Archiv der Kategorie: Pressespiegel

E-Scooter erobern die Stadt

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Im Nürnberger Stadtbild kann man seit einigen Wochen, wie in vielen anderen Großstädten auch, die viel diskutierten E-Roller entdecken. Auch in der fränkischen Metropole sind die Meinungen dazu gespalten. Verena Osgyan sieht sie als gute Ergänzung zum klassischen ÖPNV auch ohne Auto in der Stadt mobil zu sein, jedoch muss an der tatsächlichen Nachhaltigkeit der Gefährte noch gefeilt werden.

infranken.de und der Hipoltsteiner Kurier berichteten.

Stadt will Surferwelle unterstützen – doch es gibt Kritik

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Die Stadt Nürnberg will die Surferwelle im Nürnberger Westen finanziell unterstützen, doch aus der Bürgerschaft und der Opposition kommt daran Kritik. Zu den Kritikern gehört auch die Grünen-OB-Kandidatin Verena Osgyan. „Insbesondere bei der finanziellen Förderung sollte eine transparente und offene Diskussion vorausgehen“, betont sie in ihrem Internet-Blog zur Surferwelle im Pegnitztal. Sie habe den Eindruck, der Beschluss sei „bereits gefasst und die Behandlung in der Sportkommission eine reine Scheindebatte“.

Nordbayern.de berichtete.

Update: Am 12. Juli fällt die Entscheidung über die Unterstützung in der Sportkommission.

Nordbayern.de berichtete.

Bayerns Studierende hoffen auf mehr Rechte

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Die Bayerische Regierung möchte prüfen, ob eine Landesstudierendenvertretung möglich ist, nachdem sie sich Jahrzehnte gegen eine gesetzlich festgeschriebene Studierendenschaft gestellt haben. Zustimmen werden die Grünen dem Berichtsantrag zwar, sagt Verena Osgyan, aber auch an der verfassten Studierendenschaft festhalten, zu der sie 2017 einen Gesetzesentwurf eingebracht hatten, des vor der Regierung abgelehnt wurde.

Sueddeutsche.de berichtete.

Abschiebeflüge am Airport Nürnberg? Die Grünen wehren sich

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Das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen in Manching überprüft aktuell, ob der Nürnberger Flughafen geeignet ist, um auch hier dauerhaft Abschiebeflüge wie von München aus zu starten. Die Grünen im Nürnberger Stadtrat und im Landtag stellen sich gegen diese Überlegung. „In der Menschenrechtsstadt Nürnberg ist für so eine Politik kein Platz“, so Verena Osgyan.

Nordbayern.de berichtete.

Pianistin kämpft gegen Abschiebung der Eltern

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Kürzlich wurden ein vietnamesischer Regime-Kritiker und seine Frau aus Nürnberg abgeschoben, ihm soll in der Heimat soziale Isolation drohen. Seine Tochter, eine Pianistin, will kämpfen. Doch auch ihr Aufenthalt ist nicht sicher. „Mit diesen Umständen kommt sie allein gerade nicht gut zurecht“, sagt die Landtagsabgeordnete Verena Osgyan.

sueddeutsche.de berichtete.

Opposition kritisiert Abschiebung

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Der vietnamesische  Schriftstellers, Nobelpreiskandidaten und Menschenrechtsverteidigers Nguyen Quang Hong Nhan und seine Frau wurden aus Nürnberg nach Hanoi abgeschoben. Ihre 19-Jährige Tochter, die in Nürnberg studiert, wird vorerst nicht ausgewiesen, da sie keinen gültigen Reisepass besitzt. Das ist ein Totalversagen der bayerischen Flüchtlingspolitik. Der Schriftsteller, der bereits zwanzig Jahre in vietnamesischen Gefängnissen saß und auf Grund seines Engagements von der Regierung als „Volksfeind“ bezeichnet wird, seine Frau und seine Tochter als nicht gefährdet einzustufen und abzuschieben, ist ein Armutszeugnis für das bayerische Asylsystem.

Die taz und Nordbayern.de berichteten

Die Koalition entdeckt des Soziale

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Für das Gesamtkonzept zur Gewaltprävention und den Abbau der Gewalt gegen Frauen und Kinder sollen nach Angaben des Sozialministeriums für 2019/2020„insgesamt 24 Millionen mehr“ zur Verfügung stehen. Eine Summe in dieser Höhe lässt die Sozialpolitiker der Landtagsopposition aufhorchen. Auch deshalb, weil sich die Vertreter der Staatsregierung bislang mit Details zu den Verhandlungen in Sankt Quirin betont zurückhielten. „Gegenüber dem, wie die Förderung für Frauenhäuser und Frauennotrufe bisher ausfiel, wäre das schon ein Paradigmenwechsel“, sagte die Grüne Verena Osgyan, als sie von Schreyers Plänen hörte. Der Paradigmenwechsel sei angesichts der „bisherigen Mangelwirtschaft“ aber auch dringend notwendig.

sueddeutsche.de berichtete.