Archiv der Kategorie: Regionales

Der mittelfränkische Blick: Verena Osgyan im Porträt

PORTRÄT

Verena zu Besuch beim Werzingerhof in Spalt, ein gelungenes Beispiel für regionale Direktvermarktung.
Verena zu Besuch beim Werzingerhof in Spalt, ein gelungenes Beispiel für regionale Direktvermarktung.

Bei uns Grünen machen Frauen Politik  – und zwar in der ersten Reihe. In diesen Wochen stellt der Landesverband grüne Politikerinnen aus ganz Bayern vor: mit ihren vielfältigen Themen, ihren Erfolgen und Erfahrungen. Verena Osgyan engagiert sich besonders für die Belange von Mittelfranken – den Großraum Nürnberg und die eher ländlichen Gebiete.

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Gemeinsamer Abschlussappell der „Verfassungsschutz“-Kampagne des DGB

APPELL

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Foto: Weigert

Mit einem gemein­samen Appell an die Bürger, wählen zu gehen, gingen am 11.09.2013 die Kan­didaten Klaus Mrasek (ÖDP), Emanuel Kot­zian (Piraten), Ulrich Schönweiß (Linke), Helga Schmitt-Bussin­ger (SPD), Peter Bau­er (FW) und Grünen-Chefin Verena Osgyan (v.l.) an die Öffentlich­keit. Hintergrund, so Mittelfrankens DGB-Chef Stephan Doll, ist eine Kampagne des Gewerkschaftsbunds zu den Wahlen.

Datenschutz ist Bürgerrecht

ORTSBEGEHUNG

Überwachungskameras an öffentlichen Plätzen, Bestandsdatenauskunft, der jüngste Datenschutzskandal bei den Apotheken-Rechenzentren bis hin zu den Ausspähaktionen fremder Geheimdienste durch PRISM und Tempora – Bürgerinnen und Bürger sind mittlerweile in ihrem ganz normalen Alltag an verschiedensten Stellen mit Einschränkungen und Gefährdungen ihrer Privatsphäre konfrontiert.

Christine Kamm, Landtagsabgeordnete und Datenschutzpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und Verena Osgyan, Kreisvorsitzende und Sprecherin im Landesarbeitskreis Medien- und Netzpolitik der Grünen Bayern haben sich am Montag, den 26.08.2013 in einem „überwachten Spaziergang“ an exemplarischen Orten des öffentlichen Raums umgesehen und die Grünen Ziele für eine bessere Datenschutzpolitik erläutert – denn Datenschutz ist Bürgerrecht! Die interessanten Einblicke spiegelt auch ein Artikel in den Nürnberger Nachrichten wieder.

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Flashmob gegen Überwachung – Privatsphäre ist ein Menschenrecht!

13_MenschenrechtsflashmobFLASHMOB

Demonstrieren bei 38° ist ein schweißtriebendes Vergnügen, Spaß hat es trotzdem gemacht! Knapp 300 Nürnbergerinnen und Nürnberg trafen sich am 27.07.2013 am Hallplatz zum Flashmob, um gegen Überwachung und für den Schutz von Whistleblowern wie Edward Snowden zu demonstrieren. Privatsphäre ist ein Menschenrecht – auch im „Neuland“ Internet! Im Rahmen eines parteiübergreifenden Aktionsbündnisses wendeten sich die Nürnberger Grünen deshalb gegen anlasslose Massenüberwachung und fordern eine echte demokratische Kontrolle der Geheimdienste.

Verena Osgyan dazu: „Die flächendeckende Ausspähung und Überwachung unserer Kommunikationsdaten durch PRISM und den amerikanischen Geheimdienst NSA sowie die völlig unzureichende Reaktion der Bundesregierung darauf gefährdet unser aller BürgerInnenrechte. Wir wissen nach wie vor nicht, wie tief auch unsere eigenen Geheimdienste hierin verwickelt sind und fordern rückhaltlose Aufklärung. Aufrufe zur Datensparsamkeit wie Innenminister Friedrich sie stattdessen postuliert sind zynisch und gehen am Kern der Sache vorbei. Nicht die Bürgerinnen und Bürger müssen sich vor Ausspähversuchen schützen, sondern der Staat hat dafür zu sorgen dass das Grundrecht auf Privatspäre auch gewahrt wird!“

Planfeststellung zum Frankenschnellweg: Nürnberger Grüne fordern Übernahme des städtischen Anteils für Bau und Unterhalt durch den Bund

12_Planfeststellung FrankenschnellwegAKTION

Zur Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges am 05.07.2013 nehmen die Nürnberger Grünen wie folgt Stellung: Aus dem vorliegenden Gutachten der Kanzlei Deißler, Krauß, Domcke im Auftrag der Grünen Landtagsfraktion geht eindeutig hervor, dass die Klassifizierung des Frankenschnellwegs als Kreisstraße falsch ist. Es handelt sich um eine Stadtautobahn die die Lücke der A73 schließt und damit um eine Bundesaufgabe.

Verena Osgyan ergänzt: „Die Entscheidung zementiert eine überholte Verkehrspolitik, die Mittel werden an anderer Stelle für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs fehlen. Wenn der Frankenschnellweg denn nun kreuzungsfrei ausgebaut werden soll, muss der städtische Anteil von mindestens 60 Millionen Euro komplett durch Land und Bund übernommen werden.“ „Die unabsehbaren Folgekosten für den Unterhalt in Millionenhöhe müssen durch den Bund getragen werden und dürfen nicht dazu führen, dass die Stadt Nürnberg langfristig geknebelt wird.“ so Elmar Hayn, Kreisschatzmeister und Landtagskandidat in Nürnberg-Ost. Fraktionsvorsitzender Achim Mletzko weiter: „Wir können uns als Kommune mit einem Schuldenstand von derzeit 1,2 Milliarden Euro solche ungedeckten Hypotheken nicht erlauben.“
Zur Untermauerung ihrer Forderungen verschenkten die Nürnberger Grünen daher heute „An den Rampen“ den Frankenschnellweg symbolisch an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer.

Bildung, Soziales und Arbeitsmarktpolitik auf dem Prüfstand

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Am Samstag, den 22.06.2013 war Verena Osgyan mit dem Grünen Bundestagskandidat Harald Fuchs zu Gast bei der 2. Nürnberger Sozialmeile vor der Lorenzkirche – ab 13.00 Uhr diskutierten beide dort darüber mit dem Nürnberger Sozialbündnis, wie verhindert werden kann, dass die soziale Kluft in Deutschland und Europa immer weiter auseinandergeht. Den KandidatInnen aller Parteien wurden dabei an den Ständen der beteiligten Verbände Wahlprüfsteine zum öffentlichen Ausfüllen gestellt.

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Grünes Unternehmensforum mit MdL Margarete Bause und MdB Thomas Gambke

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Spannende Diskussionen gab es am Montag, dem 17.06.2013 beim Grünen Unternehmensforum des Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen im Café Lorenz: Nach einem kurzen Vortrag von Thomas Gambke zur Steuerpolitik und von Margarete Bause zur Wirtschaftsförderung in Bayern hatten UnternehmerInnen aus der Region die Möglichkeit direkte Fragen zu stellen und ihre Einschätzungen zur zukünftigen Entwicklung zu vertreten. Auch der AK WiFi der Grünen Nürnberg hat fleissig mitdiskutiert. Vielen Dank an Michael Hauck für die kompetente Moderation!

Grüne Wege führen weiter – Besuch im bluepingu stadtgarten

AKTION

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Grüne Wege führen weiter – Kurze Wege, langer Genuß“ besuchten die Mittelfränkischen Grünen am 16.06. den bluepingu „stadtgarten“, ein Urban Gardening Projekt auf dem ehemaligen Quelle-Parkplatz. Auf dem Weg dorthin führten Mirjam Schmidt und Verena Osgyan durch das Stadtentwicklungsgebiet Nürnberger Weststadt in Verenas Stimmkreis Nürnberg-West. Die Nürnberger Weststadt zwischen Bärenschanze, Pegnitzgrund, Frankenschnellweg und Stadtgrenze ist mit dem Naherholungsgebiet Wiesengrund, dem Kultur- und Mittelstandszentrum AEG-Gelände und dem ehemaligen Quelle-Versandzentrum eines der spannendsten und wandlungsfähigsten, aber auch am meisten vom Strukturwandel betroffenen Viertel Nürnbergs. Schön, dass über 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nürnberg und ganz Mittelfranken dabei waren!

Grüner Mitgliederentscheid: Bei uns ist einmischen Programm!

8_MitgliederentscheidREGIONALMITTEILUNG

Am 08.06.2013 war die Grüne Basis gefragt. Beim Grünen Mitgliederentscheid durften über 60.000 Mitglieder darüber abstimmen, welche Schlüsselprojekte nach der Bundestagswahl als erstes angegangen werden. Die Nürnberger Grünen stimmten zuvorderst für folgende Projekte: „Energiewende jetzt!“, „Massentierhaltung beenden“ und „Wohlstand neu definieren“.

Verena Osgyan stimmte auf der Mitgliederversammlung zudem für das netzpolitische Schlüsselprojekt „Privatsphäre stärken, Vorratsdaten-Speicherung verhindern und Datenschutz modernisieren“ – ein Thema das nach dem Prism-Skandal noch einmal ganz neue Bedeutung gewonnen hat. Danach ging’s weiter aufs Werderaufest, eines der schönsten Nürnberger Stadtteilfeste. Vielen Dank an Katharina Henig für die tolle Organisation unseres Grünen Stands in der Werderau!