Klimacamp Nürnberg: Besuch bei den Weltrettern

Die Dauermahnwache kämpft seit September 2020 für die Umsetzung lokaler und globaler Klimaziele

Unter dem Motto „Wir campen, bis ihr handelt!“ kämpfen die mittlerweile 160 Aktivistinnen und Aktivisten im Klimacamp am Sebalder Platz seit dem 3. September 2020 für die Umsetzung lokaler und globaler Klimaziele. Das Klimacamp ist eine offene Gruppe, bei der sich jede und jeder beteiligen kann, beispielsweise durch die Übernahme einer Schicht. So konnte das Camp auch bei den eisigen Temperaturen im Winter aufrecht erhalten werden. Auch Verena Osgyan stattete der Dauermahnwache am 28. April einen Besuch ab, zusammen mit Alexandra Borkowski, ihre Partnerin beim Mentoringprojekt der Grünen Jugend Nürnberg.
 
Auf der Liste der Forderungen stehen die Begrenzung der Erderwärmung auf mindestens 1,5 Grad bis 2030, aber auch Maßnahmen, die das Leben in Nürnberg direkt betreffen. Mittlerweile gibt es auch eine „Außenstelle“ des Klimacamps an der Meistersingerhalle. Obwohl der Bau der Konzerthalle, für den einige Bäume gefällt werden sollten, erstmal auf Eis liegt, soll dort generell auf die eine mögliche Rodung des Reichswald z.B. im Zuge der Planungen des ICE-Werks in Altenfurt, aufmerksam gemacht werden.

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„Forschung, Talente und Moneten“

Akademiegespräch der TU München JUNGE AKADEMIE
mit TUM Vizepräsident für Forschung und Innovation, Prof. Dr. Gerhard Kramer und Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik, Landtagsfraktion Bündnis90 / Die Grünen

04.05.2021 , 17:00 bis 18:00 Uhr
Hier ist die Aufzeichung abrufbar

Im Rahmen der Reihe „Akademiegespräche“ der Jungen Akademie unterhielten sich Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen/Bündnis90 und Sprecherin für Hochschul- und Forschungspolitik, und Prof. Dr. Gerhard Kramer, geschäftsführender Vizepräsident für Forschung und Innovation der TUM, über „Forschung, Talente und Moneten“. Moderiert wurde das Gespräch von Magdalena Bader und Mohamed Shoeir, Stipendiat*innen der TUM Junge Akademie.

Diskutiert wurde über die geplante Reform des bayerischen Hochschulgesetzes, Wissenschaftsfreiheit, Demokratie an Hochschulen und die Umsetzung von Nachhaltigkeit und Gleichberechtigungn. Im Akademiegespräch ging es auch um die Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs.

Coronapandemie – wo bleibt der Stufenplan?

ONLINE-SPRECHSTUNDE DER GRÜNEN MITTELFRANKEN MIT VERENA OSGYAN, MdL

26. April 2021, 18:00 – 19:30 Uhr

Im Rahmen der Online-Sprechstunden der Mittelfränkischen Grünen Landtagsabgeordneten berichtete die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan über aktuelle politische Initiativen im Bayerischen Landtag sowie in der Region.

Diesmal ging es um die Coronapolitik, die ja leider nach wie vor unseren Alltag bestimmt. Wie können wir  gemeinsam die Dritte Welle brechen? Ist das nun vorliegende Bundesinfektionsgesetz weitsichtig genug? Nach unserer Grünen Meinung brauchen wir jetzt dringend einen verlässlichen Stufenplan und eine konsequente Teststrategie auch in Betrieben, um die Infektionszahlen nachhaltig zu senken. Wäre es nicht vor allem wichtig, endlich Konzepte zu erarbeiten, mit denen Schulen und Kitas ohne Gesundheitsrisiken öffnen können und eine Freizeitgestaltung im Freien möglich ist? Welche Alternativen gibt es zu Ausgangssperren und ständigem auf-und-zu beim Einzelhandel und in der Gastronomie, und machen Modellregionen nach dem Vorbild Tübingens Sinn? Braucht es dazu noch mehr Zuständigkeiten des Bundes? Sollte bei den Maßnahmen zwischen geimpften und nicht geimpften Menschen unterschieden werden?

Vielen Dank für die angeregte Diskussion!

KULTURFONDS 2021 IST VERTEILT – WIEDER KEINE LÖSUNG FÜR NICHTSTAATLICHE KULTURPROJEKTE IN NÜRNBERG UND MÜNCHEN

Verena Osgyan fordert von Staatsminister Sibler verbindliche Konzepte zur Förderung der freien Szene

PRESSEMITTEILUNG

Im heutigen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst berichtete Staatminister Sibler über die Verteilung der Mittel des Kulturfonds 2021. In ganz Bayern erhalten 104 Kunst- und Kulturprojekte eine Förderung von insgesamt 6.802.660,00 Euro.

„Dass die Staatsregierung Gelder für Kultur in der Fläche zur Verfügung stellt, begrüßen wir als Grüne Landtagsfraktion grundsätzlich,“ meint Verena Osgyan, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags, „aber nach wie vor bleibt der Staatsminister Konzepte schuldig, die eine Förderung der Freien Szene in Nürnberg und München ermöglichen. Er steht dafür seit über einem Jahr im Wort!“ Nach wie vor sind die beiden Großstädte  von der Förderung durch Mittel aus dem Kulturfonds ausgenommen. „Die Lage der freien Kunstschaffenden ist durch die Corona-Pandemie mehr als besorgniserregend und freie Künstlerinnen und Künstler brauchen dringend eine Perspektive, um neue Projekte planen zu können“ befürchtet Osgyan.

Die Möglichkeit, Mittel des Kulturfonds für Projektförderung zu beantragen, ist in der bayerischen Kulturlandschaft allerdings offensichtlich noch immer zu wenig bekannt. „Ich hoffe, dass im Jahr 2022 noch für viel mehr Projekte – gerade aus unserer Region – Bewerbungen für Fördermittel eingehen, um das Kulturleben wieder so bunt wie möglich zu gestalten. Denn aktuell ist gerade Mittelfranken im Vergleich der Bezirke bei den geförderten Maßnahmen an vorletzter Stelle“, Verena Osgyan. Durch den Kulturfonds können  Kulturinitiativen und Projekte nichtstaatlicher Träger gefördert werden, die überregionale Relevanz haben. 

In Mittelfranken wurden neben weiteren Projekten diesmal unter anderem das zweijährige Ausstellungsprojekt „Technik#Weiblich#Logisch“ im Museum Frauenkultur Fürth-Burgfarrnbach, eine Sonderausstellung von Künstlerinnen und Künstlern der Metropolregion vom Kulturpalast Anwanden e.V und das noch in Planung befindliche Kunstfestival „OASEN ORTEN“ in Fürth-Langenzenn gefördert. Auch die Ansbacher Projekte „This is my city“, ein Performance Theater-Projekt von Spiel.Werk e.V., sowie das 25-jährige Jubiläum der Literaturtage „LesArt“ kamen zu Zug.„Das ist sehr erfreulich, aber da sollte noch mehr gehen – schließlich wurden 2021 außer einem alle Anträge genehmigt!“, so Osgyan

Annalena Baerbock als Grüne Kanzlerkandidatin

PRESSESPIEGEL

„Grüne in der Region zeigen sich euphorisch über die Kandidatenkür von Annalena Baerbock am 19.04.2021 und sehen reele Chance auf den Sprung ins Kanzleramt. 
„Ich bin begeistert“, ruft Landtagsabgeordnete Verena Osgyan aus Nürnberg, noch ehe die Frage nach ihrem Befinden ganz zu Ende gestellt ist. Die 40-Jährige sei eine „wunderbare Kanzlerkandidatin“, die den Klimaschutz anpacken, den Zusammenhalt der Generationen stärken und die Wirtschaft zukunftsfähig machen werde. Bei ihrer Vorstellung gestern habe Baerbock ein „überzeugendes Paket“ geliefert, das alle Bevölkerungsgruppen ansprechen werde.“

Es berichtete nordbayern.de.

Grüne und SPD setzen Anhörung zum Hochschulgesetz durch

Das Chaos um die Reform müsse endlich beendet werden, so Verena Osgyan

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER LANDTAGSFRAKTIONEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND SPD

Grüne und SPD haben im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst eine Anhörung zur geplanten Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes durchgesetzt. Gegen das Eckpunktepapier des CSU-Wissenschaftsministeriums vom Herbst 2020 – das bisher einzige dazu existierende offizielle Dokument – gab es massiven Protest: von Studierendenvertretungen, Professor*innen, Gewerkschaften, über sämtliche Statusgruppen, Fächer und Hochschularten hinweg. Nach einer erneuten Verschiebung des Zeitplans von CSU-Wissenschaftsminister Sibler im März 2021 sehen es die hochschulpolitischen Sprecher*innen ihrer Fraktionen, Verena Osgyan (Landtags-Grüne) und Christian Flisek (SPD-Landtagsfraktion), dringend geboten, erneut über die Zukunft der bayerischen Hochschulen zu diskutieren – Grundlage müssen die diversen Stellungnahmen sein und die Fragen, dies bislang unter den Tisch gefallen sind: Wie können wir die Grundfinanzierung der Hochschulen verbessern? Wie sehen die optimalen Rahmenbedingungen für Studium und Lehre aus? Wie können wir die Hochschulen demokratischer gestalten? Wie schaffen wir gute Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft?

Verena Osgyan, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen: „Die groß angekündigte Hochschulreform wurde vom CSU-Wissenschaftsminister Sibler komplett an die Wand gefahren – nicht zuletzt durch eine falsche Prioritätensetzung und ohne die Betroffenen und den Landtag und die zuständigen Gremien miteinzubeziehen. Jetzt muss das Chaos beendet und das Gesetzgebungsverfahren nochmal von vorne gestartet werden. Aber dieses Mal richtig, mit einem Austausch, wo der Weg hingehen soll und welche Maßnahmen nötig sind, um unsere Hochschulen für die Zukunft fit zu machen. Hier setzt unsere Anhörung an.“

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Geplantes ICE-Werk auch kleiner möglich

PRESSESPIEGEL

Das geplante ICE-Werk bei Nürnberg kann auch, gemäß eines von den Grünen aufgebenen Planungsentwurfs kann auch deutlich kleiner umgesetzt werden.

„Der Bannwald steht nicht zur Disposition“, meint Verena Osgyan, „wer es ernst meint mit dem Schutz des Reichswalds, darf hier nicht vorschnell alle Prinzipien ad acta legen, weil eine vermeintlich alternativlose Planung präsentiert wird.“

Es berichtet hierzu nordbayern.de.

Mitglieder des BN lehnen Ausbau des Frankenschnellwegs ab

PRESSESPIEGEL

Die Mitglieder des Bund Naturschutz stimmten in einer Mitgliederentscheidung gegen den geplanten Ausbau des Frankenschnellwegs.

Verena Osgyan hierzu: „Ich empfinde große Freude, dass „mein“ BN entschieden hat, eine klare Position zu vertreten. Das Projekt steht der Verkehrswende im Weg. Ich appelliere an alle Beteiligten, den Ausbau zu beerdigen. Münchens grün-rote Stadtspitze hat es letzten Sommer vorgemacht und drei ihrer geplanten Tunnel- Bauprojekten eine Absage erteilt und weitere auf Eis gelegt. Damit will sich München über 1,2 Milliarden Euro sparen. Diese vernünftige Entscheidung kann ein Vorbild für Nürnberg sein.“

Es berichtete nordbayern.de.

Nürnberger Mitglieder des Bund Naturschutz haben abgestimmt

Die Klage gegen den Frankenschnellweg wird weitergeführt – ein wichtiger Schritt zur Verkehrswende

Heute hat der Bund Naturschutz das Ergebnis seiner Mitgliederbefragung zum Vergleich zum geplanten kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges veröffentlicht. Um das völlig unsinnige Projekt zu verhindern, hat der BN bereits vor acht Jahren Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss erhoben und 2016 haben die Vergleichsverhandlungen mit der Stadt Nürnberg begonnen. Nun wurden die 7.032 stimmberechtigten Mitglieder befragt, ob der erzielte Vergleich angenommen oder die Klage weitergeführt werden soll: 57% der Mitglieder lehnten den Vergleich ab, 42% stimmten zu und 1% enthielt sich der Stimme. Aufgrund dieser Mitgliederentscheidung wird der Landesverband seine Klage gegen das Projekt Frankenschnellweg fortführen. Verena Osgyan begrüßt dieses Ergebnis, das sie als einen wichtigen Schritt zu einer echten Verkehrswende wertet. „Dieses Dinosaurierprojekt brauchen die Nürnberger Bürgerinnen und Bürger nicht –  es sollte schnellstmöglich ad acta gelegt werden“ meint Verena Osgyan.

Hier gehts zur Pressemitteilung des Bund Naturschutz.

Kritik an Ausnahmen der Impfpriorisierung für Abgeordnete

PRESSESPIEGEL

Der Vorschlag des bayerischen Ministerpräsident, die Abgeordneten des bayerischen Landtags nun vorrangig zu Impfen und eine Ausnahme der Impfpriorisierung einzuführen, trifft bei den lokalen Landtagsabgeordneten auf Ablehnung.

Verena Osgyan hier zu: „Es gibt einen guten Grund, dass diese von einem unabhängigen Expertengremium erstellt wurde.“ Die Wahrscheinlichkeit, dass es im Landtag zu einem Superspreader-Event kommt, hält sie für gering. „Wir haben sehr strenge Hygieneregeln, es werden keine Besuchergruppen zugelassen und wir können mit Schnelltests absichern.“ Schwieriger hatten es die Kommunalparlamente, weil digitale Sitzungen zunächst nicht möglich waren.

Es berichtete Nordbayern.de.

Für Mittelfranken im Bayerischen Landtag