Verena Osgyan: Bayern ist bei freiem WLAN im Vergleich mit anderen Ländern immer noch ein Entwicklungsland.
In Südkorea kommen auf 10.000 Einwohner 37 Hotspots. In Großbritannien sind es 29. Deutschland hinkt mit 2 mit großen Abstand hinterher. Damit wollen wir uns, die Mittelfränkischen Grünen nicht abfinden.Deshalb haben wir zusammen auf unserer Bezirksversammlung am 12. September 2015 ein Positionspapier zu Freifunk beschlossen, um die Digitalisierung in Mittelfranken endlich voranzubringen!
Einladung zum Fachgesprächam 22. September um 19:00 Uhr im Bayerischen Landtag
Wenn Sie sich ein Handy im Internet bestellen, können Sie zu jeder Zeit nachverfolgen, dass es schon auf dem Weg zu Ihnen ist oder dass es sich seit zwei Tagen im Auslieferungszentrum Garching befindet. Aber bei Ihrem Bauantrag im Landratsamt werden Sie sich mit der Nachverfolgung schwer tun. Kein Wunder: Auf dem E-Government-Index der Vereinten Nationen für das Jahr 2014 ist Deutschland auf Platz 21 abgerutscht und wird von 10 anderen EU-Staaten überholt. Wie schaffen wir es, Bayern hier vom bundesweiten Nachzügler zum Spitzenreiter zu machen? Sie sind herzlich eingeladen, bei unserem Fachgespräch mit MdL Verena Osgyan, MdL Katharina Schulze und namhaften ExpertInnen mitzudiskutieren!
Am Mittwoch, den 02.09.2015 besuchte Verena Osgyan die Stadt Roth, um sich über die Unterbringung und Situation der Geflüchteten vor Ort zu informieren. Dort traf sie den Landrat Herbert Eckstein (SPD) und besuchte anschließend mit dem Grünen Kreisverband Roth Geflüchtete und ehrenamtliche Helfer und Helferinnen im ersten Asylcafé im Landkreis.
Ein ganz besonderes Dorf, drei Minuten vom Hauptbahnhof
Verena Osgyan, MdL führt durch das Sterngassenviertel in Nürnbergs südlicher Altstadt: urbane Begegnungen zwischen Szene-Clubs, Künstlerateliers, kirchlichem Altenstift und fränkischer Gastlichkeit – und Erinnerungsort an die unter dem Hakenkreuz verfolgten Homosexuellen.
Markus Ganserer, Uwe Kekeritz und Verena Osgyan fordern mehr Engagement gegen Rechts von der Bayerischen Staatsregierung und ermutigen die Zivilgesellschaft auf, sich an der Gegendemonstration am Samstag in Fürth zu beteiligen
Wenn am Samstag, 29.08.15, die Rechtsextremen in Fürth vor dem Übergangslager im ehemaligen Möbel Höffner aufmarschieren, werden auch die beiden Grünen Landtagsabgeordneten Markus Ganserer und Verena Osgyan sowie der Grüne Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz mit ihrer Teilnahme an der Gegendemonstration des Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein klares Zeichen für Solidarität mit den Flüchtlingen und gegen die Parolen der Rechten setzen.
Vor fast einem Jahr hat Staatsminister Dr. Söder im Rahmen der Nordbayern-Initiative vollmundig die Etablierung einer Außenstelle des Deutschen Museums in Nürnberg verkündet. Nun stellt sich heraus, dass die bombastische Ankündigung eher einem Salto Nullo gleicht.
Auf eine Schriftliche Anfrage der Nürnberger Grünen Abgeordneten Verena Osgyan musste der für Wissenschaft und Kunst zuständige Staatsminister Dr. Spaenle einräumen, dass bislang wenig bis keine Informationen dazu vorliegen. „Herrn Dr. Spaenle kann ich hier nicht einmal so sehr einen Vorwurf machen, das Deutsche Museum ist schließlich eine rechtlich selbständige Körperschaft des öffentlichen Rechts und kein Staatsbetrieb. Herrn Dr. Söder aber muss man ankreiden, dass er im Oktober vergangenen Jahres einen Pflocken gesetzt hat, der jetzt erst mal richtig bröselt.“
Dr. Söder hatte eine Eröffnung der Dependance in 2017 oder 2018 avisiert und erklärt, der Freistaat habe bereits acht Millionen Euro locker gemacht, um das Projekt anzuschieben. Zu den Kosten, die dem Freistaat durch die Errichtung der Außenstelle in Nürnberg entstehen werden, konnte sich Dr. Spaenle nicht „seriös und belastbar“ äußern. „Dann frage ich mich aber schon, auf was denn Herrn Söders 8 Millionen Schätzung fußt“, so Verena Osgyan.
Die Schriftliche Anfrage mit Antwort finden Sie als pdf-Datei hier
Nürnberg hält zusammen – das Jahresmotto der Stadt der Menschenrechte steht dieses Jahr auch als Motto über dem Christopher Street Day, dem traditionellen schwul-lesbischen Straßenfest in der Nürnberger Innenstadt. Und es könnte nirgends besser passen, meinte die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan in ihrem Grußwort, denn bei Themen wie der Ehe für alle oder einer sicheren Aufnahme und Unterbringung von queeren Flüchtlingen sind wir nicht nur alle gefragt, es geht auch um unser aller Bürgerrechte!
Verena Osgyan: Nordbayerndialog der CSU-Regierung ist fader Aufguss längst bekannter Vorhaben
Der großangelegte Nordbayerndialog am 29.07.2015 mit Aigner, Herrmann, Spaenle und Söder im Nürnberger Messezentrum entpuppte sich leider erneut als fader Aufguss längst bekannter Vorhaben.
„Es wurden von der Staatsregierung eins zu eins die Projekte erneut vorgestellt, die bereits letzten August vollmundig verkündet wurden. Welche Ironie, dass bereits damals überwiegend Kultur, Hochschul- und Forschungsprojekte enthalten waren, die bereits Jahre vorher angekündigt waren. Von den 600 Millionen der Nordbayerninitiative sind tatsächlich nur rund 250 Millionen „frisches Geld“, wie Verena Osgyans Anfrage dazu zeigte, der Rest ist Fortführung bereits geplanter oder begonnener Vorhaben. Davon fließ vieles beispielsweise in die Sanierung historischer Bauten wie dem Bayreuther Markgrafentheater oder der Feste Marienberg, die zweifelsohne wichtig sind, aber bereits in der letzten oder sogar vorletzten Legislatur angestoßen wurden.
„Unter diesem Gesichtspunkt ist diese Summe – auch noch für vier Regierungsbezirke und über vier Jahre gesteckt – lächerlich wenig, wenn damit im Hightech-Standort Nordbayern wirklich nachhaltig in Zukunftstechnologien und den Aufbau neuer Wissenschaftscluster investiert werden soll.“, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Verena Osgyan.
Die bayerische Regierung stellte erneut ihr mangelndes Demokratieverständnis unter Beweis und versuchte am 24. Juli auf der Nürnberger Kaiserburg in einer Closed-Shop-Veranstaltung zum TTIP-Handelsabkommen gezielt Entscheiderinnen und Entscheider zu beeinflussen. Die Bevölkerung wird derweil weiterhin von der CSU im Bayerischen Landtag beschwichtigt und für dumm verkauft. Diese Art von undemokratischem Verhalten kann die Nürnberger Abgeordnete Verena Osgyan nicht tolerieren und und nahm deshalb dazu Stellung in einer gemeinsamen Pressemitteilung zusammen mit dem DGB Mittelfranken.
Nach der Maut kassierten die Gerichte am 21. Juli 2015 mit dem Betreuungsgeld gleich das zweite unsinnige CSU-Prestigeprojekt auf Bundesebene. Erneut ist die Seehoher-Partei mit einem populistischem Vorstoss krachend gescheitert.
Nach dem Aus für das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht sieht sich Verena Osgyan, die gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion in ihrer Einschätzung bestätigt: „ Wir wollten von Anfang an, dass Familienförderung dort stattfindet, wo sie am nötigsten ist und eben nicht nach dem Gießkannenprinzip die Gelder verteilt werden. Das Gericht hat eindeutig erklärt, dass das Betreuungsgeld eben nicht zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet dienlich ist. Ganz im Gegenteil. Der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist nachweislich die einzige familienbezogene Leistung, die eine messbare Wirkung zeigt.“ Saftige Klatsche für Seehofers rückständige Pseudo-Familienpolitik weiterlesen →
