Verena Osgyan, Nürnberger Abgeordnete und stellvertretende 
Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, sieht erhebliche Lücken in der Kommunikation der Staatsregierung zur Planung einer Magnetschwebebahn im Nürnberger Süden. 

Die Ankündigung der Staatsregierung, dass hier vor Ort eine Magnetschwebebahn entstehen soll, war lange in aller Munde. Allerdings ist es nun verdächtig still geworden um die Umsetzung. Inzwischen liegt zwar offenbar sowohl der Stadt Nürnberg als auch der Bayerischen Staatsregierung eine Machbarkeitsstudie zur Magnetschwebebahn vor laut Pressebericht der Nürnberger Nachrichten vom 6. Februar 2025. Der Inhalt ist jedoch bisher nicht veröffentlicht worden. Verena Osgyan hat dazu bereits am 4. Februar 2025 eine Anfrage im Landtag gestellt zum Arbeitsstand der Machbarkeitsstudie. 

Sie fragte an, wann diese der Öffentlichkeit vorgelegt würde und welche weiteren Schritte für dieses Projekt geplant seien. Die nun vorliegende Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr ist so kurz wie inhaltsleer: „Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden der Öffentlichkeit zeitnah vorgestellt. Die Stadt Nürnberg als mögliche Vorhabenträgerin entscheidet über die weiteren Projektschritte.“ (Die Anfrage und Antwort ist unten aufgeführt in der vorliegenden Pressemitteilung).

Osgyan bemängelt diese offensichtliche Auskunftsverweigerung bezüglich des weiteren Vorgehens und sieht hier deutlichen Verbesserungsbedarf in der Kommunikation, denn mit der Untersuchung sollte geklärt werden, ob das Transportsystem technisch machbar ist und verkehrlich überhaupt sinnvoll neben bereits bestehenden Bus- und Bahnanschlüssen. Außerdem sollte das Gutachten die Kosten für Bau und Betrieb im Vergleich mit der schon in Planung befindlichen Straßenbahn im selben Streckenabschnitt darlegen.

„Zuerst wurde die Magnetschwebebahn per Regierungserklärung vollmundig angekündigt, dann jede weitere Information und Kommunikation ausgesessen und die Antwort auf meine Anfrage im Landtag jetzt mehr als dünnlippig beantwortet. Warum werden die Ergebnisse nicht den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt, so wie versprochen? Der Ministerpräsident hat es laut präsentiert. Er kann doch nicht nur mit der Ankündigung einer Magnetschwebebahn in Nürnberg für Titelseiten sorgen, sondern muss sich dann auch um die weiteren Schritte kümmern. Jetzt aber wird er leise und schiebt die weitere Verantwortung der Stadt Nürnberg zu,“ so Osgyan. Das erscheint alles andere als souverän.

Anfragen zum Plenum zum im Sitzungsplan vorgesehenen Plenum vom 04.02.2025

Anfrage zum Plenum der Abgeordneten Verena O s g y a n (GRÜNE):

Ich frage die Staatsregierung, wie ist der Arbeitsstand der Machbarkeitsstudie zur Nürnberger Magnetschwebebahn, wann wird die Machbarkeitsstudie der Öffentlichkeit vorgelegt und welche weiteren Schritte sind für dieses Projekt geplant?

Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr:

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden der Öffentlichkeit zeitnah vorgestellt.
Die Stadt Nürnberg als mögliche Vorhabenträgerin entscheidet über die weiteren Projektschritte.