Alle Beiträge von Stefan Christoph

Resolution zur Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Erlangen-Nürnberg

Konkrete Strategien und gemeinsames Handeln
Grüne der Metropolregion fordern in einer Resolution transparente Informationen zur Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Erlangen-Nürnberg

Verena Osgyan, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sprecherin für Hochschulpolitik im Bayerischen Landtag, hat gemeinsam ihrem Landtagskollegen Christian Zwanziger und grünen Stadträt*innen in Nürnberg und Erlangen und des Kreisverbands Erlangen-Land eine Resolution mit dem Titel „Wissenschaftspolitik in der Metropolregion zukunftsfest machen“ verfasst.

„Wir müssen nun gemeinsam konkrete Strategien für eine Weiterentwicklung und Aufwertung der Hochschulstandorte Erlangen-Nürnberg entwickeln“, meint Verena Osgyan „Insbesondere in Bezug auf die versprochene Sanierung der Friedrich-Alexander-Universität sowie den Aufbau der Technischen Universität Nürnberg braucht es jetzt verlässliche Perspektiven. Seit der Bekanntgabe des Zukunftskonzepts der Staatsregierung für den Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg im Jahr 2017 ist bis auf vollmundige Ankündigungen von Seiten des Wissenschaftsministeriums leider wenig passiert.“

Die Resolution fragt unter anderem nach dem neuen Standort des Departements Pädagogik, den geplanten Ausbau der Technischen Hochschule Nürnberg Georg- Simon-Ohm sowie nach weiteren konkreten Plänen zur Behebung des Sanierungsstaus an zahlreichen Hochschulstandorten der Metropolregion. Kerstin Heuer, Sprecherin für Bildung und Bauwesen der Grünenfraktion im Erlanger Stadtrat, meint: „Die Städte Nürnberg und Erlangen müssen nun Farbe bekennen, wie sie die entsprechenden Pläne unterstützen werden und an einem Strang ziehen. Darüber hinaus ist der Sanierungsbedarf in Erlangen eklatant – wie man nicht nur am Beispiel Kollegienhaus deutlich sieht.“

Auch die von der Staatsregierung zugesagten 1,5 Milliarden Euro für die FAU stehen nach wie vor aus. Nachdem Ende Juli 2020 verkündet wurde, dass der Hochschulbetrieb an der neuen Technischen Universität Nürnberg jetzt bereits 2021 starten soll, fordern die Grünen außerdem Auskunft über ein Konzept zur digitalen Lehraufnahme der TU Nürnberg ohne bezugsfertigen Bau und der synergieorientierten Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen Technischer Hochschule, Friedrich-Alexander-Universität und Technischer Universität.

Die Grünen fordern von der Staatsregierung eine transparente Kommunikation bezüglich der Pläne zu Neubauten und Sanierungen der Hochschulstandorte, die neben dem Landtag und den Stadträten auch die Bürger*innen der Metropolregion involviert. Dazu erwarten sie einen regelmäßigen und umfassenden Informationsfluss, der alle beteiligten Gremien, Hochschulleitungen, Studierendenvertretungen und Beschäftigte der Hochschulen einbezieht. Eva Hammer vom Kreisverband Erlangen-Land hält dies für besonders wichtig: „Ich habe den Eindruck, dass die Bürger*innen sich nicht ausreichend über die Standortpläne informiert fühlen.“

„Wir sehen Wissenschaft und Forschung als Innovationsmotoren für die gesamte Region und bieten jungen Menschen Perspektiven angesichts der sozialen, ökologischen und technischen Herausforderungen, die uns in Zukunft beschäftigen werden. Deshalb brauchen wir jetzt endlich Klarheit, wie die verschiedenen Baustellen angegangen werden sollen“, so die Landtagsabgeordneten Verena Osgyan und Christian Zwanziger.

365-Euro-Ticket: Klarheit zugunsten aller Schulformen schaffen

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und OB-Kandidatin Verena Osgyan, MdL

Am 25. September 2019 wurde im Stadtrat über das 365-Euro-Ticket für Schüler*innen berichtet. Unsere explizite Nachfrage, ob auch Schüler*innen von freien Schulen profitieren können, wurde in der Sitzung verneint.

Stadträtin Elke Leo stellt klar: „Bereits bei der Einführung des Schüler*innentickets im Jahr 2016 haben wir uns intensiv dafür eingesetzt, dass auch Schüler*innen von freien Schulen davon profitieren. Dies ist damals allerdings wegen fehlender Zuschüsse für den Schulweg vom Land abgelehnt worden und die Stadt wollte das daraus errechnete Defizit von mehreren hunderttausend Euro nicht übernehmen.“

„Jetzt haben wir eine andere Situation. Nachdem überall postuliert wird, dass alle Schüler*innen das 365-Euro-Ticket erhalten sollen, haben wir uns an das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr gewandt und erhielten die Antwort, dass sehr wohl alle Schüler*innen Anspruch auf das 365-Euro-Ticket haben. Das muss natürlich auch in Nürnberg bei der geplanten Einführung für das Schuljahr 2020/2021 umgesetzt werden“, sagt Verena Osgyan, OB-Kandidatin und Landtagsabgeordnete.

Vernetzungstreffen mit GRÜNEN Hochschulgruppen

FACHGESPRÄCH 

Am 6. Juli 2019 kamen Vertreterinnen und Vertreter der aktiven Grünen Hochschulgruppen, der GEW studis und des Bundesverbandes von CampusGrün in den Bayerischen Landtag, um den Austausch mit der GRÜNEN Fraktion zu suchen. Von Seiten der Landtagsfraktion hatte Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende als Ansprechpartnerin für die GHGen in Bayern eingeladen.

Zu Beginn gab es einen kurzen Bericht über die Initiativen der GRÜNEN Fraktion im Themenbereich Hochschulpolitik. Vieles habe sich geändert, nachdem man nach der letzten Landtagswahl als zweitstärkste Kraft und Oppositionsführerin hervorgegangen war. Große uns durchaus kontroverse Themen seien gerade die anstehenden Großprojekte wie das neue Uniklinikum Augsburg, die geplante TU Nürnberg und weiterhin der ständig ansteigende Sanierungsstau im Hochschulbau. Auch das weitere hochschulpolitische Arbeitsprogramm der Grünen sehe viele Änderungen an der derzeitigen Hochschulpolitik vor: Angefangen bei der Hochschulfinanzierung über Beschäftigungsbedingungen, sozialer Flankierung und der Gleichstellungsthematik bis hin zum Komplex Demokratie und Mitbestimmung.

In der anschließenden Diskussion kamen auch von Seiten der Hochschulgruppen weitere Punkte auf. Es wurden beispielsweise Konzepte für ein bayernweites Semesterticket besprochen, aber auch die Pläne der Staatsregierung, die Landes-Asten-Konferenz im Hochschulgesetz zu verankern.

Letzteres wurde als Augenwischerei empfunden und erneut wurde die Forderung nach einer verfassten Studierendenschaft laut, die auf offene Ohren der Landtagsfraktion stieß. Diese Legislatur möchte die GRÜNE Landtagsfraktion erneut ihren Gesetzentwurf zur Einführung der verfassten Studierendenschaft an bayerischen Hochschulen in den Landtag einbringen.

Nach den Berichten von Felix Schmitz von CampusGrün und Patrick Weißler von den GEW studis hatten auch die einzelnen GHGen die Möglichkeit Ihre Situation zu schildern. Hier wurde insbesondere von mehreren Erfolgen im Bereich nachhaltige Mensa berichtet. Allgemein sei das Themenfeld nachhaltige Hochschule ein großer Schwerpunkt der Gruppen. In der weiteren Diskussion wurde klar, dass man sich unisono für eine Neugründung eines bayerischen Landesverbandes von CampusGrün einsetzen möchte.

Im Anschluss wurde ein Gruppenfoto vor dem Landtag gemacht und in entspannter Atmosphäre sich weiter vernetzt.