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Frankenschnellweg: Diskreditierungen vermeiden, Widerstand ernst nehmen

Mit großem Erstaunen hat die Fraktion der Bündnisgrünen im Rathaus in der Presse die äußerst ungewöhnlichen und sprachlich robusten Äußerungen von Bürgermeister Vogel entnommen. Auch wenn man mit ganzem Herzen an diesem Großprojekt hängt, das nicht vor 2033 fertig sein wird, verstößt es doch gegen gute Umgangsformen, wenn man versucht, den Kläger Professor Wilde mit Sätzen wie „Die Argumente des Professor Wilde sind fadenscheinig“ zu diskreditieren.

Hierzu sagt Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko: „Eine der größten und folgenschwersten Fehleinschätzungen der großen Koalition im Nürnberger Rathaus ist es, zu glauben, ein derart massives Großprojekt ohne energischen Widerspruch aus der Bevölkerung durchziehen zu können. Dabei haben viele Großprojekte in der Republik gezeigt, dass man vollkommen falsch liegt, wenn man im 21. Jahrhundert eine Autobahn durch die Stadt bauen will und sich dann über den massiven Widerstand wundert. Die Bevölkerung erkennt immer mehr, dass eine Mobilitäts- und Verkehrswende andere Maßnahmen benötigt als einen innerstädtischen Straßenbau für 700 Millionen Euro.“

Für Verena Osgyan, Landtagsabgeordnete und OB-Kandidatin, zeigt das Verhalten von Bürgermeister Vogel vor allem eins: „Seine Wortwahl ist ein Anzeichen dafür, dass die Nerven blank liegen. Klimaschutz und Autobahnbau passen nicht zusammen – das erkennen immer mehr Menschen. Dass die Stadt Nürnberg nun mit dem Kopf durch die Wand will und den Kläger diskriminiert, halte ich für ein Beispiel panikartiger Politik.“

Forschung und Wissenschaft brauchen eine solide Basis

Zur Plenarsitzung des Landtags am 10. Oktober 2019 kündigte Ministerpräsident Söder eine Regierungserklärung zu Forschung und Innovation in Bayern an. „Ankündigung“ ist ein wichtiges Stichwort in dem Zusammenhang: denn viel mehr kam in dem Bereich bisher nichts von der Staatsregierung. Währenddessen sind Hochschulgebäude weiter marode und den Hochschulen fehlt eine solide Grundfinanzierung. Als wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion durfte Verena Osgyan auf die Regierungserklärung erwidern.

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Vernetzungstreffen mit GRÜNEN Hochschulgruppen

FACHGESPRÄCH 

Am 6. Juli 2019 kamen Vertreterinnen und Vertreter der aktiven Grünen Hochschulgruppen, der GEW studis und des Bundesverbandes von CampusGrün in den Bayerischen Landtag, um den Austausch mit der GRÜNEN Fraktion zu suchen. Von Seiten der Landtagsfraktion hatte Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft und Hochschulpolitik und stellvertretende Fraktionsvorsitzende als Ansprechpartnerin für die GHGen in Bayern eingeladen.

Zu Beginn gab es einen kurzen Bericht über die Initiativen der GRÜNEN Fraktion im Themenbereich Hochschulpolitik. Vieles habe sich geändert, nachdem man nach der letzten Landtagswahl als zweitstärkste Kraft und Oppositionsführerin hervorgegangen war. Große uns durchaus kontroverse Themen seien gerade die anstehenden Großprojekte wie das neue Uniklinikum Augsburg, die geplante TU Nürnberg und weiterhin der ständig ansteigende Sanierungsstau im Hochschulbau. Auch das weitere hochschulpolitische Arbeitsprogramm der Grünen sehe viele Änderungen an der derzeitigen Hochschulpolitik vor: Angefangen bei der Hochschulfinanzierung über Beschäftigungsbedingungen, sozialer Flankierung und der Gleichstellungsthematik bis hin zum Komplex Demokratie und Mitbestimmung.

In der anschließenden Diskussion kamen auch von Seiten der Hochschulgruppen weitere Punkte auf. Es wurden beispielsweise Konzepte für ein bayernweites Semesterticket besprochen, aber auch die Pläne der Staatsregierung, die Landes-Asten-Konferenz im Hochschulgesetz zu verankern.

Letzteres wurde als Augenwischerei empfunden und erneut wurde die Forderung nach einer verfassten Studierendenschaft laut, die auf offene Ohren der Landtagsfraktion stieß. Diese Legislatur möchte die GRÜNE Landtagsfraktion erneut ihren Gesetzentwurf zur Einführung der verfassten Studierendenschaft an bayerischen Hochschulen in den Landtag einbringen.

Nach den Berichten von Felix Schmitz von CampusGrün und Patrick Weißler von den GEW studis hatten auch die einzelnen GHGen die Möglichkeit Ihre Situation zu schildern. Hier wurde insbesondere von mehreren Erfolgen im Bereich nachhaltige Mensa berichtet. Allgemein sei das Themenfeld nachhaltige Hochschule ein großer Schwerpunkt der Gruppen. In der weiteren Diskussion wurde klar, dass man sich unisono für eine Neugründung eines bayerischen Landesverbandes von CampusGrün einsetzen möchte.

Im Anschluss wurde ein Gruppenfoto vor dem Landtag gemacht und in entspannter Atmosphäre sich weiter vernetzt.