Deutsches Museum Nürnberg

Aufklärung Deutsches Museum Nürnberg: Bayerns teuerster Mietvertrag

„Wie konnte es zu dem teuren Mietvertrag kommen?“, fragt Verena Osgyan

2014 brachte der damalige Finanzminister Markus Söder die Idee eines Deutschen Museums in Nürnberg auf. Zunächst war die Rede von 8 Millionen Euro Anschubfinanzierung, diverse Standorte waren im Gespräch. Trotz vieler Anfragen der Grünen Fraktion war kaum Konkretes zu erfahren. 2017 platzte die Bombe: Aus 8 Millionen Anschub wurden 100 Millionen Euro Investitions- und Mietkosten über eine Laufzeit von 25 Jahren. Der teuerste Mietvertrag in der Geschichte des Freistaats, dazu am Landtag vorbei! Einmalig ebenfalls, dass der Freistaat für eine Museum eine Mietlösung wählt anstatt baut.

Wir Grüne sahen schon damals Aufklärungsbedarf. Als „finanzpolitischen Saustall“ bezeichnete Verena Osgyan das Thema. Ein Wissenschaftsmuseum für Nürnberg sei zwar gut, aber nicht nach dem Prinzip „koste es was es wolle“.

Nun wurde obendrein bekannt, dass der Vermieter des Grundstücks am Augustinerhof, der Immobilienunternehmer Gerd Schmelzer, nicht nur Ehemann der Nürnberger CSU-Bürgermeisterin Julia Lehner ist, sondern auch nach Abschluss des Mietvertrags eine hohe Parteispende an die CSU überwiesen hat.

Wieso wurde ausgerechnet dieses Grundstück gewählt? Wie konnte es zu dem teuren Mietvertrag kommen? Wir Grüne fordern Aufklärung, dazu arbeiten wir oppositionsübergreifend mit SPD und FDP zusammen. Auf unsere Forderung hin prüft nun auch der Bayerische Oberste Rechnungshof den Mietvertrag mitsamt anderen Überwertankäufen der Söder-Regierung.