Archiv der Kategorie: Politische Aktivitäten

Aktuell, Frauen & Gleichstellung, Veranstaltungen & Aktionen

„Vorwärts in die Vergangenheit – brauchen wir einen neuen Feminismus in der Migrationsgesellschaft?

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EINLADUNG

zum Weltfrauentag 2016 am 7. März 2016 um 19:00 Uhr im Maximilianeum, Landtag  

Nicht erst seit der Berichterstattung zu den sexualisierten Übergriffen in der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Städten hat das Thema „Gleichstellung“ in der öffentlichen Debatte plötzlich eine ungeahnte Konjunktur erlangt – befördert vor allem von Protagonisten, die bisher nicht gerade als Vorkämpfer für die Rechte der Frauen aufgefallen sind, bzw. die Ereignisse ganz offen für rassistische Propaganda ausnutzen wollen.
Wie schaffen wir es, eine Instrumentalisierung dieser Debatte durch Rechtspopulisten zu verhindern? Gleichzeitig brauchen wir aber eine Diskussion darüber, dass manche Menschen aus bestimmten gesellschaftlichen Prägungen ihrer Herkunftsgesellschaften heraus Frauenbilder mitbringen, die – aus unserer Sicht vermeintlich längst überwundene – patriarchale bzw. sexistische Einstellungen und Verhaltensmuster transportieren.
Was hat das für Auswirkungen auf unsere Integrationspolitik, und wie können wir das seit Jahren vernachlässigte Thema der sexualisierten Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen endlich wirksam in den Fokus nehmen? Denn auch unsere deutsche und bayerische Mehrheitsgesellschaft ist im Kern noch weitaus stärker von patriarchalen Strukturen geprägt, als es auf den ersten Blick den Anschein hat. Welche Folgen haben die Einwanderungsgesellschaft und das Erstarken rechter Parteien auf die Gleichstellung der Geschlechter?

Programm

Begrüßung: Margarete Bause, MdL, Fraktionsvorsitzende
Keynote: Renan Demirkan, Schauspielerin und Schriftstellerin
Podiumsdiskussion mit
Renan Demirkan, Schauspielerin und Schriftstellerin
Dr. Meltem Kulaçatan, Politikwissenschaftlerin, Goethe-Universität Frankfurt
Gabriele Höbenreich-Hajek, Leiterin SOLWODI München
Erwin Schletterer, Geschäftsführer BRÜCKE e.V. Augsburg

Moderation : Verena Osgyan, MdL, stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung
Resümee und Ausblick: Christine Kamm, MdL, Sprecherin für Europa-, Asyl- und Integrationspolitik

Improvisationstheater:
Impro à la turka
Get-together

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„Die Hälfte der Lehrstühle den Frauen“

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PRESSEMITTEILUNG

„Nicht einmal jede fünfte Professur in Bayern wird von einer Frau besetzt“, moniert die Sprecherin für Hochschule und Gleichstellung der Landtags-Grünen, Verena Osgyan.
Die Grüne Fraktion fordert die Staatsregierung auf zu handeln und bringt ein Antragspaket zur Gleichstellung von Frauen an bayerischen Hochschulen in den Wissenschaftsausschuss ein.

Laut eines Berichts des Kultusministeriums lag der Anteil der Professorinnen an den staatlichen Hochschulen in Bayern 2013 bei 17,2 Prozent. Zudem gibt es massive Schwankungen zwischen den verschiedenen Lehr- und Forschungsbereichen. „Es zeigen sich eklatante Schwächen hinsichtlich eines geschlechtergerechten akademischen Personalmanagements – von einer tatsächlichen Gleichstellung der Frauen an den Hochschulen sind wir in Bayern weit entfernt.“  Nicht erst seit heute herrsche höchster politischer Handlungsbedarf. „Da die CSU-Regierung hier aber nicht einmal ansatzweise aktiv geworden ist, bringen wir ein Handlungskonzept mit konkreten, mess- und sanktionierbaren Vorgaben in den Wissenschaftsausschuss ein“, so Verena Osgyan. „Andere Bundesländer zeigen, wie durch verbindliche Quotenregelungen der Frauenanteil erhöht werden kann. Hier in Bayern verweigert sich die CSU-Regierung bisher entsprechenden Maßnahmen.“ „Die Hälfte der Lehrstühle den Frauen“ weiterlesen →

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Integration durch Ausbildung – sich vor Ort ein Bild machen

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ORTSTERMIN

Das CSU-Sozialministerium führt in diesem Jahr erstmals eine „Woche der Ausbildung“ durch, die am 22. Februar mit dem „Tag der Ausbildung“ eingeläutet wird. Im Rahmen dieser  steht auch die Integration junger Menschen mit Fluchthintergrund in unser berufliches Bildungssystem im Fokus.

Aus diesem Anlass  habe ich das automatische Paketzentrum der Deutschen Post in Frauenaurach besucht und mich vor Ort über ihr Projekt informiert, in dem vier Äthiopier aus dem fränkischen Dorf Oberreichenbach, in der Nähe von Herzogenaurach, die Gelegenheit haben in einem fünfwöchigen Orientierungspraktikum den Beruf des Zustellers kennenzulernen. Dank den engagierten ehrenamtlichen Helfern aus Oberreichenbach rund um Hans Pöllmann und dem engagierten Team der Deutschen Post wurden anfängliche Schwierigkeiten wie die vorhandenen Sprachbarrieren nach und nach abgebaut. Und das Praktikum scheint den Jugendlichen auch sichtlich Spass zu machen!

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Eine dauerhafte Belastung, sowohl für die Geflüchteten, als auch für die Helfer, ist aber dennoch die Bürokratie, die damit verbunden ist, solche Stellen mit jungen Geflüchteten, die noch keinen Aufenthaltsstatus haben, zu besetzen. Selbst für ein Praktikum, das eigentlich „genehmigungsfrei“ ist, müssen drei Anträge ausgefüllt werden. Gibt es irgendeine Problematik im Antrag, so wird wiederum ein mehrseitiger Brief an die Asylbewerber verschickt, der selbst für Muttersprachler schwer zu verstehen ist. Hier kann man auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter keinen Vorwurf machen, die ihrerseits an Vorschriften gebunden sind und oft auch zu wenig Zeit und Ressourcen haben.

Es muss daher selbstverständlich sein, dass man den Betroffenen und den Unterstützern unter die Arme greift und zwar schnell und unbürokratisch, und dass möglichst viele Unternehmen dem Beispiel der Deutschen Post folgen und sich trauen, trotz der vorhandenen Hürden neue Wege zu gehen und den Versuch zu wagen, entsprechende Orientierungspraktika anzubieten, die später vielleicht in eine reguläre Ausbildung münden können.

Deshalb ist es sehr wichtig, solche Projekte auch öffentlich zu machen, und freue mich, dass sich bei der Deutschen Post auch die Niederlassungsleitung rund um Herrn Schnödt und Frau Karg, der Personalleiterin in Nürnberg so engagiert des Themas annimmt.

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Wir Grüne sind überzeugt, dass Integration durch Arbeit der Schlüssel zum Erfolg ist. Zum einen wollen Geflüchtete so schnell wie möglich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Gleichzeitig gibt es auf dem bayerischen Arbeitsmarkt einen erheblichen Mangel an Fachkräften und Auszubildenden. Barrieren, die Flüchtlinge an der Arbeitsaufnahme hindern, müssen abgebaut werden. Deswegen fordern wir Grüne, dass das von der Wirtschaft geforderte 3+2-Modell (drei Jahre lernen, zwei Jahre arbeiten mit gesichertem Aufenthaltstitel) endlich umgesetzt wird. So kann Planungssicherheit für Ausbildungsbetriebe geschaffen werden.

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Konkrete Gefahr von rechts wächst

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PRESSEMITTEILUNG

Grüne Anfrage bestätigt enge Vernetzungen zwischen Rechtsextremen und PEGIDA-Gruppierungen

Im Oktober vergangenen Jahres hat die Polizei in einer groß angelegten Razzia unter anderem in Bamberg und Nürnberg ein rechtsextremes Netzwerk ausgehoben und möglicherweise geplante Anschläge verhindert. Klar wurde schon bald, das die Verflechtungen der Rechten untereinander sowie mit PEGIDA, NüGIDA und Co. mittlerweile sehr intensiv sind.
Die Antworten auf eine Schriftliche Anfrage der Grünen Abgeordneten Ulrike Gote, Verena Osgyan und Katharina Schulze bestätigten diese engen Vernetzungen. So nahmen zahlreiche Beschuldigte in der Vergangenheit an Kundgebungen der Gruppen NüGIDA, PEGIDA München, PEGIDA Nürnberg und WüGIDA/PEGIDA Franken teil.

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Nürnberger Land, Regionales, Veranstaltungen & Aktionen

Nürnberger Land: Heimat. Genuss. Kultur.

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EINLADUNG

Agrarpolitische Tour  „Nürnberger Land: Heimat. Genuss. Kultur. Einzigartig oder austauschbar?“
Am 29. Februar 2016, 19:00-22:00 Uhr, im Kulturcafé „.. na und!“, im Alten Bahnhof, Hersbruck rechts der Pegnitz

Heimat, Genuss, Kultur: Das macht Bayern aus! Und sie sind untrennbar miteinander verbunden. Mit unserer Ernährung und unserem Konsumverhalten können wir einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer Heimat leisten. Viele Menschen wollen deshalb wissen, woher ihre Lebensmittel kommen und wie sie produziert werden.
Eine ökologisch und regional verankerte Landwirtschaft sorgt für frische Produkte. Gastronomie, Handwerk, Lebensmittelverarbeitung und Lebensmittelvermarktung schaffen Werte und erhalten Wirtschaftsstrukturen und Wertschöpfung in den Regionen. Diesen Reichtum, den der ländliche Raum bietet, wollen wir erhalten. Weil er unsere Heimat einzigartig macht. Weil unsere Heimat nicht austauschbar ist. Wie können wir diese Vielfalt nachhaltig pflegen und erhalten?
Gerne möchten wir Sie im Rahmen unserer politischen Agrartour zu unserer Abendveranstaltung einladen und gemeinsam mit Ihnen über Ziele und Grundsätze einer regionalen und ökologischen Landwirtschaft ins Gespräch kommen.

Programm:
Einlass ab 18.30 Uhr
19:00 Uhr: Begrüßung und Einführung ins Thema, MdL Verena Osgyan, Betreuungsabgeordnete für Nürnberg-Land
19.15 Uhr: Agrarpolitischer Input durch MdL Gisela Sengl, agrarpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und gemeinsame Diskussion mit den Gästen
20:30 Uhr: fränkisches Musikduo „Dittl&Filsner“ und Get-together
22:00 Uhr: Abschluss

Wir freuen uns auf Sie!

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Fakten auf den Tisch

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PRESSEMITTEILUNG

Verena Osgyan fordert Herausgabe der Berichte zur Gleichstellung und zum Hilfesystem von Gewalt betroffener Frauen

„Wie lange gedenkt die CSU-Regierung die Berichte zur Gleichstellung und zum Hilfesystem von Gewalt betroffener Frauen noch im Giftschrank zu lassen?“, fragt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan. „Bei der CSU-Regierung ist es mit der Gleichberechtigung nicht weit her, seit Monaten verzögert sie die Veröffentlichung aller Studien und Berichte hierzu.“

Der bayerische Gleichstellungsbericht sei seit November 2015 fällig, laut Gesetz müsse er eigentlich binnen einer Fünfjahresfrist dem Landtag vorgelegt werden. „Die Zahlen verdeutlichen offenbar, dass sich in Bayern in Sachen Gleichberechtigung immer noch nichts verbessert hat“, so Verena Osgyan. „Das zeigt schon der lächerliche Anteil von 19,2 Prozent Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst.“

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Planungssicherheit beim Chemikum in Erlangen ermöglichen

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PRESSEMITTEILUNG

Staatsregierung muss mit Nachdruck für Planungssicherheit beim Chemikum in Erlangen sorgen, fordert die hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan.

Wie jüngsten Medienberichten zu entnehmen war, haben sich beim Neubau des Chemikums in Erlangen erneute Verzögerungen ergeben. Auch die vorab kalkulierten Kosten sind wohl nicht mehr einzuhalten. Diese Entwicklung kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Verena Osgyan: „Nachdem wir bereits im Sommer vergangenen Jahres mit der Meldung konfrontiert wurden, dass sich der Neubau des Chemikums in Erlangen verzögert, erreicht uns nun die Hiobsbotschaft, dass neben einer weiteren Verlängerung der Bauphase nun auch der auf 91,4 Millionen Euro angelegte Kostenrahmen nicht eingehalten werden kann. Die Ursachen dafür scheinen vielfältig zu sein, wie mir bereits in Antworten auf eine Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung geschildert wurde. Die Universität, die Lehrenden und Studierenden sind weiterhin im ungewissen Wartestand, zumal die Staatsregierung sich nun vorbehalten hat, juristische Schritte gegen das Architekturbüro zu prüfen. Ich habe nun die Staatsregierung in einer weiteren Schriftlichen Anfrage um Stellungnahme zu den jüngsten Entwicklungen gebeten und fordere die Zuständigen auf, hier mit allem gebotenen Nachdruck dafür zu sorgen, dass endlich eine Planungssicherheit sowohl für die Universität als auch für den Bayerischen Landtag hergestellt wird.“

Hier finden Sie die schriftliche Anfrage mit Antworten aus dem vergangenen Sommer.

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„Nein heißt Nein!“ Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt

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POSITIONSPAPIER
Über die Ereignisse in Köln, Hamburg, aber auch bei uns in Nürnberg in der Silvesternacht ist nun viel geschrieben worden. Wichtig ist jetzt, endlich zu handeln und dem gesamtgesellschaftlichen Problem sexualisierter Gewalt gegen Frauen mit mehr Prävention, verbesserten Schulungen und einem angepassten Sicherheitskonzept im polizeilichen Bereich sowie intensiven Opferberatungen und einer Reform des Sexualstrafrechts Rechnung zu tragen. Das fordern wir, die Grüne Landtagsfraktion  seit Jahren und haben unsere Positionen noch mal in einem Positionspapier auf der diesjährigen Winterklausur in München bekräftigt.
Die sexualisierten Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof an Silvester erschüttern und sind nicht hinnehmbar. Sie zeigen eine neue Qualität, denn die Täter haben sich im öffentlichen Raum als gewaltbereite Gruppe gegen Frauen und Mädchen gewendet, gleichzeitig war die Polizei nicht in der Lage die Betroffenen vor den Angriffen zu schützen. Auch in anderen Städten hat es, wie beispielsweise in Nürnberg und Ansbach, in der Silvesternacht sexuelle Übergriffe auf Frauen gegeben, wenn auch zum Glück in wesentlich geringerem Umfang. „Nein heißt Nein!“ Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt weiterlesen →

Aktuell, Mittelfranken, Nürnberg, Pressemitteilungen, schriftliche Anfragen

CSU-Mittelstandsunion schüttet auf AEG das Kind mit dem Bade aus

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PRESSEMITTEILUNG

Den Vorschlag der Erlanger CSU-Mittelstandsunion, die Planungen für die Hochschulansiedlung Auf AEG, ad acta zu legen und die Erlanger Lehrstühle ebendort zu belassen, kommentiert die regionale Grüne Landtagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecherin Verena Osgyan: „Die CSU hat sich mal wieder selbst ein Ei gelegt. Statt mit allem Nachdruck und jeglicher Transparenz den Grundstücksankauf im Nürnberger Westen voranzutreiben, spricht sich nun die Erlanger Mittelstandsunion für ein Ende der Planungen und dem Verbleib beim Status Quo aus. Damit konterkariert sie insbesondere die Leistungen, die bereits durch die Universität und die Technische Hochschule erbracht wurden und lässt deren gute Konzepte mal schnell im Off verschwinden.“ CSU-Mittelstandsunion schüttet auf AEG das Kind mit dem Bade aus weiterlesen →

Medien, Netzpolitik und Datenschutz, Veranstaltungen & Aktionen

„Gated Communities“ – der 32. Chaos Communication Congress

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REVIEW
Feiertage ade – die Tage zwischen den Jahren hat Verena sich Zeit genommen, um am 32. Chaos Communication Congress teilzunehmen.
Überall blitzt und blinkt es von jede Menge trickreich geschalteter Leuchtdioden, und über 12.000 Menschen trafen sich in Hamburg zum Hacken, aber auch um über Datenschutz, Technik und Politik zu sprechen. Das Motto dieses Jahr lautete „Gated Communities“, geschlossene Gemeinschaften, die Menschen vom Zugang zur Teochnik und damit von der Teilhabe und Partizipation ausschliessen. Das hatte durchaus eine doppelte Bedeutung, denn einerseits ging es um die Macht von Plattformen die mittels „Walled Gardens“ aus proprietärer Software und Hardware ihre Claims abstecken. Andererseits ist es gerade jetzt eine Metapher für unsere westlichen Länder, in der wir unsere offene Gesellschaft gegen unmenschliche „Das Boot ist voll“-Prediger verteidigen und uns dafür einsetzen müssen, dass Terroranschläge nicht als Vorwand für die Einschränkung unseres Bürgerrechts auf sichere und verschlüsselte Kommunikation herhalten dürfen, wie es leider in Frankreich und England derzeit der Fall ist.

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