ANFRAGE ZUM PLENUM
Wochenlang drehte sich die Diskussion in Nürnberg um die Zukunft des ehemaligen Quelle-Areals und seine mögliche Nutzung für Hochschulzwecke. Ganz unerwartet wurde dann am Nikolaustag in einer Drei-Minister-Pressekonferenz ein Konzept aus der Mütze gezaubert, das zwar nicht dem Quelle-Areal, aber “Auf AEG” eine Hochschulzukunft bieten soll. Wir haben mit einer mündlichen Anfrage nachgehakt:
ANFRAGE der Abgeordneten Verena Osgyan, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, zum Plenum am 10. und 11.12.2013
„Was beinhaltet das Konzept für den Ausbau des Hochschulstandorts im Nürnberger Westen auf dem ehemaligen AEG-Gelände, seit wann existiert dieses Konzept und warum wurde das Parlament nicht vor der Presse über das Konzept informiert?“
Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst:
Die politische Grundsatzentscheidung zur Verstetigung und zum Ausbau des Hoch- schulstandorts „Auf AEG“ wurde in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Staatsminister Herrmann, Dr. Söder und Dr. Spaenle in einer Pressekonferenz in Nürnberg am 06.12.2013 vorgestellt. Konkret beinhaltet sie zunächst die auf Dauer angelegte Absicherung der bereits jetzt „Auf AEG“ untergebrachten Hochschul- und sonstigen wissenschaftlichen Einrichtungen und der Sicherung von in naher Zukunft erforderlichen zusätzlichen Flächen, möglichst durch Ankauf der Liegenschaften. Dabei soll insbesondere auch die Unterbringung des EnergieCampus Nürnberg (EnCN) und des Nuremberg Campus of Technology (NCT) berücksichtigt werden. In späteren Schritten sollen weitere geeignete Einrichtungen der Nürnberger Hochschu- len und der mit ihnen kooperierenden Forschungseinrichtungen „Auf AEG“ angesie- delt werden, möglichst auf staatseigenen Flächen. Ein Detailkonzept wird zeitnah entwickelt.
Selbstverständlich wird das Parlament in der durch Verfassung und Haushaltsord- nung vorgesehenen Weise beteiligt werden, sobald Entscheidungen über einen Grunderwerb und/oder Große Baumaßnahmen und deren Finanzierung heranste- hen.
München, den 10. Dezember 2013