“

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Pressespiegel

Abschiebeflüge am Airport Nürnberg? Die Grünen wehren sich

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Das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching überprüft aktuell, ob der Nürnberger Flughafen geeignet ist, um auch hier dauerhaft Abschiebeflüge wie von München aus zu starten. Die Grünen im Nürnberger Stadtrat und im Landtag stellen sich gegen diese Überlegung. „In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz“, so Verena Osgyan.

Nordbayern.de berichtete.