Am 15. September GRÜN wählen – beide Stimmen zählen!

WAHLINFO

Kommenden Sonntag können Sie Verena Osgyan im 20Stimmkreis Nürnberg-West mit Ihrer Erststimme wählen, und im ganzen restlichen Mittelfranken mit der Zweitstimme auf Liste 4, Platz 1. Es kommt wirklich auf beide Stimmen an, denn bei der Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern am 15. September sind die Erst- und die Zweitstimme entscheidend, es gehen keine Stimmen „verloren“.

So funktioniert das System: Mit der Erststimme wählen Sie eine DirektkandidatIn in ihrem Stimmkreis, mit der Zweitstimme wählen Sie eine/n KandidatIn auf der Liste. Die Erst- und Zweitstimmen für die Parteien werden zusammengezählt; nach dem Ergebnis werden die Sitze im Landtag und Bezirkstag verteilt. Deshalb: Am 15. September beide Stimmen für GRÜN! Helfen Sie mit, Nürnberg und Mittelfranken offener, sozial gerechter und ökologischer zu gestalten!

Der mittelfränkische Blick: Verena Osgyan im Porträt

PORTRÄT

Verena zu Besuch beim Werzingerhof in Spalt, ein gelungenes Beispiel für regionale Direktvermarktung.
Verena zu Besuch beim Werzingerhof in Spalt, ein gelungenes Beispiel für regionale Direktvermarktung.

Bei uns Grünen machen Frauen Politik  – und zwar in der ersten Reihe. In diesen Wochen stellt der Landesverband grüne Politikerinnen aus ganz Bayern vor: mit ihren vielfältigen Themen, ihren Erfolgen und Erfahrungen. Verena Osgyan engagiert sich besonders für die Belange von Mittelfranken – den Großraum Nürnberg und die eher ländlichen Gebiete.

Zum Interview

Gemeinsamer Abschlussappell der „Verfassungsschutz“-Kampagne des DGB

APPELL

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Foto: Weigert

Mit einem gemein­samen Appell an die Bürger, wählen zu gehen, gingen am 11.09.2013 die Kan­didaten Klaus Mrasek (ÖDP), Emanuel Kot­zian (Piraten), Ulrich Schönweiß (Linke), Helga Schmitt-Bussin­ger (SPD), Peter Bau­er (FW) und Grünen-Chefin Verena Osgyan (v.l.) an die Öffentlich­keit. Hintergrund, so Mittelfrankens DGB-Chef Stephan Doll, ist eine Kampagne des Gewerkschaftsbunds zu den Wahlen.

Unser Wahlkampf in Bildern

WAHLKAMPFRÜCKBLICK

Seit Anfang August hat der Wahlkampf in Bayern und damit auch in Nürnberg Fahrt aufgenommen. Auch wir GRÜNE sind viel unterwegs, sei es nun im Rahmen unseres Haustürwahlkampfes oder bei unseren Infoständen mit der grünen Couch. Hier ein paar Eindrücke der letzten Wochen.

An unserem Infostand am Leonhardsplatz konnten wir gleich dreisprachig in deutsch, türkisch und russisch zu Grüner Politik informieren - Danke an Celal, Natalie, Robert, Matze und Andrej für die tolle Unterstützung!
An unserem Infostand am Leonhardsplatz konnten wir gleich dreisprachig in deutsch, türkisch und russisch zu Grüner Politik informieren – Danke an Celal, Natalie, Robert, Matze und Andrej für die tolle Unterstützung!
Auf der grünen Couch zum mobilen Gespräch mit BürgerInnen
Auf der grünen Couch zum mobilen Gespräch mit BürgerInnen
Von Tür zu Tür mit "Grün klingelt"
Von Tür zu Tür mit „Grün klingelt“
Wahlkampfauftakt im Presseclub am 25.08. - Wir drehen das!
Wahlkampfauftakt im Presseclub am 25.08. – Wir drehen das!
Bei grandiosen sommerlichen Temperaturen auf dem Christopher Street Day am 03.08.13
Bei grandiosen sommerlichen Temperaturen auf dem Christopher Street Day am 03.08.13
Der Startschuss fiel am 03.08.13, 8 Uhr: Plakate aufstellen
Der Startschuss fiel am 03.08.13, 8 Uhr: Plakate aufstellen

Datenschutz ist Bürgerrecht

ORTSBEGEHUNG

Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen, Bestandsdatenauskunft, der jüngste Datenschutzskandal bei den Apotheken-Rechenzentren bis hin zu den Ausspähaktionen fremder Geheimdienste durch PRISM und Tempora – Bürgerinnen und Bürger sind mittlerweile in ihrem ganz normalen Alltag an verschiedensten Stellen mit Einschränkungen und Gefährdungen ihrer Privatsphäre konfrontiert.

Christine Kamm, Landtagsabgeordnete und Datenschutzpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und Verena Osgyan, Kreisvorsitzende und Sprecherin im Landesarbeitskreis Medien- und Netzpolitik der Grünen Bayern haben sich am Montag, den 26.08.2013 in einem „überwachten Spaziergang“ an exemplarischen Orten des öffentlichen Raums umgesehen und die Grünen Ziele für eine bessere Datenschutzpolitik erläutert – denn Datenschutz ist Bürgerrecht! Die interessanten Einblicke spiegelt auch ein Artikel in den Nürnberger Nachrichten wieder.

Zum Artikel

Bayern ist Spitze? Schön wär’s – Beim Gender Pay Gap sind wir Schlusslicht

BERICHT

Gerade im Wahlkampf wiederholen CSU und FDP gebetsmühlenartig ihr Mantra, Bayern sei das führende Bundesland in Deutschland. Ein genauer Blick hinter die Kulissen offenbart aber, dass dies mitnichten so ist. Ein gutes Beispiel ist das Missverhältnis der Einkommen von Frauen und Männern, der sogenannte Gender Pay Gap. Hier lag Bayern 2012, laut Fortschreibung einer Erhebung durch das Statistische Bundesamt, auf einem wenig schmeichelhaften drittletzten Platz, überflügelt von angeblich weniger erfolgreichen Bundesländern wie Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Mit einer Lohnlücke von 25% verzeichnet der Freistaat auch ein um satte 3% größeres Minus als der Bundesdurchschnitt.

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Flashmob gegen Überwachung – Privatsphäre ist ein Menschenrecht!

13_MenschenrechtsflashmobFLASHMOB

Demonstrieren bei 38° ist ein schweißtriebendes Vergnügen, Spaß hat es trotzdem gemacht! Knapp 300 Nürnbergerinnen und Nürnberg trafen sich am 27.07.2013 am Hallplatz zum Flashmob, um gegen Überwachung und für den Schutz von Whistleblowern wie Edward Snowden zu demonstrieren. Privatsphäre ist ein Menschenrecht – auch im „Neuland“ Internet! Im Rahmen eines parteiübergreifenden Aktionsbündnisses wendeten sich die Nürnberger Grünen deshalb gegen anlasslose Massenüberwachung und fordern eine echte demokratische Kontrolle der Geheimdienste.

Verena Osgyan dazu: „Die flächendeckende Ausspähung und Überwachung unserer Kommunikationsdaten durch PRISM und den amerikanischen Geheimdienst NSA sowie die völlig unzureichende Reaktion der Bundesregierung darauf gefährdet unser aller BürgerInnenrechte. Wir wissen nach wie vor nicht, wie tief auch unsere eigenen Geheimdienste hierin verwickelt sind und fordern rückhaltlose Aufklärung. Aufrufe zur Datensparsamkeit wie Innenminister Friedrich sie stattdessen postuliert sind zynisch und gehen am Kern der Sache vorbei. Nicht die Bürgerinnen und Bürger müssen sich vor Ausspähversuchen schützen, sondern der Staat hat dafür zu sorgen dass das Grundrecht auf Privatspäre auch gewahrt wird!“

Planfeststellung zum Frankenschnellweg: Nürnberger Grüne fordern Übernahme des städtischen Anteils für Bau und Unterhalt durch den Bund

12_Planfeststellung FrankenschnellwegAKTION

Zur Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges am 05.07.2013 nehmen die Nürnberger Grünen wie folgt Stellung: Aus dem vorliegenden Gutachten der Kanzlei Deißler, Krauß, Domcke im Auftrag der Grünen Landtagsfraktion geht eindeutig hervor, dass die Klassifizierung des Frankenschnellwegs als Kreisstraße falsch ist. Es handelt sich um eine Stadtautobahn die die Lücke der A73 schließt und damit um eine Bundesaufgabe.

Verena Osgyan ergänzt: „Die Entscheidung zementiert eine überholte Verkehrspolitik, die Mittel werden an anderer Stelle für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs fehlen. Wenn der Frankenschnellweg denn nun kreuzungsfrei ausgebaut werden soll, muss der städtische Anteil von mindestens 60 Millionen Euro komplett durch Land und Bund übernommen werden.“ „Die unabsehbaren Folgekosten für den Unterhalt in Millionenhöhe müssen durch den Bund getragen werden und dürfen nicht dazu führen, dass die Stadt Nürnberg langfristig geknebelt wird.“ so Elmar Hayn, Kreisschatzmeister und Landtagskandidat in Nürnberg-Ost. Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko weiter: „Wir können uns als Kommune mit einem Schuldenstand von derzeit 1,2 Milliarden Euro solche ungedeckten Hypotheken nicht erlauben.“
Zur Untermauerung ihrer Forderungen verschenkten die Nürnberger Grünen daher heute „An den Rampen“ den Frankenschnellweg symbolisch an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer.

Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag